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EFTA

Die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA, European Free Trade Association) wurde 1960 durch die Unterzeichnung der Stockholmer Konvention gegründet. Ursprüngliches Ziel dieser zwischenstaatlichen Organisation war es, im Handel unter den Mitgliedstaaten die Zölle auf Industrieerzeugnisse zu beseitigen.

Die EFTA-Konvention

Die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA, European Free Trade Association) wurde 1960 durch die Unterzeichnung der Konvention von Stockholm (EFTA-Konvention) gegründet. Die Unterzeichnerstaaten waren Dänemark, Grossbritannien, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden und die Schweiz. Später kamen Island (1970), Finnland (1986) und Liechtenstein (1991) hinzu. Dänemark, Grossbritannien, Österreich, Portugal, Schweden und Finnland gehören heute der EFTA nicht mehr an, da sie der Europäischen Union (EU) beigetreten sind. Die heutigen EFTA-Mitglieder sind Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz.

Durch die Stockholmer Konvention haben die EFTA-Staaten unter sich eine Freihandelszone für den Warenverkehr im Sinne von Artikel XXIV des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) errichtet. Die vertraglichen Beziehungen zwischen den EFTA-Staaten haben sich lange Zeit auf den Handel mit Industriegütern beschränkt. Die Konvention ist in der Folge durch ein wirtschaftliches Integrationsabkommen für den Dienstleistungssektor im Sinne von Artikel V des Allgemeinen Abkommens über den Dienstleistungshandel (GATS) ergänzt worden.

Am 21.06.2001 unterzeichneten die EFTA-Mitgliedstaaten Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz in Vaduz ein Abkommen zur Erneuerung der EFTA-Konvention. Die sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU aus dem Jahre 1999 («Bilaterale I») bildeten bei der Überarbeitung der EFTA-Konvention den Referenzpunkt.

Durch das in Vaduz unterzeichnete Abkommen wurde der EFTA-Gründungstext aus dem Jahre 1960 vollständig überarbeitet. Die revidierte EFTA-Konvention etabliert zwischen der Schweiz und den übrigen EFTA-Staaten Rechtsbeziehungen, welche mit jenen der sieben sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU aus dem Jahre 1999 vergleichbar sind. Neu gilt beispielsweise zwischen der Schweiz und den übrigen EFTA-Staaten die Personenfreizügigkeit (mit Sonderregelungen für den Personenverkehr Schweiz - Liechtenstein). Mit dem Abkommen von Vaduz sind zudem Regelungen für den Handel mit Dienstleistungen, den Kapitalverkehr und den Schutz des Geistigen Eigentums in die EFTA-Konvention aufgenommen worden.

Das Abkommen zur Änderung der EFTA-Konvention ist am 01.06.2002 in Kraft getreten, zeitgleich mit den sieben sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU aus dem Jahre 1999. Die EFTA-Konvention wird seither regelmässig angepasst, insbesondere um den Entwicklungen bei den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU (Änderung der bilateralen sektoriellen Abkommen von 1999, mögliche neue Verträge) Rechnung zu tragen. Ziel ist eine möglichst parallele Weiterentwicklung der Vertragsbeziehungen zwischen den EFTA-Staaten untereinander und zwischen den EFTA-Staaten und der EU (bilaterale sektorielle Abkommen Schweiz - EU, EFTA-Konvention, EWR).

Die EFTA-Drittlandpolitik

Die EFTA-Staaten - Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz - verhandeln seit Anfang der Neunziger Jahre Freihandelsabkommen mit Ländern ausserhalb der Europäischen Union. In einer ersten Phase versuchten die EFTA-Staaten auf diesem Weg die Diskriminierungen gegenüber der Europäischen Union zu vermeiden, die mittels "Europa-Abkommen" eine paneuropäische Freihandelszone errichtete. In dieser Phase wurden prioritär Abkommen mit zentral- und osteuropäischen Ländern abgeschlossen. In der Mitte der Neunziger Jahre schloss die EFTA schwerpunktmässig Abkommen mit Mittelmeer-Ländern ab. Dies mit dem Ziel einer Teilnahme an der euromediterranen Freihandelszone im Rahmen des Barcelona-Prozesses der EU. Die EFTA-Staaten leisten so auch ihren Beitrag an die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im euromediterranen Raum.

Angesichts der Tatsache, dass Freihandelsabkommen in der Weltwirtschaft an Bedeutung gewonnen haben, begannen die EFTA-Staaten Ende der Neunziger Jahre, ihre Freihandelspolitik auf potentielle Partner weltweit auszudehnen. Die EFTA-Staaten gehörten zu den ersten europäischen Staaten, welche Freihandelsbeziehungen mit asiatischen Ländern aufgenommen hatten. Derzeit verfügt die EFTA über ein Netzwerk von 22 Freihandelsabkommen. Eine Reihe von Verhandlungen sind zur Zeit im Gang bzw. in Vorbereitung

Ausserdem haben die EFTA-Staaten Zusammenarbeitserklärungen mit verschiedenen Drittstaaten unterzeichnet. Diese Erklärungen sehen typischerweise die Einsetzung eines gemischten Ausschusses vor, welcher in der Regel alle 12 bis 24 Monate zusammenkommt. Solche Erklärungen können zu einem späteren Zeitpunkt in Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen münden.

Die Verhandlungen für Freihandelsabkommen im gemeinsamen  Rahmen der EFTA setzt voraus, dass die Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Position gegenüber ihren zukünftigen Partnern einnehmen können. In den Verhandlungen mit Drittstaaten müssen die EFTA-Staaten zunächst ihre nationalen Interessen bündeln. Für Verhandlungen mit einem Drittstaat übernimmt jeweils ein Mitgliedsstaat die EFTA-Sprecherrolle, wobei die andern Mitgliedstaaten ebenfalls aktiv am Verhandlungsprozess teilnehmen. Sobald die Verhandlungen abgeschlossen sind, unterzeichnet jeder Staat das Abkommen und ratifiziert es gemäss seinen eigenen verfassungsmässigen Vorschriften. Im Bereich der landwirtschaftlichen Basisprodukte verhandeln die EFTA-Staaten jeweils separat ein bilaterales Landwirtschaftsabkommen mit dem jeweiligen  Drittstaat. Dieses Vorgehen trägt dem Umstand Rechnung, dass die EFTA-Staaten über keine gemeinsame Landwirtschaftspolitik verfügen.

Die EFTA-Staaten werden für die Verhandlungen und die Anwendung der EFTA-Freihandelsabkommen und Zusammenarbeitserklärungen vom EFTA-Sekretariat unterstützt.

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

Bereits bei der Gründung der EFTA war die Regelung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU, damals Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, EWG) und den EFTA-Staaten eines der Ziele der Organisation. Eine erste wichtige Etappe wurde 1972 erreicht, als die EFTA-Staaten individuell Freihandelsabkommen mit der EWG abschlossen.

Ab Mitte der 80er Jahre erhöhte sich der wirtschaftliche Integrationsgrad innerhalb der EU, insbesondere dank der Umsetzung des Binnenmarktprogramms (Realisierung der 4 Freiheiten: freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr). Um die möglichst weitgehende Teilnahme der EFTA-Staaten am EU-Binnenmarkt zu ermöglichen, handelten die EFTA-Staaten und die EU das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) aus. Ausser der Schweiz haben alle EFTA-Staaten das EWR-Abkommen ratifiziert. Finnland, Österreich und Schweden sind kurz darauf der EU als Vollmitglieder beigetreten. Der Beitritt der Schweiz zum EWR-Abkommen wurde 1992 in einer Volksabstimmung abgelehnt. Seither hat die Schweiz mit der EU eine Reihe von bilateralen sektoriellen Abkommen ausgehandelt. Vertragsstaaten des EWR-Abkommens sind heute die 27 EU-Mitgliedstaaten einerseits und Norwegen, Island und Liechtenstein (die sog. EWR-EFTA-Staaten) anderseits.

Das EWR-Abkommen wird regelmässig an die Entwicklung des relevanten EG-Rechts (sog. Acquis communautaire) angepasst. Darüber hinaus gewährleistet die Eigenschaft als EFTA-Mitglied der Schweiz den Status als Beobachterin im EFTA-Pfeiler des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Dies ermöglicht es der Schweiz, die Entwicklung des EWR- und des EG-Rechts (Acquis communautaire) aus der Nähe zu verfolgen.

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16.07.2010 | 16 kb | PDF

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