Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Diese Ausgabe ist für Browser ohne zureichende CSS-Unterstützung gedacht und richtet sich vor allem an Sehbehinderte. Alle Inhalte sind auch mit älteren Browsern voll nutzbar. Für eine grafisch ansprechendere Ansicht verwenden Sie aber bitte einen moder
Beginn Inhaltsbereich
Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)
Die Regulierungsfolgenabschätzung ist ein Instrument zur Verbesserung der Rechtssetzung, das die Rechtstexte vorgängig ihrer Verabschiedung einer Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen unterzieht.
Im Bund wurde die Regulierungsfolgenabschätzung durch die Richtlinien des Bundesrates für die Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes vom 15. September 1999 eingeführt. Seither müssen alle Botschaften des Bundesrates an das Parlament und alle Anträge auf Erlass einer Verordnung durch den Bundesrat ein Kapitel über die volkswirtschaftlichen Auswirkungen enthalten. Die in den federführenden Bundesämtern für die Rechtssetzungsprojekte Verantwortlichen führen die entsprechende Analyse durch und verfassen das Kapitel. Eine erste Regulierungsfolgenabschätzung sollte zu einem möglichst frühen Zeitpunkt vorgenommen und deren Resultate in den Vernehmlassungsunterlagen dargelegt werden. Das SECO unterstützt die Ämter und sorgt für das gute Funktionieren des Instruments.
(vgl. Rechtliche Grundlagen) wurde der Anwendungsbereich der Regulierungsfolgenabschätzung über die Ebene von Verfassung, Gesetzen und Verordnungen hinaus erweitert. Der RFA unterstehen nun auch Richtlinien, Rundschreiben und Weisungen der Verwaltung, falls diese mehr als 10'000 Unternehmen betreffen. Gleichzeitig hat der Bundesrat beschlossen, in seinen Jahreszielen jeweils maximal zehn Rechtssetzungsprojekte zu identifizieren, welche eine gemeinsame, vertiefte RFA der federführenden Ämter und des SECO begleiten soll. Auch diese vertieften Analysen sollen in einem ersten Schritt spätestens vor der Vernehmlassung stattfinden. In einem zweiten Schritt soll die RFA nach der Vernehmlassung an allfällige Änderungen des Erlassentwurfs angepasst werden.
Um die Entwicklungen im Bereich RFA in den letzten Jahren zu berücksichtigen, wurde ein neues RFA-Handbuch erstellt, in dem Prozess und Inhalt einer RFA beschrieben und die notwendigen Arbeitsschritte zur Umsetzung der RFA dargestellt werden. Das Handbuch wird durch eine Checkliste ergänzt, welche die Kernpunkte anhand der inhaltlichen Prüfpunkte einer RFA gemäss Richtlinien des Bundesrates konkretisiert.
Praktische Anweisungen zur Durchführung einer RFA
Letzte Änderung: 03.04.2013 | Grösse: 326 kb | Typ: PDF
Gibt auf 5 Seiten die wichtigsten Punkte des Handbuchs wieder
Letzte Änderung: 03.04.2013 | Grösse: 41 kb | Typ: PDF
Zusätzlich zur RFA können neue Regulierungen auch einem KMU-Test oder einer Diskussion im KMU-Forum unterzogen werden
Ende Inhaltsbereich
