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Frühjahrstagung 2006 von IWF und Weltbank

Bern, 12.04.2006 - Bundesrat Hans-Rudolf Merz als Schweizer Delegationsleiter, Bundesrat Joseph Deiss und Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 22. und 23. April 2005 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss (IMFC) sind die Aussichten der Weltwirtschaft, die Umsetzung der strategischen Ausrichtung des IWF und der Stand der Multilateralen Entschuldungsinitiative. Der Entwicklungsausschuss beschäftigt sich vor allem mit den Fortschritten im Hinblick auf die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele sowie dem Themenkomplex saubere Energie und Entwicklung.

Die Finanzminister und die Zentralbankgouverneure werden sich im Rahmen des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) mit dem weltwirtschaftlichen Ausblick befassen.

Der von der Schweiz begrüsste mittelfristige Strategiebericht des Geschäftsführenden Direktors des IWF, Rodrigo de Rato, bildet ein weiteres Haupttraktandum des IMFC. Der Bericht hat zum Ziel, die zukünftigen Aktivitäten des IWF aufzuzeigen und die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Finanzinstitutionen besser zu definieren. Es wurde insbesondere auch entschieden, dass die Arbeitsteilung mit der Weltbank überprüft werden muss. Nach Ansicht der Schweiz gelingt es dem Bericht allerdings nicht, den Fokus auf das Kernmandat zu beschränken. So ist sie beispielsweise gegenüber den neu vorgeschlagenen, zusätzlichen Kreditfazilitäten kritisch eingestellt.

Positiv wertet die Schweiz dagegen die angestrebte verstärkte Ausrichtung der wirtschaftlichen Überwachungstätigkeit auf Bereiche, welche für die weltwirtschaftliche Entwicklung und Stabilität relevant sind. Der IWF ist in diesem Sinne bestrebt, Wechselkurssystemen und Finanzmärkten in Zukunft verstärktes Augenmerk zu schenken. Mit Blick auf seine multilateralen Überwachungstätigkeit beabsichtigt der IWF, dem globalen Charakter dieser Aufgabe vermehrt Rechnung zu tragen. Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass die diesbezüglichen Diskussionen in den formellen, hierfür vorgesehenen Gremien stattfinden.

Die Umsetzung der Entschuldungsinitiative (MDRI) seitens des IWF hat Anfang Jahr begonnen. Im Januar 2006 wurden die Schulden von 19 Ländern gegenüber dem IWF in der Höhe von rund 3.8 Milliarden Franken gestrichen. Weitere Länder werden folgen, sobald sie die vorgesehenen Bedingungen erfüllen. Die Finanzierung dieser Länder aus IWF-internen Mitteln ist gesichert.

Der Entwicklungsausschuss wird sich schwergewichtig mit den Fortschritten bei der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele (MDG) befassen. Im Mittelpunkt steht dabei der Bericht der Weltbank und des IWF (Global Monitoring Report) über die Fortschritte der internationalen Gemeinschaft in Richtung der MDG.

Der Entwicklungsausschuss wird sich auch mit den Folgen des Wirtschaftswachstums befassen. Letzteres ist für die Armutsbekämpfung nötig, hat jedoch aufgrund des entsprechend steigenden Energieverbrauchs erhebliche Herausforderungen zur Folge. Der kräftigste Nachfrageschub nach fossilen Brennstoffen wird in Zukunft von den wirtschaftlich und demographisch rasch wachsenden Entwicklungs- und Schwellenländern ausgehen. Bei unveränderten Trends wird diese Entwicklung nicht nur die Bedenken über die Versorgungssicherheit verschärfen, sondern auch besorgniserregende entwicklungs- und klimapolitische Konsequenzen zeitigen.

Die Frühjahrstagung bietet wie üblich auch Gelegenheit, bilaterale Kontakte auf allen Ebenen mit Vertretern anderer Länder sowie mit Kadern des Währungsfonds und der Weltbank aufzunehmen.

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