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Medienmitteilungen 2015


29.01.2015   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Im Rahmen der zweiten Ausgabe des Bürokratiemonitors gaben 1‘809 Unternehmen Auskunft über ihre administrative Belastung durch staatliche Regulierungen. 54,2 % der befragten Unternehmen nehmen die Belastung als hoch oder eher hoch wahr, 45,8 % als eher gering oder gering. Die Ergebnisse der ersten Ausgabe von 2012 wurden bestätigt. Die Regulierungsbereiche mit der grössten wahrgenommenen Belastung decken sich mit jenen der letzten Befragung. Generell hat die wahrgenommene Belastung während den letzten drei Jahren in der Tendenz zugenommen.

28.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Eine Gruppe Ostschweizer Kantone will 2027 eine Landesausstellung durchführen. Der Bundesrat begrüsst diese Initiative. Er erachtet die Landesausstellungen als wichtige Schweizer Tradition und hat heute beschlossen, die Vorbereitungsarbeiten bis zum Vorliegen einer Machbarkeitsstudie 2017 zu unterstützen. Ein finanzielles Engagement übernimmt der Bund für diese Phase nicht. Der Entscheid über die definitive, auch finanzielle Mittel umfassende Unterstützung durch den Bund zur Durchführung des Projekts wird damit nicht vorweggenommen.

28.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat hat am 28. Januar 2015 eine Anpassung der Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung) beschlossen. Die revidierten Bestimmungen treten am 1. März 2015 in Kraft.

28.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat hat am Mittwoch das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Transparenz in Investor-Staat-Schiedsverfahren (UNO-Transparenzübereinkommen) genehmigt. Er hat das EJPD zusammen mit dem WBF beauftragt, bis Ende 2015 eine Botschaft zur Ratifikation des Übereinkommens auszuarbeiten.

27.01.2015   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann hat das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO beauftragt, die aktuellen Wechselkursschwankungen zur Begründung von Kurzarbeitsentschädigung zuzulassen. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF reagiert damit auf die aussergewöhnliche Aufwertung des Schweizer Frankens nach dem Entscheid der Schweizerischen Nationalbank, die Kursuntergrenze zum Euro aufzuheben.

24.01.2015   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Auf Einladung von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann haben sich für WTO-Angelegenheiten zuständige Ministerinnen und Minister sowie WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo heute in Davos getroffen. Ziel dieses informellen Treffens war die Besprechung der Verhandlungsagenda für 2015 im Hinblick auf einen Abschluss der Doha-Runde.

21.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat hat sich an seiner heutigen Sitzung von seinem Ausschuss Wirtschaftspolitik mit den Departementen WBF, EFD und UVEK über die Situation nach der Aufhebung des Franken-Mindestkurses informieren lassen. Im Vorfeld zu seiner Sitzung fand eine Aussprache mit dem Präsidenten des Direktoriums der SNB statt. Zudem nahm der Bundesrat eine erste Lageanalyse zur monetären Situation und zu möglichen volkswirtschaftlichen Auswirkungen vor.

21.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat hat heute den Bericht „Grundlagen für die Neue Wachstumspolitik: Analyse der bisherigen und Ausblick auf die zukünftige Strategie“ verabschiedet. Er hält an der generellen Stossrichtung seiner Strategie fest und will weiterhin das Wirtschaftswachstum fördern, langfristig die Arbeitsplätze und den Wohlstand in unserem Land sichern. Der Bundesrat zielt dabei vor allem auf die Steigerung der Arbeitsproduktivität sowie die Stärkung von Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit. Zudem sollen künftig die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft und die Milderung problematischer Nebenwirkungen des Wirtschaftswachstums stärker in die Strategie einfliessen. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF wird in Zusammenarbeit mit den betroffenen Departementen dazu konkrete Massnahmen erarbeiten und dem Bundesrat bis Ende 2015 vorlegen.

21.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Seit 2013 hat die Schweiz in Brasilien, Indien, Kasachstan, Katar, Libanon sowie der Ukraine planmässig sogenannte Post-Shipment Verifications (PSV) durchgeführt. In all diesen Ländern hat sich im Rahmen der Kontrollen gezeigt, dass sie ihre Verpflichtung, das erhaltene Kriegsmaterial nicht ohne das Einverständnis der Schweiz zu re-exportieren, eingehalten haben. Der Bundesrat ist am 21. Januar 2015 über das Ergebnis dieser sechs PSV informiert worden.

21.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat schlägt in einer Stellungnahme zu Handen der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates vor, die parlamentarische Initiative «Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse. Lebensmittel vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausnehmen» abzulehnen.

20.01.2015   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, hat sich heute im Vorfeld des World Economic Forum mit seinem chinesischen Amtskollegen Gao Hucheng getroffen. Ein gutes halbes Jahr nach Inkraftsetzung des Freihandelsabkommens stellten die beiden Minister am Gespräch in Zürich fest, dass dieses durch die Exporteure bereits rege genutzt wird. Auch die Aufwertung des Frankens nach Aufhebung des Mindestkurses und die Zukunft der Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO kamen zur Sprache.

15.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Der Ausschuss Wirtschaftspolitik des Bundesrats hat vom Entscheid der Schweizerischen Nationalbank SNB Kenntnis genommen, den Mindestkurs des Schweizer Frankens zum Euro nicht aufrecht zu erhalten. Der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates – bestehend aus den Vorstehern der Departemente WBF, Bundesrat Johann N. Schneider Ammann, EFD, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, und UVEK, Bundesrätin Doris Leuthard – hat sich an einer Sitzung unter der Leitung von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann am Donnerstagnachmittag mit der Situation nach dem SNB-Entscheid befasst. Er hat sich vom Nationalbankpräsidenten informieren lassen und mögliche Auswirkungen des Entscheids auf die schweizerische Volkswirtschaft diskutiert.

14.01.2015   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat hat am 14. Januar 2015 den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2014 verabschiedet. Gegenstand des Schwerpunktkapitels sind die globalen Wertschöpfungsketten und ihre Auswirkungen auch auf die Schweiz. Im Berichtsjahr wurde in der WTO das Abkommen über HandeIserleichterungen verabschiedet. Weiter traten neue Freihandelsabkommen in Kraft, insbesondere jenes mit China. Die Schweiz setzte ihr Engagement für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und für die Stärkung der staatlichen Akteure in Entwicklungsländern fort.

13.01.2015   
[ Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ]
Der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, hat heute im Weissen Haus in Washington US-Minister, hochrangige Berater von Präsident Barack Obama und Schweizer Wirtschaftsführer getroffen. Am Runden Tisch wurde ein Austausch zur Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den USA sowie zum erfolgreichen Berufsbildungssystem unseres Landes geführt.

09.01.2015   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Registrierte Arbeitslosigkeit im Dezember 2014 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Dezember 2014 147’369 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 10’817 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,2% im November 2014 auf 3,4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 2’068 Personen (-1,4%).

05.01.2015   
[ Staatssekretariat für Wirtschaft ]
Das SECO publiziert am 9. Januar 2015 die Arbeitslosenzahlen vom Dezember 2014. Basierend auf den neusten Arbeitsmarktdaten informiert die Direktion für Arbeit im Rahmen eines Mediengesprächs über die Entwicklung im Jahr 2014 und gibt einen Ausblick für 2015. Gleichzeitig werden die wichtigsten Herausforderungen zu aktuellen Themen aus der Direktion für Arbeit angesprochen.


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