Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

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Neue Verordnung zugunsten der KMU

Bern, 08.12.2006 - Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2006 die Verordnung über die Koordination der Politik des Bundes zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) verabschiedet. Mit dieser Verordnung wird ein Organ eingesetzt, in dem die Direktoren der Ämter, die hauptsächlich mit den KMU zu tun haben, vertreten sind. Dieses Organ dient der Koordination der Aktivitäten der verschiedenen Bundesstellen in diesem Bereich. Die Verordnung präzisiert ausserdem den Auftrag des KMU-Forums, einer ausserparlamentarischen Kommission, welche die Verwaltung bei der Reduktion der administrativen Belastungen berät.

Wie die Vorschläge der Botschaft "Vereinfachung des unternehmerischen Alltags" verfolgt auch die Verordnung über die Koordination der Politik des Bundes zugunsten der KMU (VKP-KMU) den Zweck, den  Alltag für die kleinen und mittleren Betriebe zu vereinfachen. Die VKP-KMU enthält dazu zwei Massnahmen: die Schaffung eines Koordinationsorgans innerhalb der Verwaltung und die Ausweitung und Präzisierung des Auftrags des KMU-Forums.

Im Koordinationsorgan unter dem Vorsitz von Staatssekretär Jean-Daniel Gerber, dem Direktor des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), treffen sich zwei- bis dreimal jährlich die Direktoren der Ämter, die hauptsächlich mit KMU zu tun haben.  Dieses Organ übernimmt jedoch nicht die Rolle des Bundesrates, sondern es soll die verschiedenen Massnahmen zugunsten der KMU diskutieren,  koordinieren und bei Bedarf der Regierung zum Entscheid vorlegen. Die Erfahrung zeigt, dass die departementsübergreifenden Arbeitsgruppen im Allgemeinen nicht über die Kompetenzen verfügen, um die notwendigen Bereinigungen der Differenzen vorzunehmen. Die Form der Verordnung wurde gewählt, da diese Koordinationsaufgaben auf Dauer angelegt sind.

Das KMU-Forum ist eine ausserparlamentarische Expertenkommission, die sich aus erfahrenen Unternehmern und Unternehmerinnen zusammensetzt. Ihre Aufgabe  besteht darin, die Verwaltung bei der administrativen Entlastung der Unternehmen zu beraten. Die Analysen und Vorschläge des Forums im Bereich der Regulierungen stützen sich im Allgemeinen auf die KMU-Verträglichkeitstests, welche das SECO jeweils bei einer Auswahl von KMU durchführt. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates hatte 2005 empfohlen, dieses Instrument zu stärken. Diese Empfehlung hat der Bundesrat heute mit der Präzisierung des Auftrags des Forums in der VKP-KMU umgesetzt.

Adresse für Rückfragen:

Philippe Jeanneret, SECO, Leiter des Ressorts KMU-Politik, Tel. 031 322 29 61

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
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