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Medienmitteilungen 2009


21.12.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die Schweiz und die Europäische Union (EU) haben am 21.12.2009 das im Rahmen der Bilateralen I abgeschlossenes Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (Mutual Recognition Agreement, MRA CH-EG) um ein neues Kapitel über Aufzüge erweitert und das bestehende Kapitel über Maschinen an die neue EU Maschinenrichtlinie angepasst. Diese Änderung tritt heute in Kraft.

21.12.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO unterstützt die Regionalen Technischen Assistenzzentren des Internationalen Währungsfonds in Afrika mit 10 Millionen Dollar. Die Zentren unterstützen die Partnerländer in Kernbereichen der makroökonomischen Steuerung. Die Schweiz gehört zu den wichtigsten Gebern dieser Initiative.

17.12.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 16. Dezember 2009 den Entwurf für einen Beschluss des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens Schweiz – EWG von 1972 genehmigt. Dieser betrifft die Aktualisierung der Preise für Agrarrohstoffe auf den Märkten der Schweiz und der EU gemäss dem Protokoll Nr. 2 über landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte.

17.12.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard hat heute anlässlich des EFTA-Ministertreffens in Genf zusammen mit ihren Amtskollegen der EFTA (Island, Liechtenstein und Norwegen) mit der Republik Albanien und der Republik Serbien Freihandelsabkommen unterzeichnet. Die Abkommen werden voraussichtlich in der ersten Hälfte 2010 in Kraft treten.

17.12.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat aufgrund der Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle die Jahresrechnung sowie den Jahresbericht der Arbeitslosenver¬sicherung für das Jahr 2008 genehmigt.

17.12.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bewilligungen sind für den Schutz der Umwelt, Sicherheit oder Gesundheit oft unabdingbar. Für die Unternehmen können die damit verbundenen Verfahren jedoch sehr kostspielig und zeitaufwendig sein. Um dem entgegenzuwirken, hat der Bundesrat gestützt auf einen am 16. Dezember gutgeheissenen Bericht das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) damit beauftragt, die Verordnung über die Ordnungsfristen anzupassen. Von einer allgemeinen Einführung der so genannten Widerspruchsverfahren rät der Bundesrat ab.

16.12.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 16. Dezember 2009 Zwangsmassnahmen gegenüber Guinea beschlossen und eine entsprechende Verordnung erlassen. Die Schweiz schliesst sich damit den Sanktionen an, welche die EU kürzlich gegen Guinea verhängt hat. Die Verordnung tritt am 17. Dezember 2009 in Kraft.

15.12.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard wird am 17. Dezember 2009 am nächsten Ministertreffen der EFTA (Europäische Freihandelsassoziation: Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) in Genf teilnehmen. Mit ihren Amtskollegen wird sie eine Gesamtschau der EFTA-Politik vornehmen. Voraussichtlich werden die Minister mit dem serbischen Vize-Premierminister und Minister für Wirtschaft und Regionalentwicklung, Mladjan Dinkic, ein Freihandelsabkommen EFTA-Serbien sowie mit dem albanischen Vizeminister für Wirtschaft, Handel und Energie, Enno Bozdo, ein Freihandelsabkommen EFTA-Albanien unterzeichnen.

15.12.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Konjunkturtendenzen und Prognosen der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes – Winter 2009/2010*. Im aufgehellten weltwirtschaftlichen Umfeld konnte auch die Schweizer Wirtschaft im 3. Quartal 2009 die Rezession überwinden. Im nächsten Jahr wird sich die kon-junkturelle Erholung nach Einschätzung der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes fortsetzen, im Zuge vorübergehend wieder nachlassender positiver Impulse vom internationalen Konjunkturumfeld jedoch nur verhalten ausfallen (BIP-Wachstum 2010 +0,7%). Erst 2011 dürfte die Konjunktur spürbar an Schwung gewinnen (BIP-Wachstum +2,0%). Vor dem Hintergrund der nur schleppend vorankommenden konjunkturellen Erholung bleiben die Arbeitsmarktperspektiven düster. Erst im Verlauf von 2011 ist mit einer einsetzenden Wende bei der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

09.12.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im November 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende November 2009 163’950 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 5’812 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 4,0% im Oktober 2009 auf 4,2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 56’298 Personen (+52,3%).

08.12.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Am 8. Dezember 2009 fand eine Abschlusszeremonie unter dem Patronat des Bilateralen Ausschusses des Ägyptisch-Schweizerischen Entwicklungsfonds (ESDF) im Conrad Hilton Hotel in Kairo, Ägypten, im Beisein des ägyptischen Ministers für soziale Solidarität Ali El-Sayed El-Moselhy, der Botschafterin Beatrice Maser Mallor vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und des Schweizer Botschafters Dominik Furgler statt. Die Regierungen Ägyptens und der Schweiz vereinbarten die Schliessung des Fonds, da dieser vollständig ausbezahlt wurde und die Entwicklungsziele erreicht sind.

01.12.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Anlässlich der 7. WTO Ministerkonferenz in Genf haben Staatssekretär Jean-Daniel Gerber, Direktor des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO und Valentine Rugbwiza, Vize-Generaldirektorin der World Trade Organisation (WTO), am 1. Dezember 2009 ein Abkommen zur Schweizer Beteiligung an der "Standards and Trade Development Facility" (STDF) unterzeichnet. Mit einem Beitrag von 0.7 Millionen Franken unterstützt die Schweiz damit die Entwicklungsländer in der Umsetzung des WTO-Abkommen über Sanitäre und Phytosanitäre (SPS)-Massnahmen.

01.12.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das reale Bruttoinlandprodukt der Schweiz (BIP) hat im 3. Quartal 2009 gegenüber dem 2. Quartal um 0,3% zugenommen*. Leicht positive Wachstumsimpulse gingen von der Handelsbilanz mit Dienstleistungen aus. Wie im vorherigen Quartal nahmen der private Konsum und die Bauinvestitionen wieder zu. Abgesehen von der Industrie, die weiterhin einen Rückgang der Wertschöpfung verzeichnete, trugen viele Rubriken auf der Produktionsseite positiv zum Wachstum bei. Verglichen mit dem 3. Quartal des Vorjahres resultierte ein BIP-Rückgang von 1,3%.

30.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Minister der G10 haben sich heute im Vorfeld der 7. WTO-Ministerkonferenz, die heute Nachmittag beginnen wird, in Genf getroffen. Sie setzten sich mit dem Stand der Doha-Runde sowie mit den Prioritäten in den Landwirtschaftsverhandlungen auseinander.

30.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Handelsminister der Volksrepublik China, CHEN Deming, und die Volkswirtschaftsministerin der Schweiz, Doris LEUTHARD, haben heute in Genf beschlossen, in einer Gemeinsamen Studie die Machbarkeit eines Freihandelsabkommens zwischen China und der Schweiz zu untersuchen. Ziel ist die weitere Verstärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

27.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 27. November 2009 den Eidgenössischen Räten die Botschaft zur Ratifikation des 2006 von der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) angenommenen Übereinkommens über die Arbeitsbedingungen in der Seeschifffahrt (Seearbeitsüberein-kommen) übermittelt. Diese internationale Arbeitsnorm stärkt die soziale Sicherheit der Seeleute und fördert gleichzeitig den freien Warenaustausch auf dem Seeweg. Das Kontrollsystem verhindert, dass sich Billigflaggenschiffe auf Kosten von Arbeitnehmern unfaire Wettbewerbsvorteile verschaffen können.

27.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 27.11.2009 die Revision der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2) beschlossen. Die neuen Bestimmungen über die Anzahl der aufeinanderfolgenden Arbeitstage, die Nachtarbeit und den Pikettdienst berücksichtigen die besonderen Anforderungen im Gesundheitsbereich. Die revidierte Verordnung tritt am 1. Januar 2010 in Kraft.

27.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 27. November 2009 beschlossen, aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit im ganzen Kanton Neuenburg per 1. Januar 2010 bis 28. Februar 2010 die maximale Anzahl Taggelder von 400 auf 520 Tage zu erhöhen.

27.11.2009   
[ Swissmedic, Schweizerisches Heilmittelinstitut ]
Auf Antrag des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) hat der Bundesrat dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic ein Verhandlungsmandat zum Informationsaustausch mit der Europäischen Arzneimittelagentur EMEA erteilt. Swissmedic soll die Möglichkeit gegeben werden, sich stärker auf Entscheide der EMEA abzustützen.

24.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Vom 30. November 2009 bis zum 2. Dezember 2009 findet in Genf die siebte ordentliche Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) statt. Bundesrätin Doris Leuthard wird sich an diesem Treffen für eine Stärkung der WTO-Organe, den raschen Abschluss der Doha-Runde und für eine zukunftsorientierte Ausrichtung der WTO einsetzen. Diese soll insbesondere auch ihren Beitrag im Kampf gegen die Klimaerwärmung leisten. Am Rande der Konferenz wird Bundesrätin Leuthard zahlreiche bilaterale Treffen führen und eine G10-Ministerkonferenz leiten.

23.11.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die tripartite Kommission (TPK) des Bundes zum Vollzug der flankierenden Massnahmen im Rahmen der Personenfreizügigkeit hat an ihrer Sitzung vom 13. November 2009 entschieden, dem Bundesrat den Erlass eines Normalarbeitsvertrages (NAV) mit Mindestlöhnen für in Privathaushalten angestellten Personen zu beantragen. Nach einer öffentlichen Anhörung Anfang 2010 wird das EVD dem Bundesrat eine entsprechende Vorlage unterbreiten.

20.11.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die Unternehmensfinanzierung in der Schweiz ist auch im Herbst kaum beeinträchtigt. Dies ergab eine zweite Umfrage im Oktober 2009 bei 551 Unternehmen im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Gewerbeverband, economiesuisse und der Schweizerischen Bankiervereinigung.

11.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. November 2009 beschlossen, aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit im Kanton Waadt per 1. Dezember 2009 die maximale Anzahl Taggelder von 400 auf 520 Tage zu erhöhen.

06.11.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im Oktober 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende Oktober 2009 158’138 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 3’729 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,9% im September 2009 auf 4,0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 57’667 Personen (+57,4%).

06.11.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Im Frühling 2009 hat das SECO in einer Umfrage untersuchen lassen, ob die Bezügerinnen und Bezüger von Arbeitslosengeldern mit den Dienstleistungen der Arbeitslosenkassen zufrieden sind. Gesamthaft sind 76% der befragten Personen zufrieden bis sehr zufrieden. Die Beratung der Kassen bewerten 77% mit gut oder sehr gut. 85% der Bezügerinnen und Bezüger würden sich wieder für die gleiche Arbeitslosenkasse entscheiden.

05.11.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Gemäss der durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) vierteljährlich durchgeführten Umfrage bei rund 1'100 Haushalten ist der (neue*) Index der Konsumentenstimmung im Oktober 2009 deutlich gestiegen (-14 Punkte im Oktober gegenüber -39 Punkten im Juli). Diese Aufhellung der Konsumentenstimmung ist hauptsächlich auf optimistischere Erwartungen bezüglich der allgemeinen Wirtschaftslage in den kommenden zwölf Monaten einerseits sowie weniger pessimistische Einschätzungen der weiteren Entwicklung der Arbeitslosigkeit anderseits zurückzuführen.

04.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard trifft am 5. November 2009 in Rom Claudio Scajola, den italienischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Ausserdem wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) einen Arbeitsbesuch abstatten und sich dort mit Generaldirektor Jacques Diouf und dem stellvertretenden Generaldirektor James Butler unterhalten.

04.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 4. November 2009 eine Änderung der Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV) gutgeheissen. Diese Änderungen sind vom Bundesrat im Hinblick auf die Abstimmung vom 8. Februar 2009 über die Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens (FZA) und dessen Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien angekündigt worden. Sie sollen die Wirksamkeit der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr weiter stärken und den Vollzug optimieren.

04.11.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 4. November 2009 beschlossen, die Verordnung über Massnahmen gegenüber Usbekistan aufzuheben. Der Entscheid tritt am 5. November 2009 in Kraft.

02.11.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Für die kommende Wintersaison (November 2009 bis April 2010) erwartet BAKBASEL einen Rückgang der Zahl der Hotelübernachtungen in der Schweiz um 3.7 Prozent. Vor allem die ausländische Nachfrage dürfte einen weiteren kräftigen Rückgang erleiden (-5.1%). Die Binnennachfrage zeigt sich zwar deutlich stabiler, wird aber voraussichtlich ebenfalls um 1.9 Prozent zurückgehen. Eine nachhaltige Erholung des Schweizer Tourismus ist erst gegen Jahresende 2010 zu erwarten. Danach wird die Schweizer Hotellerie aber wieder eine deutliche Erholung erfahren.

30.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten ]
Welche Visionen bestehen für die Region Westbalkan? Wie gross sind die wirtschaftlichen Potenziale? Wie werden sie genutzt und was muss verbessert werden? Diese Fragen stehen am 05. November 2009 in Bern im Zentrum der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit, zu der die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) einladen.

29.10.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das Bundesgericht hat am 1. Oktober 2009 in letzter Instanz eine vom Staatssekretariat für Wirtschaft SECO eingereichte Zivilklage wegen unlauteren Wettbewerbs gegen die Adressbuchfirma NovaChannel AG geschützt. Mit dem Urteil wird der Firma untersagt, weiterhin täuschende Antragsformulare zu verwenden.

29.10.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Publikationsdatum der Medienmitteilung Konsumentenstimmungsindex

28.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement EVD hat im Rahmen der Energiestrategie des Bundes geprüft, wie beim Hausbau und der Sanierung von Gebäuden hemmende Vorschriften im Bereich erneuerbarer Energien und Energieeffizienz beseitigt werden können. So soll zum Beispiel von einem generellen Verbot von Solaranlagen in Kernzonen abgesehen werden. Der Bundesrat hat am 28. Oktober 2009 vom Bericht Kenntnis genommen.

27.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrätin Doris Leuthard, wird vom 28. bis zum 30. Oktober 2009 in Begleitung einer Schweizer Delegation nach Schweden reisen. Ziel des Besuchs ist der bilaterale Erfahrungsaustausch über den Forschungsstand und die Innovationstätigkeiten im Rahmen des „Swedish-Swiss Cleantech and Innovation Forums“. In Stockholm wird Bundesrätin Leuthard unter anderen auch die schwedische Handelsministerin Ewa Björling treffen.

27.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Auf Antrag der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) einen Bericht zur aktuellen Kreditversorgung der Schweizer Wirtschaft verfasst. Das EVD stellt fest, dass der Kreditmarkt für Grossbetriebe wie auch für kleine und mittlere Unternehmen funktioniert und sich keine Massnahmen des Bundes aufdrängen.

21.10.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Im Rahmen der bilateralen Verhandlungen in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittel- und, Produktsicherheit sowie öffentliche Gesundheit hat am Dienstag und Mittwoch in Brüssel ein Treffen zwischen der Schweiz und der EU zum Thema Marktzugang für Agrarprodukte stattgefunden. Die Verhandlungen dienten einer Vertiefung der Diskussionen über die Übergangsmodelle und -fristen (tarifärer Teil) sowie einer Konsolidierung der Erkenntnisse aus den Expertengesprächen bezüglich Vermarktungsnormen und Produktstandards (nicht-tarifärer Teil).

21.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten ]
Der Bundesrat hat am 21. Oktober 2009 den Bericht zu den Bundesbeschlüssen vom 8. Dezember 2008 über die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit zu Handen des Parlaments verabschiedet. Dieser zeigt auf, welche finanziellen und entwicklungspolitischen Folgen eine Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe auf 0,5 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) haben kann.

20.10.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Staatssekretär Jean-Daniel Gerber hat am 20. Oktober 2009 den Generaldirektor der UN-Organisation für industrielle Entwicklung (UNIDO), Kandeh Yumkella, in Bern zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Dabei haben sie zwei Abkommen zur Förderung von umweltfreundlichen Produktionsweisen in Tunesien und zur Steigerung der Energieeffizienz in Südafrika im Umfang von insgesamt 5,5 Millionen Franken unterzeichnet.

19.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), und der Handels- und Industrieminister der Arabischen Republik Ägypten, Rachid Mohamed Rachid, haben am Montag in Bern gemeinsam einen Workshop über den Schutz des geistigen Eigentums (IPR) eröffnet. 140 Geschäftsleute aus Ägypten und der Schweiz sowie Regierungsmitglieder beider Länder besuchten den Workshop, der unter der fachlichen Leitung des Schweizer Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) stand.

16.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Am 19. Oktober 2009 wird Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), den Handels- und Industrieminister der Arabischen Republik Ägypten, Rachid Mohamed Rachid, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Nach der Wirtschaftsmission von Bundesrätin Doris Leuthard in Ägypten im Februar 2009 bekräftigt der Gegenbesuch die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Minister Rachid wird von einer Delegation von Geschäftsleuten begleitet.

14.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 14. Oktober 2009 beschlossen, aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit im Kanton Jura per 1. November 2009 die maximale Anzahl Taggelder von 400 auf 520 Tage zu erhöhen.

12.10.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Wie gross sind die Reintegrationschancen von Sozialhilfebezügern in den ersten Arbeitsmarkt? Von rund 1‘500 Personen, die sich 2005 und 2006 bei der Sozialhilfe angemeldet hatten, fand knapp ein Viertel bis Anfang 2009 wieder eine dauerhafte Erwerbsarbeit, so die Bilanz einer neuen vom SECO in Auftrag gegebenen Studie. Faktoren für eine erfolgreiche Wiedereingliederung waren individuelle Eigenschaften wie die Kenntnis der Sprache des Wohnortes. Dagegen misslang der Erfolgsnachweis für die aktivierenden Massnahmen in der Sozialhilfe.

09.10.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Zum ersten Mal in der Schweiz bietet eine regelmässig aktualisierte Internetplattform einen Überblick über die kantonalen und kommunalen Politiken im Bereich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Diese neue Informationsplattform auf www.berufundfamilie.admin.ch wurde am 9. Oktober 2009 in Bern von den Direktoren des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) und des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV), Jean-Daniel Gerber und Yves Rossier, vorgestellt. Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK), vertreten durch ihre Präsidentin, Kathrin Hilber, sowie die wichtigsten betroffenen Dachverbände begrüssen die Schaffung dieses Instruments, das eine wertvolle Hilfe für die Kantone, die Gemeinden und die interessierten Kreise ist.

07.10.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im September 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende September 2009 154’409 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 3’578 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,8% im August 2009 auf 3,9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 58’429 Personen (+60,9%).

02.10.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkwirtschaftsdepartements (EVD), Doris Leuthard, wird vom 5. bis 10. Oktober in Begleitung einer hochrangigen Schweizer Wirtschaftsdelegation Japan und Südkorea besuchen. Hauptziele des Besuchs in Japan sind Treffen mit der neuen Regierung und die Promotion des bilateralen Freihandels- und Wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommens Schweiz-Japan (FHWPA). Anlässlich des offiziellen Besuchs in der Republik Korea (Südkorea) wird Bundesrätin Leuthard den kürzlich nominierten Premierminister CHUNG Un-Chan und Handelsminister KIM Jong-hoon treffen.

01.10.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Am 9. Oktober 2009 lancieren das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV die Informationsplattform «Vereinbarkeit Beruf und Familie: Massnahmen der Kantone und Gemeinden» auf www.berufundfamilie.admin.ch anlässlich einer Medienkonferenz um 13h30 im Medienzentrum Bundeshaus in Bern.

29.09.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Schweiz setzt beim Export von Kriegsmaterial seit Jahren auf eine wirkungsvolle und strenge Ausfuhrkontrolle. Die Exporte vollständig zu verbieten, wie es von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) mit ihrer Initiative gefordert wird, lehnt der Bundesrat ab. Für die Abstimmung am 29. November 2009 empfiehlt er ein klares Nein.

24.09.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrätin Doris Leuthard, wird am 28. September 2009 die französische Ministerin für Wirtschaft, Industrie und Beschäftigung, Christine Lagarde, sowie den Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Fischerei, Bruno Le Maire, treffen. Anschliessend wird sie an einer Tagung der Arbeits- und Beschäftigungsminister bei der OECD teilnehmen.

22.09.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Konjunkturtendenzen und Prognosen der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes – Herbst 2009*. Die Weltkonjunktur erholt sich derzeit schneller als erwartet vom vorangegangenen starken Konjunktureinbruch. Auch in der Schweiz hat sich die Rezession im 2. Quartal verlangsamt, und für das zweite Halbjahr kündigt sich eine positive Wende an. Daher rechnet die Expertengruppe des Bundes für das laufende Jahr mit einem weniger starken Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) der Schweiz als noch im Juni (-1,7% anstatt -2,7%). Allerdings ist zu befürchten, dass die internationale Konjunktur nach der ersten kräftigen Aufholbewegung im Verlauf von 2010 wieder etwas an Schwung verlieren wird, was auch der weiteren Konjunkturerholung in der Schweiz Grenzen setzt. Für 2010 rechnet die Expertengruppe daher mit einem nur schwachen BIP-Wachstum (+0,4% anstatt -0,4%) und mit einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit.

09.09.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Rückenprobleme und andere Beschwerden des Bewegungsapparats werden häufig durch die Arbeit verursacht oder verschärft. Neue Studien im Auftrag des SECO schätzen die durch verminderte Produktivität oder Arbeitsabsenzen verursachten Kosten für die Wirtschaft auf über vier Milliarden Franken pro Jahr. Das SECO lanciert deshalb in Zusammenarbeit mit den kantonalen Arbeitsinspektoraten und der SUVA den Vollzugsschwerpunkt « Beschwerden am Bewegungsapparat ». Im Zentrum stehen die Kontrolle des Arbeitsgesetzes und die Risikofaktoren bei der Arbeit.

08.09.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im August 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende August 2009 150’831 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 5’467 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,7% im Juli 2009 auf 3,8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 56’792 Personen (+60,4%).

04.09.2009   
[ Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten ]
Die Schweiz hat seit heute einen Botschafter bei der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN. Der Schweizerische Botschafter für Indonesien und Timor-Leste, Bernardino Regazzoni, überreichte am 4. September 2009 dem Generalsekretär der ASEAN, Dr. Surin Pitsuwan, sein Akkreditierungsschreiben in Jakarta.

02.09.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 2. September 2009 die Botschaft zu einer Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verabschiedet. Er will damit den Schutz gegen täuschende Geschäftspraktiken erhöhen und die Zusammenarbeit mit den ausländischen Aufsichtsbehörden sowie die Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen erleichtern. Die Revision ermöglicht es, besser gegen Adressbuchschwindel, Schneeballsysteme, missbräuchliche allgemeine Geschäfts-bedingungen und unhaltbare Gewinnversprechen vorzugehen.

01.09.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard nimmt auf Einladung ihres indischen Amtskollegen an einem informellen Ministertreffen zur Doha-Runde der WTO teil, das am 3. und 4. September 2009 in New Delhi stattfinden wird. Dieses Treffen versammelt rund dreissig Länder, welche die hauptsächlichen Sensibilitäten der WTO-Mitglieder vertreten, und bezweckt die erneute Lancierung der Verhandlungen der Doha-Runde.

01.09.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das reale Bruttoinlandprodukt der Schweiz (BIP) hat im 2. Quartal 2009 gegenüber dem 1. Quartal um 0,3% abgenommen*. Negative Wachstumsimpulse gingen insbesondere von der Handelsbilanz mit Dienstleistungen aus. Der Warenverkehr hingegen lieferte positive Wachstumsbeiträge (verlangsamter Rückgang der Exporte in Kombination mit stark gesunkenen Importen). Der private sowie der staatliche Konsum und die Bauinvestitionen nahmen zu. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal resultiert ein Rückgang des realen BIP um 2,0%.

28.08.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das SECO publiziert am Mittwoch, 9. September 2009, 08h00 auf seiner Homepage www.seco.admin.ch zwei neue Berichte zum Ausmass und zur Bekämpfung von Beschwerden des Bewegungsapparates, welche den Betroffenen und der Schweizer Wirtschaft teuer zu stehen kommen. Zu diesem Thema findet am 9. September 2009 um 09h00 im Medienzentrum Bundeshaus in Bern eine Medienkonferenz statt.

24.08.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen und Weiterbildungsanstrengungen fördern: Dies sind zentrale Elemente, um die aktuelle Beschäftigungslage zu verbessern. Auf Einladung von Bundesrätin Doris Leuthard trafen sich heute Parteien, Kantone und Sozialpartner bei der Firma Mikron SA in Boudry NE zum Tag der Beschäftigung. Die Teilnehmenden waren sich mehrheitlich einig, dass die aussergewöhnliche Lage ausserordentliche Massnahmen rechtfertigt.

21.08.2009   
[ Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten ]
Der Klimawandel trifft insbesondere die Länder im Süden und gefährdet die Entwicklungsfortschritte der letzten Jahre. An der Jahreskonferenz von DEZA und SECO zum Thema „Klimawandel und Entwicklung“ am 21. August in Zürich stellten sich Bundesrätin Doris Leuthard, DEZA-Direktor Martin Dahinden, der peruanische Umweltminister Antonio Brack sowie weitere Referenten aus dem In- und Ausland der Frage, wie Klimaschutz mit dem Recht auf Entwicklung verbunden werden kann. Rund 2500 Personen haben die Jahreskonferenz besucht.

19.08.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 19. August 2009 beschlossen, aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit in den Regionen „Montagnes neuchâteloises“ und „Val de Travers“ per 1. September 2009 die maximale Anzahl Taggelder von 400 auf 520 Tage zu erhöhen.

10.08.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 10. August 2009 an einer ausserordentlichen Sitzung die Botschaft zum Bundesgesetz über die befristeten konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen zuhanden des Parlaments verabschiedet. Damit schafft er die rechtlichen Grundlagen für die im Juni gefällten Beschlüsse. Diese zielen darauf ab, die Arbeitslosigkeit zu dämpfen, neue Informationstechnologien zu fördern und die Auslandpromotion zu stärken.

07.08.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im Juli 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende Juli 2009 145’364 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 5’111 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,6% im Juni 2009 auf 3,7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 53’201 Personen (+57,7%).

06.08.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Gemäss der durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) vierteljährlich durchgeführten Umfrage bei rund 1'100 Haushalten hat sich die Konsumentenstimmung im Juli 2009 leicht eingetrübt (-42 Punkte im Juli gegenüber -38 Punkten im April). Diesem Rückgang liegen geringfügig negativere Beurteilungen zur Wirtschaftsentwicklung der letzten 12 Monate sowie zur vergangenen und künftigen Entwicklung der Haushaltsbudgets zugrunde.

05.08.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die grosse Mehrheit der Erwerbstätigen in der Schweiz berichtet über eine gute Gesundheit (93%). Trotz des guten allgemeinen Gesundheitszustandes bestehen arbeitsbedingte Belastungen und Risiken, die in der aktuellen Rezession verstärkt auftreten können. Langfristig führt dies zu vermehrten Gesundheitsbeeinträchtigungen und Absenzen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft fasst im Bericht «Arbeit und Gesundheit» die wichtigsten Resultate der jüngsten Schweizerischen Gesundheitsbefragung 2007 hinsichtlich der Arbeitsbedingungen zusammen.

29.07.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Schweiz und Japan haben heute in Bern offiziell die diplomatischen Urkunden ausgetauscht, mit denen sich die zwei Länder über den Abschluss der für das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens (FHA) nötigen internen Verfahren informieren. Gemäss den vertraglichen Bestimmungen wird somit das Abkommen zwischen der Schweiz und Japan am 1. September 2009 in Kraft treten.

29.07.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Publikationsdatum der Medienmitteilung Konsumentenstimmungsindex

24.07.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
In Zusammenarbeit mit der European Futurists Conference Lucerne lanciert das SECO am 24.07.2009 eine Umfrage zur Zukunftsbereitschaft der KMU in der Schweiz. In der aktuellen Marktsituation ist es besonders wichtig, sich systematisch mit der Zukunft zu befassen. Indem die Unternehmen künftige Entwicklungen frühzeitig erkennen, können sie sich Wettbewerbsvorteile verschaffen. Die Umfrage ist bis Ende September online aufgeschaltet auf www.kmu.admin.ch.

09.07.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die 24-Stunden-Gesellschaft ist Realität geworden. Die heutige nationale Tagung für betriebliche Gesundheitsförderung «Gesund und leistungsfähig in der 24-Stunden-Gesellschaft» an der Universität Zürich war diesem Thema gewidmet. Über 580 Personen haben an der Tagung teilgenommen, die von Gesundheitsförderung Schweiz in Kooperation mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft SECO organisiert wurde.

08.07.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im Juni 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende Juni 2009 140’253 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 5’125 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,4% im Mai 2009 auf 3,6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 48’776 Personen (+53,3%).

06.07.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die schweizerische Akkreditierungsstelle zieht in ihrem Jahresbericht eine positive Bilanz für das Geschäftsjahr 2008. Produzenten, Handelsunternehmen, Konsumenten sowie Behörden, welche Dienstleistungen in den Bereichen Prüfen, Inspektion oder Zertifizierung in Anspruch nehmen, finden heute in der Schweiz eine Infrastruktur von über 700 kompetenten Stellen vor.

02.07.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Der erleichterte Zugang zu Fachkräften aus dem EU-Raum begünstigte das hohe Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum der letzten Jahre. Die Konkurrenz für die inländischen Arbeitnehmenden dürfte durch die Öffnung des Arbeitsmarktes tendenziell gestiegen sein. Eine Verdrängung ansässiger Erwerbspersonen oder eine wegen der Personenfreizügigkeit höhere Arbeitslosigkeit waren jedoch nicht feststellbar. Eine negative Entwicklung bei tiefen Löhnen konnte durch die Flankierenden Massnahmen weitgehend verhindert werden. Das sind die Ergebnisse des 5. Observatoriumsberichts über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit seit Inkrafttreten des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU am 1. Juni 2002.

01.07.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 1. Juli 2009 eine Verschärfung des Rüstungsgüterembargos gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea beschlossen. Die Schweiz setzt damit entsprechende Bestimmungen der Resolution 1874 des UNO-Sicherheitsrates vom 12. Juni 2009 um. Die Verordnungsänderung tritt am 2. Juli 2009 in Kraft.

30.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrätin Doris Leuthard, wird vom 6. bis 11. Juli 2009 in die USA reisen. In Washington D.C. wird sie unter anderem den Handelsbeauftragten Ron Kirk sowie Arbeitsministerin Hilda Solis treffen. Weitere Stationen der Reise sind New York und der Bundesstaat Kalifornien. In Kalifornien wird Bundesrätin Doris Leuthard von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

30.06.2009   
[ Eidgenössisches Finanzdepartement ]
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat am Dienstag, 30. Juni, in Bern den Premierminister Kirgisiens, Igor Chudinov, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Chudinov traf im Anschluss auch mit Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, und Martin Dahinden, Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, DEZA, zusammen. Mit dem Staatssekretär für Wirtschaft Jean-Daniel Gerber, unterzeichnete Chudinov zudem ein Projekt zur Wirtschaftsförderung im Textilbereich.

30.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrätin Doris Leuthard, wird vom 12. bis 15. Juli 2009 mit einer Wirtschaftsdelegation nach Kolumbien reisen. Ziel dieser Mission ist es, den Zugang zu diesem zukunftsträchtigen Markt für Schweizer Produkte und Investitionen zu verbessern sowie das kürzlich abgeschlossene Freihandelsabkommen zu bewerben. Anlässlich der Mission wird die Schweizer Delegation dem kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe einen Höflichkeitsbesuch abstatten und Handelsminister Luis Guillermo Plata sowie Umweltminister Carlos Costa Posada treffen.

29.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bund, Kantone und Gemeinden vergeben jedes Jahr Aufträge im Wert von 40 Milliarden Franken. Um sich einen Überblick über diese Ausschreibungen zu machen, mussten bisher verschiedene Publikationen konsultiert werden. Das ist seit kurzem nicht mehr nötig: Die neue Internetplattform Simap.ch ermöglicht es den Unternehmen, alle nötigen Angaben rasch auf elektronischem Weg zu erhalten. Das erhöht die Transparenz und senkt die administrativen Kosten. In den ersten drei Monaten seit Bestehen der neuen Plattform sind darauf bereits über 600 Aufträge der öffentlichen Hand veröffentlicht worden.

29.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das SECO publiziert am Donnerstag, 2. Juli 2009, 08h00, auf seiner Homepage www.seco.admin.ch den «5. Bericht des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen Schweiz-EU: Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Schweizer Arbeitsmarkt 2008».

29.06.2009   
[ Eidgenössisches Finanzdepartement ]
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz empfängt am 30. Juni den kirigisischen Premierminister Igor Chudinov zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern. An dem Treffen werden neben den bilateralen Beziehungen die Zusammenarbeit der beiden Staaten in den Bretton Woods Institutionen erörtert. Die Schweiz und Kirgisien gehören innerhalb des Internationalen Währungsfonds (IWF) der gleichen Stimmrechtsgruppe an. Auf dem Programm stehen zudem aktuelle Themen wie die Finanzkrise und die weltwirtschaftlichen Aussichten.

25.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Am 26. und 27. Juni 2009 empfängt Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), die Wirtschaftsminister Deutschlands und Österreichs zum traditionellen Dreiertreffen in Luzern. Im Zentrum der Diskussionen werden die Finanzmarkt- und die Weltwirtschaftskrise stehen sowie die wirtschaftliche Lage in den drei Ländern, aber auch die bilateralen Beziehungen der Schweiz zur EU.

23.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard wird am 24. und 25. Juni in Paris an der Sitzung des OECD-Rats auf Ministerebene teilnehmen. Sie wird begleitet von Staatssekretär Jean-Daniel Gerber, Direktor des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO). Vor dem Hintergrund der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit befassen sich die Minister dieses Jahr vor allem mit den nötigen politischen Ansätzen zur Wiederherstellung der Finanzstabilität und eines langfristigen nachhaltigen Wachstums.

22.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard hat heute anlässlich des EFTA-Ministertreffens in Hamar (Norwegen) zusammen mit ihren Amtskollegen aus Island, Liechtenstein und Norwegen ein umfassendes Freihandelsabkommen mit den Mitgliedstaaten des arabischen Golfkooperationsrates unterzeichnet. Das Abkommen wird voraussichtlich Anfang 2010 in Kraft treten.

19.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Heute ist die neue Broschüre «Die KMU-Politik der Schweiz» des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements EVD erschienen. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) spielen in der aktuellen Wirtschaftskrise eine tragende Rolle. Ziel der EVD-Broschüre ist es, den Unternehmerinnen und Unternehmern aufzuzeigen, mit welchen Instrumenten sie durch die KMU-Politik des Bundes unterstützt werden.

19.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard wird am ordentlichen Ministertreffen der EFTA (Europäische Freihandelsassoziation mit Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz) teilnehmen, das am 22. und 23. Juni 2009 in Hamar in Norwegen stattfindet. Bei dieser Gelegenheit wird ein Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und dem Golf-Kooperationsrat (GCC: Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate) unterzeichnet.

18.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Schweiz hat beschlossen, 5 Millionen US-Dollar bereitzustellen, um ärmere Länder bei der Etablierung von robusten Kontrollmechanismen zur Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung zu unterstützen. Die Umsetzung erfolgt über eine globale Multi-Geber Initiative des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Schweiz ist Hauptgeberin dieser Initiative und hat massgeblich an deren Ausgestaltung mitgewirkt.

17.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat heute die nochmals verschlechterten Konjunkturprognosen zur Kenntnis genommen. Gestützt darauf hat er eine dritte Stufe konjunktureller Stabilisierungsmassnahmen beschlossen. Er schlägt dem Parlament vor, für 2010 zusätzlich 400 Mio. CHF für Massnahmen zu bewilligen, um in erster Linie die Auswirkungen der rasch ansteigenden Arbeitslosigkeit zu dämpfen. Er tut dies in Ergänzung zum bereits beschlossenen Sonderbeitrag von 200 Mio. CHF für die Verbilligung der Krankenkassenprämien. Mit diesen Stabilisierungsmassnahmen wird der verfügbare Ausgabenspielraum innerhalb der Schuldenbremse für 2010 ausgeschöpft.

17.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 17. Juni 2009 den Geschäftsbericht 2008 der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (SERV) genehmigt. Die SERV versichert Exportrisiken und trägt damit zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen in der Schweiz bei. Sie übernahm im Geschäftsjahr Neuverpflichtungen von 2,4 Mrd. Franken.

17.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Konjunkturtendenzen und Prognosen der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes – Sommer 2009*. Im Vergleich zum März haben sich die weltweiten Wirtschaftsaussichten für das Jahr 2009 nochmals verschlechtert. Die Expertengruppe rechnet für 2009 mit einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) der Schweiz um 2,7%. Auch 2010 dürfte die Wirtschaft trotz langsam einsetzender Erholung noch leicht um 0,4% schrumpfen. Vor diesem Hintergrund wird die Arbeitslosigkeit 2010 weiter stark ansteigen.

15.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Um die Arbeitnehmenden zu schützen, hat die Schweiz mit der Personenfreizügigkeit flankierende Massnahmen zur Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen eingeführt. Firmen aus dem Ausland müssen sich an die in der Schweiz üblichen Arbeitsbedingungen halten. Das SECO stellt neu die Internetplattform www.entsendung.ch zur Verfügung, die gezielt über alle Aspekte der Entsendung und Flankierenden Massnahmen informiert. Die Plattform bietet zum Beispiel einen Lohnrechner an, mit dem Mindestlöhne einfach ermittelt werden können.

15.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die Konjunkturprognosen Juni 2009 sowie die Konjunkturtendenzen Sommer 2009 werden anlässlich der Bundesrats-Medienkonferenz vom 17. Juni 2009 publiziert und nicht wie üblich am Morgen um 07h45.

12.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrätin Doris Leuthard, wird am 15. Juni 2009 ihre Amtskolleginnen und -kollegen, Wirtschaftsministerin Maria Van Der Hoeven, Landwirtschafts-ministerin Gerda Verburg sowie den Minister für Wissenschaft und Innovation, Ronald Plasterk treffen. Sie wird sich ausserdem mit Ministerpräsident Jan Pieter Balkenende unterhalten.

12.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Der Aussenminister der Republik Tadschikistan, Hamrokhon Zarifi, und der Schweizer Botschafter in Tadschikistan, Stephan Nellen, haben am 11. Juni 2009 in Dushanbe ein Abkommen zwischen der Schweiz und Tadschikistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen unterzeichnet.

11.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Am Dienstag, 16. Juni 2009, weilt der Präsident von Mosambik, Armando Emilio Guebuza, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in der Schweiz. Begleitet wird er von Aussen- und Entwicklungsminister Oldemiro Júlio Marques Balói. Als Leiterin der Schweizer Delegation wird Vizepräsidentin Doris Leuthard die Gespräche mit dem Gast führen.

10.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), trifft am 11. Juni 2009 in Zürich Claudio Scajola, den italienischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung.

09.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die Unternehmensfinanzierung in der Schweiz ist zurzeit kaum beeinträchtigt. Dies ergab eine Umfrage im April 2009 bei 1‘722 Unternehmen im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Gewerbeverband, economiesuisse und der Schweizerischen Bankiervereinigung.

09.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Der 9. Juni ist Accreditation Day 2009. Damit verweisen die internationalen Organisationen der Akkreditierung auf ihre Arbeit, welche im Interesse der Vertrauenswürdigkeit der Dienstleistungen von Laboratorien, Inspektionsstellen und Zertifizierungsstellen – den sogenannten Konformitätsbewertungsstellen – steht und damit die Grundlage für deren internationale Anerkennung liefert.

08.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO unterstützt mit drei Millionen US-Dollar eine globale Transparenz-Initiative im Rohstoffsektor: Die EITI (Extractive Industries Transparency Initiative) fördert die Transparenz bei Einnahmen aus Bergbaukonzessionen in Entwicklungsländern sowie die gute Unternehmensführung im Rohstoffsektor.

08.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im Mai 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende Mai 2009 135’128 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 1’581 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,5% im April 2009 auf 3,4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 39’962 Personen (+42,0%).

08.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die zunächst gute Wirtschaftslage sorgte bis zum Herbst 2008 für eine weiter sinkende Arbeitslosigkeit. Die durchschnittliche Dauer der Stellensuche ging um zwölf auf 151 Tage zurück. Die Gesamtkosten der Arbeitslosenversicherung konnten gegenüber dem Vorjahr um gut 5 Prozent auf 5 Milliarden Franken gesenkt werden. Für 2009 wird erwartet, dass die durchschnittliche Dauer der Stellensuche aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung zunimmt.

05.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das SECO publiziert am Dienstag, 09. Juni 2009, 08h00 auf seiner Homepage www.seco.admin.ch via Medienmitteilung seinen Bericht zur Unternehmensfinanzierung.

05.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Anlässlich des 90. Geburtstags der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) unterzeichnen die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundesrätin Doris Leuthard, und der Generaldirektor der IAO, Juan Somavia, am 9. Juni 2009 in Genf eine Absichtserklärung zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Umsetzung und Einhaltung von Arbeitnehmerrechten in Entwicklungsländern.

05.06.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. Juni der Strategie einer Intensivierung der Schweizer Freihandelspolitik zugestimmt. Nach den Verhandlungsmandaten für Russland und die Ukraine hat er auch ein Mandat für Hong Kong verabschiedet.

04.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die Konsumentinnen und Konsumenten benötigen klare Preis- und Marktinformationen. Sie können Dienstleistungen und Waren nur vergleichen, wenn die Preise transparent angeschrieben sind. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat die Broschüre «Preisbekanntgabe und Werbung für die Hotellerie und die Restauration» erarbeitet, um Klarheit für Konsumenten und Anbieter zu schaffen.

03.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Am Dienstag und Mittwoch hat in Brüssel die dritte Verhandlungsrunde zwischen der Schweiz und der Europäischen Union in den Bereichen Agrar-, Lebensmittel- und Produktesicherheit sowie im Gesundheitsbereich stattgefunden. Die dritte Verhandlungsrunde diente der Konsolidierung der Erkenntnisse aus dem Vergleich der Rechtslage zwischen Gemeinschaftsrecht und Schweizer Recht (Acquis-Screening) in den einzelnen Themenbereichen.

03.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Für Unternehmen und Privatpersonen in fünf Schaffhauser Gemeinden werden die Behördengänge für Baubewilligungen vereinfacht. Seit Anfang Juni 2009 sind umfangreiche Informationen mit den erforderlichen, interaktiven Formularen zum Bewilligungsverfahren online auf den kommunalen Websites erhältlich. Nicht nur für die Antragsstellenden steigt der Komfort, auch die Verwaltung profitiert von einer besseren Datenqualität. Das E-Government Projekt wurde unter der Federführung des SECO realisiert und steht weiteren interessierten Gemeinden im Kanton offen.

02.06.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das reale Bruttoinlandprodukt der Schweiz (BIP) hat im 1. Quartal 2009 gegenüber dem 4. Quartal um 0,8% abgenommen*. Negative Wachstumsimpulse gingen insbesondere vom Aussenhandel aus. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal wurde eine Abnahme des realen BIP um 2,4% registriert.

29.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Mai über die aktuelle Wirtschaftslage und über den Stand der bisher ergriffenen konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen beraten und den Bericht „Wirtschaftslage in der Schweiz und Stabilisierungsmassnahmen“ in Beantwortung eines Postulates der Kommission für Wirtschaft und Abgaben genehmigt. Er wird Mitte Juni über Art und Umfang allfälliger weiterer Stabilisierungsmassnahmen entscheiden.

27.05.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die Schweiz und Liechtenstein haben die bilaterale Ergänzungsvereinbarung betreffend die Geltung der schweizerischen Heilmittelgesetzgebung in Liechtenstein über die Zulassung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen ab 1. Juni 2009 für drei Jahre verlängert. Diese Vereinbarung war 2005 aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs abgeschlossen worden, um wirtschaftliche Nachteile für Unternehmen, welche Arzneimittelzulassungen beim Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic beantragen, zu vermeiden.

20.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Änderung des Güterkontrollgesetzes gutgeheissen und zur Beratung an die eidgenössischen Räte überwiesen. Die Revision sieht eine Anpassung der Kriterien für die Bewilligungsverweigerung für die Ausfuhr von zivil und militärisch verwendbaren Gütern sowie von besonderen militärischen Gütern vor.

19.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 13. Mai 2009 Zwangsmassnahmen gegenüber Somalia beschlossen und eine entsprechende Verordnung erlassen. Die Schweiz setzt damit Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats um. Die Verordnung tritt am 25. Mai 2009 in Kraft.

19.05.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Viele Migrantinnen und Migranten in der Schweiz überweisen regelmässig einen Teil ihrer Einkünfte an Verwandte und Bekannte in ihre Herkunftsländer. In einer neuen Broschüre informiert das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO über die verschiedenen Überweisungsmöglichkeiten und ihre Kosten. Damit sollen die Transparenz im Geldüberweisungsmarkt und die Entwicklungswirkung der Rücküberweisungen erhöht werden.

19.05.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die Schweizer Tourismuswirtschaft wird durch die aktuelle Weltwirtschaftskrise hart getroffen. Für die kommende Sommersaison (Mai 2009 bis Okt. 2009) erwartet BAKBASEL einen Rückgang der Zahl der Hotelübernachtungen um 7.2 Prozent. Dies entspricht dem heftigsten Rückgang seit 1982. Dennoch dürften noch immer rund 18.8 Millionen Hotelübernachtungen gezählt werden, was deutlich über dem Niveau der Krisenjahre 2002 und 2003 liegt. Eine Erholung der Tourismusnachfrage ist erst für 2011 zu erwarten.

18.05.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Im Jahr 2008 haben knapp 60 Inspektoren 9‘264 Kontrollen in allen Branchen und Regionen der Schweiz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit durchgeführt, so die Bilanz des ersten Berichts über die Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, das seit 1. Januar 2008 in Kraft ist. Zudem nutzten 12‘615 Arbeitgebende das vereinfachte Abrechnungsverfahren zur Anmeldung des Personals.

15.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Verhandlungen im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz) und Russland sollen im Laufe des Herbsts 2009 aufgenommen werden. Die Minister der EFTA und Russlands haben die positiven Resultate der gemeinsamen Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen. Eine Zusammenfassung dieser Studie ist nun öffentlich verfügbar.

14.05.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das SECO publiziert am Montag, 18. Mai 2009, 10h00 auf seiner Homepage www.seco.admin.ch den ersten Bericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit 2008.

14.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard, Schweizer Gouverneurin bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), wird an der Jahresversammlung der EBRD teilnehmen, die am 15. und 16. Mai zum ersten Mal am Hauptsitz der Bank in London stattfinden wird. Schwerpunkt der Diskussionen werden die gegenwärtigen und zukünftigen Aktionslinien der Bank sein, mit denen die Schwellenländer bei der Überwindung der Finanzkrise unterstützt werden sollen.

13.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2009 die Ausfuhr von militärischen Trainingsflugzeugen in die Vereinigten Arabischen Emirate gutgeheissen.

13.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Schweiz hilft, KMU in Polen den Zugang zu langfristiger Finanzierung zu erleichtern. Der Bundesrat hat am 13. Mai 2009 entschieden, aus den Mitteln des Erweiterungsbeitrags 53 Millionen Franken für Risikokapitalinvestitionen zur Verfügung zu stellen. So können Arbeitsplätze insbesondere in strukturschwachen Regionen geschaffen werden.

12.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Am Dienstag 12. Mai 2009, traf sich Bundesrätin Doris Leuthard mit dem neuen US-Handelsbeauftragten, Botschafter Ron Kirk, in Genf zu einem ersten Kontakt. Themen des Gesprächs waren die Perspektiven für die WTO-Handelsverhandlungen vor dem Hintergrund der internationalen Wirtschaftskrise sowie die Ansichten der neuen Administration von Präsident Obama zu dieser Frage. Beide Gesprächspartner waren sich einig, dass ein schneller Abschluss der Verhandlungen der Doha-Runde das beste Mittel für die Bekämpfung der protektionistischen Tendenzen wäre, die den Wirtschaftsaufschwung beeinträchtigen.

11.05.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Von Januar bis März 2009 hat die Schweiz für 136,9 Millionen Franken Kriegsmaterial in 54 Länder exportiert. Dies entspricht einer Zunahme um 18% gegenüber derselben Vorjahresperiode (1. Quartal 2008: 116 Millionen).

08.05.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im April 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende April 2009 136’709 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 1’996 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,4% im März 2009 auf 3,5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 35’829 Personen (+35,5%).

06.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2009 die Mitglieder der tripartiten Delegation, welche die Schweiz an der 98. Sitzung der Internationalen Arbeitskonferenz (IAK) vertreten werden, bestimmt. Die IAK findet vom 3. bis 19. Juni 2009 in Genf statt.

05.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Das Freihandelsabkommen EFTA-Kanada wird am 1. Juli 2009 in Kraft treten. Nach der Ratifikation der Texte durch die Eidgenössischen Räte im März 2009 hat auch Kanada bekannt gegeben, dass es seine Ratifikationsinstrumente Ende April hinterlegt hat. Das Freihandelsabkommen mit Kanada wird die Zölle auf Industrieprodukten und verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten beseitigen bzw. reduzieren. Kanada ist bezüglich Handelsvolumen der drittwichtigste Freihandelspartner der Schweiz nach der Europäischen Union und Japan.

05.05.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Doris Leuthard, empfängt am 7. Mai 2009 in Bern den Minister für Planung und Investitionen der Sozialistischen Republik Vietnam, Vo Hong Phuc, zu einem Besuch und einem Arbeitsfrühstück. Diese Einladung ist die Folge der Wirtschaftsmission, die Bundesrätin Doris Leuthard im Juli 2007 in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt durchgeführt hat; sie markiert eine neue bedeutende Etappe im Prozess der Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern.

05.05.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Gemäss der durch das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO vierteljährlich durchgeführten Umfrage bei rund 1'100 Haushalten hat sich die Konsumentenstimmung im April 2009 deutlich verschlechtert (-38 Punkte im April gegenüber -23 Punkten im Januar). Der Index hat damit seinen tiefsten Stand seit 2003 erreicht. Eine pessimistischere Beurteilung der Wirtschaftsentwicklung der letzten 12 Monate sowie negativere Erwartungen zur Entwicklung der Haushaltsbudgets liegen diesem Rückgang zugrunde.

30.04.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das KMU-Portal des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO ist mit seinem Gründerschalter erstmals an der Orbit präsent. Wer vom 12. bis 15. Mai 2009 sein Unternehmen live an der Orbit zur Gründung anmelden will, kann dies im «Startup Park» (Halle 4 / Stand C40) tun. Live-Gründern winkt eine Belohnung! Das KMU-Portal zieht fünf Gewinner, denen es die Gründungskosten bis zu einem Maximalbetrag von 2‘000 Franken pro Unternehmen bezahlt.

28.04.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt und die wirtschaftlichen Aussichten zeigen, dass es für Jugendliche ab Sommer 2009 schwieriger wird, nach dem Lehrabschluss eine Stelle zu finden. Im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit sind gemeinsame Anstrengungen nötig. Deshalb ruft die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrätin Doris Leuthard, zusammen mit den Sozialpartnern die Unternehmer und die öffentliche Hand auf, ihr Aus- und Weiterbildungsangebot zu erhalten und auszubauen.

28.04.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement EVD hat am 24. April 2009 den Anhang 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban erneut geändert. Diese Anpassung steht im Zusammenhang mit entsprechenden Beschlüssen der UNO und tritt am 28. April 2009 in Kraft.

27.04.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Publikationsdatum der Medienmitteilung Konsumentenstimmungsindex

23.04.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Die überwiegende Mehrheit der kontrollierten Entsendebetriebe und Schweizer Arbeitgeber verhält sich korrekt, so die Bilanz über die Umsetzung der Flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit im Jahr 2008. Die Kontrollen haben zudem stark zugenommen; in allen Branchen und Regionen der Schweiz wurde regelmässig kontrolliert.

22.04.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Aussprache über eine allfällige dritte Stufe von Massnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft geführt.

22.04.2009   
[ Eidgenössisches Finanzdepartement ]
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz als Delegationsleiter, Bundesrätin Doris Leuthard und Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 25. und 26. April 2009 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Massnahmen gegen die Finanzkrise und den globalen Abschwung sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Auswirkungen der Finanzkrise in den armen Ländern, die Rolle der internationalen Finanzinstitutionen bei der Bekämpfung der Krise sowie die laufende Gouvernanzreform in der Weltbank.

22.04.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die aktuelle Wirtschaftskrise trifft die Schweizer Exporteure hart. Um ihnen in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit die Übernahme von Exportaufträgen zu erleichtern, wurden im Rahmen der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen Anpassungen im Bereich der Exportkreditversicherung vorgeschlagen. Die heute vom Bundesrat beschlossene Änderung der Verordnung über die Schweizerische Exportrisikoversicherung ist ein Schritt in der Umsetzung dieser Massnahmen. Die Verordnungsänderung ist bis am 31. Dezember 2011 befristet.

21.04.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das SECO publiziert am Donnerstag, 23. April 2009, 08h00 auf seiner Homepage www.seco.admin.ch den jüngsten Bericht zur Umsetzung der Flankierenden Massnahmen zur Sicherung der Lohn- und Arbeitsbedingungen 2008.

15.04.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement EVD hat die Finanz- und Reiserestriktionen gegenüber Simbabwe in Anlehnung an einen Beschluss der EU erneut ausgeweitet. 27 Personen und 36 Unternehmen wurden neu den Sanktionsmassnahmen unterstellt. Die Änderung tritt am 15. April 2009 in Kraft.

09.04.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im März 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende März 2009 134’713 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’311 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3,4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 30’936 Personen (+29,8%).

07.04.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat am 30. März 2009 den Anhang 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban geändert. Diese Anpassung steht im Zusammenhang mit vier entsprechenden Beschlüssen der UNO und tritt am 7. April 2009 in Kraft.

03.04.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Jugendliche verunfallen bei der Arbeit viel häufiger als andere. Deshalb findet das Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Eingang in die Bildungsverordnungen und Bildungspläne. Prävention ist Aufgabe der Betriebe, Berufsfachschulen und des Lehrpersonals von überbetrieblichen Kursen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO und das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT haben die Unterrichtsgrundlagen «Starte sicher – bleibe gesund!» für Berufsfachschulen publiziert.

02.04.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das interdisziplinäre Expertenteam Konjunktur unter der Leitung von Staatssekretär Jean-Daniel Gerber hat am 2. April 2009 seine konstituierende Sitzung durchgeführt. Aufgabe der Gruppe ist es, zuhanden von Bundesrätin Doris Leuthard die von der Verwaltung erarbeiteten Analysen und konjunkturstützenden Massnahmen zu evaluieren, um rasch notwendige Anpassungen zu erkennen.

26.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement EVD hat in Ausführung eines UNO-Beschlusses die Namen von vier zusätzlichen Personen in den Anhang der Verordnung über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo aufgenommen. Die Änderung tritt am 26. März 2009 in Kraft.

25.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. März 2009 über insgesamt fünfzehn Gesuche für die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Ägypten, Indien, Pakistan, Saudi-Arabien und Südkorea entschieden.

25.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Produzenten aus Entwicklungsländern erhalten einen besseren Zugang zum schweizerischen Markt: Zölle auf ihre Waren werden gesenkt und das Informationsportal www.export-to-switzerland.ch zu Einfuhrbestimmungen wird eröffnet.

25.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 25. März 2009 entschieden, sich an den Wiederauffüllungen des Asiatischen Entwicklungsfonds (Asian Development Fund, ADF) und des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (International Fund for Agricultural Development, IFAD) zu beteiligen.

25.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 25. März 2009 beschlossen, Ghana bei der Bewältigung der Konsequenzen der globalen Wirtschaftskrise mittels einer allgemeinen Budgethilfe zu unterstützen. Die Massnahme umfasst einen nicht rückzahlbaren Zuschuss von 27 Millionen Franken, verteilt über die nächsten drei Jahre. Die Auszahlungen erfolgen leistungsabhängig und werden im Verbund mit einer Gebergruppe getätigt, die von der Schweiz von 2009 bis 2010 präsidiert wird.

24.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Am 26. und 27. März 2009 wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrätin Doris Leuthard, zu offiziellen Arbeitsgesprächen nach Warschau reisen. Der Besuch erfolgt auf Einladung von Vizepremier- und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak. Im Zentrum der Gespräche steht die Förderung der Beziehungen zum wichtigsten Handelspartner der Schweiz in Zentraleuropa.

20.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die im Februar 2008 vereinbarte Zusammenarbeit zwischen dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement, dem Kanton St. Gallen und der Region Toggenburg konzentrierte sich auf vier Themenbereiche: Raumplanung/Wohnen im ländlichen Raum, Tourismus, Technologietransfer/KMU-Förderung sowie Land- und Forstwirtschaft. Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Aemter im EVD, bzw. im Kanton St. Gallen begleiteten die zuständigen Stellen im Toggenburg und unterstützten diese in ihren Reformen. In Wattwil ziehen Bundesrätin Doris Leuthard, Regierungsrat Josef Keller und Hans Bütikofer von „toggenburg.ch“ eine positive Bilanz.

17.03.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Konjunkturtendenzen und Prognosen der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes – Frühjahr 2009*. Infolge des verstärkten und alle Weltregionen betreffenden Konjunktureinbruchs haben sich die Wirtschaftsaussichten auch für die Schweiz seit Dezember 2008 weiter verdüstert. Die Rezession dürfte deutlich schärfer als bislang angenommen ausfallen. Für 2009 prognostiziert die Expertengruppe neu einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um -2,2%. Unter der Voraussetzung einer allmählichen Beruhigung der internationalen Finanzkrise in den kommenden Monaten und einer langsam einsetzenden Erholung der Weltwirtschaft sollte auch die Schweizer Wirtschaft 2010 wieder ein schwach positives Wachstum erreichen können (+0,1%). Auf dem Arbeitsmarkt muss aber auch noch für 2010 mit einer weiteren Verschlechterung gerechnet werden.

16.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten ]
Zwischen dem 16. und 22. März treffen sich rund 20'000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus aller Welt am 5. Weltwasserforum in Istanbul. Ziel ist es, Lösungen für die Wasserprobleme des 21. Jahrhunderts zu finden. Die Schweizer Delegation wird von Botschafter Martin Dahinden, Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA, und Bruno Oberle, Direktor des Bundesamtes für Umwelt BAFU, angeführt.

13.03.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Am Dienstag, 17. März 2009, von 09h00-10h00, führt das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO in seinem Gebäude an der Effingerstrasse 31, Saal 008, in Bern, einen Point de Presse zu den neusten Konjunkturprognosen durch, die am gleichen Tag um 07h45 publiziert werden.

12.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Sozialpartner und die Kantone sind besorgt über die wachsende Arbeitslosigkeit und die rapide Zunahme der Kurzarbeit. Zusammen mit ihnen hat die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Bundesrätin Doris Leuthard, deshalb heute Nachmittag eine Lageanalyse vorgenommen. Vorschläge der Sozialpartner, wie die bestehenden und bereits ausgebauten arbeitsmarktlichen Massnahmen ergänzt werden können, wird das EVD in den nächsten Wochen prüfen.

09.03.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im Februar 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende Februar 2009 132’402 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 3’972 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,3% im Januar 2009 auf 3,4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 23’945 Personen (+22,1%).

03.03.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat am 13. Februar 2009 den Anhang 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban geändert. Diese Anpassung steht im Zusammenhang mit drei entsprechenden Beschlüssen der UNO und trat bzw. tritt am 24. Februar und 3. März 2009 in Kraft.

03.03.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das reale Bruttoinlandprodukt der Schweiz (BIP) hat im 4. Quartal gegenüber dem 3. Quartal um 0,3% abgenommen*. Negative Wachstumsimpulse gingen von den Anlageinvestitionen und von der Entwicklung der Handelsbilanz (Netto-Exporte) aus. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal wurde eine Abnahme des realen BIP um 0,6% registriert.

26.02.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Schweiz und China werden verstärkt kooperieren, um das wirtschaftliche Wachstum nachhaltiger und klimafreundlicher zu gestalten. Bundesrätin Doris Leuthard und der chinesische Handelsminister Chen Deming haben am 26. Februar 2009 in Zürich ein Memorandum zur Intensivierung der technischen Zusammenarbeit im Umwelttechnologiebereich unterzeichnet. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements und der chinesische Handelsminister haben mit dem Ziel, die Beziehungen zwischen schweizerischen und chinesischen Unternehmen zu intensivieren, ein Wirtschafts- und Handelsforum eröffnet.

19.02.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrätin Doris Leuthard und der japanische Aussenminister Hirofumi Nakasone haben heute in Tokio das bilaterale Freihandels- und Wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen Schweiz-Japan unterzeichnet. Es handelt sich um das wirtschaftlich bedeutendste Freihandelsabkommen der Schweiz seit demjenigen mit der Europäischen Gemeinschaft von 1972. Die Schweiz ist das erste europäische Land, das mit Japan ein solches Abkommen abschliesst. Es soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

19.02.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Im Rahmen seines Engagements für die administrative Entlastung der KMU hat das SECO die Auswirkungen des neuen Lohnausweises auf die Unternehmen in technischer, administrativer und fiskalischer Hinsicht untersucht. Die Evaluation wurde anhand von zwei Studien durchgeführt, von denen eine die Methode des «Standard Cost Model» einsetzte. Die Resultate zeigen, dass dank dem neuen Lohnausweis eine administrative Entlastung von 11,7 Millionen Franken pro Jahr erzielt wird. Die steuerlichen Auswirkungen werden von den befragten Unternehmen als unbedeutend angesehen und auch die einmaligen Einführungskosten werden als erträglich eingeschätzt.

17.02.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Doris Leuthard, wird vom 19. bis 20. Februar 2009 einen Besuch in Japan und Hongkong durchführen. Am 19. Februar wird sie in Tokio zusammen mit dem japanischen Aussenminister Hirofumi Nakasone ein bilaterales Freihandels- und Wirtschaftliches Partnerschaftsabkommen unterzeichnen. Am 20. Februar wird Bundesrätin Doris Leuthard in Hongkong Rita Lau Ng Wai-lan, Secretary for Commerce and Economic Development, zu einem bilateralen Gespräch treffen.

17.02.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Im Jahre 2008 hat die Schweiz für 722 Millionen Franken Kriegsmaterial in 72 Länder exportiert (2007: 464,5 Millionen). Dies entspricht einer Zunahme um 55,4% gegenüber dem Vorjahr und einem Anteil von 0,33% (0,24%) der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft im Jahr 2008.

13.02.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Am 16. Februar 2009 von 14h00-15h00 führt das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO im Medienzentrum Bundeshaus in Bern ein Hintergrundgespräch über das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Japan durch. Das Abkommen wird am 19. Februar 2009 unterzeichnet.

12.02.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Gemäss der durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) vierteljährlich durchgeführten Umfrage bei rund 1'100 Haushalten ist der Index der Konsumentenstimmung zum ersten Mal seit vier Quartalen nicht weiter gesunken, sondern hat sich im Januar 2009 (-23) gegenüber der Umfrage vom Oktober 2008 (-27) auf tiefem Niveau geringfügig verbessert.

11.02.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat heute die zweite Stufe von Massnahmen zur Stützung der Wirtschaftslage in der Schweiz beschlossen. Er schlägt im Rahmen eines Nachtragskredits zum Voranschlag 2009 dem Parlament vor, zusätzliche Ausgaben in Höhe von 700 Millionen Franken zu tätigen. Gleichzeitig erweitert er vorübergehend das Instrumentarium der Exportrisikoversicherung SERV. Mit einer befristeten Änderung des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes sollen zusätzliche Erneuerungsinvestitionen angeregt werden. Weiter verlängert der Bundesrat die Dauer der Kurzarbeitsentschädigung von heute 12 auf 18 Monate.

11.02.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Höchstdauer zum Bezug von Kurzarbeitsentschädigung von 12 auf 18 Monate erhöht sowie eine Verkürzung der Karenzfrist beschlossen. Die Verordnungsänderung wird auf den 1. April 2009 in Kraft gesetzt und gilt bis zum 31. März 2011.

06.02.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Am 9. Februar 2009 von 14h00-15h00 führen das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO und die Eidgenössische Finanzverwaltung EFV im Medienzentrum Bundeshaus in Bern ein Hintergrundgespräch über die zweite Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen des Bundesrates durch.

06.02.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im Januar 2009. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende Januar 2009 128’430 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 9’668 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,0% im Dezember 2008 auf 3,3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 16’553 Personen (+14,8%).

03.02.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Am 2. und 3. Februar hat in Brüssel die zweite Verhandlungsrunde zwischen der Schweiz und der Europäischen Union im Agrar-, Lebensmittel- und Gesundheitsbereich stattgefunden. Angestrebt werden eine Marktöffnung der gesamten ernährungswirtschaftlichen Produktionskette sowie die verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Lebensmittel- und Produktsicherheit sowie beim Gesundheitsschutz.

31.01.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
At the invitation of Federal Councillor Doris Leuthard, 20 Ministers in charge of WTO affairs as well as WTO Director General Pascal Lamy met in Davos, Switzerland, today to discuss the global economic crisis and its effects on trade and the Doha Round. In her personal conclusions, Federal Councillor Doris Leuthard underlined the importance of open trade for economic recovery, which means hard work on the Doha Round and utmost restraint on protectionist trade measures. Furthermore, trade Ministers present at a WEF dinner on Friday night joined the views expressed by Federal Councillor Doris Leuthard in a declaration on ’Open Trade for Economic Recovery’.

30.01.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Die Finanzkrise hat starke Auswirkungen auf die Entwicklungsländer. Massnahmen zur Bewältigung der Krise wurden an einem informellen Treffen während des Weltwirtschaftsforums in Davos diskutiert.

14.01.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Bundesrat hat am 14. Januar 2009 den Aussenwirtschaftsbericht 2008 verabschiedet. Im Zentrum stehen die Doha-Runde im Rahmen der WTO, Verhandlungen für Freihandelsabkommen, die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der EU sowie die Auswirkungen der Finanzkrise. Das Schwerpunktkapitel widmet sich dem Thema der natürlichen Ressourcen in der Aussenwirtschaftsstrategie.

08.01.2009   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Arbeitslosigkeit im Dezember 2008 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende Dezember 2008 118’762 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 11’110 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 2,7% im November 2008 auf 3,0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 9’750 Personen (+8,9%).

06.01.2009   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) hat in Umsetzung von UNO-Beschlüssen die Anhänge der Verordnung über Massnahmen gegenüber Liberia angepasst. Die Änderung tritt am 6. Januar 2009 in Kraft.


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