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New and Global Approach / Normierung / CE Kennzeichnung

Zusammenspiel zwischen technischen Vorschriften und Normen: Das New and Global Approach Konzept

Grundlegendes
Zur Vermeidung von technischen Handelshemmnissen werden technische Vorschriften in der Schweiz auf die technischen Vorschriften der wichtigsten Handelspartner abgestimmt. Dazu gehört in erster Linie die Europäische Union (EU).
Produkterichtlinien werden in der EU nach dem sogenannten New and Global Approach Konzept erlassen. Folgende Elemente zeichnen dieses Konzept aus:
  • Durch die technischen Vorschriften (Richtlinien) werden nur die wesentlichen Anforderungen an das Produkt festgelegt.
  • Nur Produkte, die diesen wesentlichen Anforderungen entsprechen dürfen in Verkehr gebracht werden.
  • Von einer Erfüllung der wesentlichen Anforderungen wird ausgegangen, wenn das Produkte harmonisierten Normen entspricht, die im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurden.
  • Zum Nachweis der Konformität mit den wesentlichen Anforderungen steht dem Hersteller eine Auswahl unterschiedlicher Konformitätsbewertungsverfahren zur Verfügung. Diese richten sich nach dem Gefährdungspotential eines Produktes.
  • Sieht ein Konformitätsbewertungsverfahren den Einbezug einer unabhängigen Konformitätsbewertungsstelle vor, so muss diese Stelle für das entsprechende Verfahren von einem Mitgliedstaat benannt und bei der EU- Kommission dafür notifiziert sein. Diese Stellen werden 'notified bodies' genannt.
  • Je nach Produktebereich ermächtigt der erfolgreiche Abschluss des vorgeschriebenen Konformitätsbewertungsverfahrens zum Anbringen der CE-Markierung.

 

Kernelement des New and Global Approach Konzeptes: die harmonisierten Normen
Wie bereits erwähnt, ist bei Konformität eines Produktes mit harmonisierten Normen davon auszugehen, dass die grundlegenden Anforderungen einer Richtlinie erfüllt sind. Harmonisierte Normen sind europäische Normen, die von europäischen Normungsorganisationen (CEN, CENELEC, ETSI) aufgrund eines von der EU- Kommission erteilten Mandates erarbeitet wurden (sogenannte mandatierte Normen). Die Fundstellen harmonisierter Normen (z.B. Titel und Nummer) werden im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
Im Rahmen der Anpassung der schweizerischen Produktegesetzgebung an die europäischen New and Global Approach Richtlinien ist es erforderlich, dass die Schweiz die harmonisierten Normen (respektive mandatierte Normen) in nationale Normen umsetzt.Daher ist es wichtig, dass schweizerische Interessen bereits im Entwurfstadium von harmonisierten Normen eingebracht werden können. Zu diesem Zweck beteiligt sich die Schweiz aktiv an den Arbeiten der europäischen Normenorganisationen CEN, CENELEC und ETSI. Koordiniert wird diese Teilnahme am europäischen Normierungsprozess von der Schweizerischen Normenvereinigung (SNV) in Winterthur. Der Bund beteiligt sich finanziell an den Arbeiten der schweizerischen Normenorganisationen zur Wahrung der schweizerischen Interessen im europäischen Normierungsprozess.
Die CE-Kennzeichnung
Grundlegendes
Die CE-Kennzeichnung ist ein Konformitätszeichen, das zum Ausdruck bringt, dass ein bestimmtes Produkt in Übereinstimmung mit den massgebenden EU-Vorschriften hergestellt wurde, welche die Anbringung der Kennzeichnung verlangen.
Die CE-Kennzeichnung besagt, dass ein Produkt die grundlegenden Anforderungen erfüllt und gleichzeitig die vorgeschriebenen Konformitätsbewertungsverfahren erfolgreich durchlaufen hat.

Braucht es eine CE-Kennzeichnung in der Schweiz?
Die CE-Kennzeichnung wird in der Schweiz nicht verlangt. Allerdings dürfen Produkte ohne weiteres die CE-Kennzeichnung in der Schweiz tragen.
Die CE-Kennzeichnung wird demgegenüber verlangt, wenn ein Produkt, das unter den Geltungsbereich einer oder mehrerer EU-Richtlinien fällt, welche die Anbringung der CE-Kennzeichnung vorschreiben, im EWR in Verkehr gebracht, d.h. beispielsweise von der Schweiz aus dorthin exportiert, wird.

Wer ist für die Anbringung der CE-Kennzeichnung verantwortlich?
Grundsätzlich trägt der Inverkehrbringer (namentlich der Hersteller oder Importeur) die Verantwortung dafür, dass die CE-Kennzeichnung rechtmässig auf dem kennzeichnungspflichtigen Produkt angebracht wird.
Bei Produkten, für die der Hersteller die Konformität mit den Produktanforderungen selber erklären kann (Modul A), darf der Hersteller – auch der schweizerische – die CE-Kennzeichnung selber anbringen, sofern die Voraussetzungen dazu erfüllt sind.
Bei Produkten, deren Konformität eine im EWR anerkannte Drittstelle (sog. „notified body“) bescheinigen muss (Module Aa bis Hbis), darf der Hersteller die CE-Kennzeichnung nur anbringen, wenn diese Stelle aufgrund des positiven Ausgangs des Konformitätsbewertungsverfahrens ihr Einverständnis dazu erteilt.

Welche Produkte müssen die CE-Kennzeichnung tragen?
Jede einzelne EU-Harmonisierungsrichtlinie bestimmt, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Produkt die CE-Kennzeichnung tragen muss.
Es liegt in der Verantwortung des Hersteller, dafür zu sorgen, dass sein Produkt alle Anforderungen sämtlicher Richtlinien erfüllt, die für sein Produkt massgebend sind.
Bis heute gibt es insgesamt 20 EU-Richtlinien (im sog. New Approach-Bereich), welche die CE-Kennzeichnung verlangen.
Informationen
Die technischen Harmonisierungsrichtlinien können bei folgenden Institutionen/Informationsdiensten bezogen werden:

Die technischen Normen sind bei folgender Adresse zu beziehen:

Weitergehende Informationen über die CE-Kennzeichnung erhalten Sie auf der Internet Seite Switzerland Global Enterprise

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Medienmitteilungen

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Typ: PDF

15.05.2014 | 778 kb | PDF
Typ: PDF

englisch
01.04.2014 | 3637 kb | PDF

Links zum Thema



http://www.seco.admin.ch/themen/00513/00730/00734/index.html?lang=de