Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

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WTO

Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) bildet das rechtliche und institutionelle Fundament des multilateralen Handelssystems und ist die einzige internationale Organisation, welche die grenzüberschreitenden Handelsbeziehungen der Staaten auf globaler Ebene regelt.

Die WTO existiert seit dem 1. Januar 1995. Zuvor gab es nur für den internationalen Güterhandel multilaterale Regeln auf der Basis eines „provisorischen" Vertragswerkes, dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT 1947). Dieses Abkommen wurde mit Gründung der WTO in diese inkorporiert. Es wird als GATT 1994 bezeichnet um klarzustellen, dass es rechtlich ein anderes Abkommen darstellt als GATT 1947 und dieses ersetzt.

Die WTO verwaltet und überwacht insgesamt rund dreissig multilaterale Abkommen und zwei „plurilaterale", d.h. auf freiwilliger/nicht-obligatorischer Mitgliedschaft beruhende Abkommen (zum öffentlichen Beschaffungswesen und dem Handel mit Zivilluftfahrzeugen). Damit haben die Regeln des Welthandels unter der WTO einen bedeutend breiteren Anwendungsbereich erhalten. Diese Abkommen zielen auf eine schrittweise Liberalisierung des internationalen Handels ab, die im Rahmen von Verhandlungsrunden gefördert werden soll.

Zudem dient die WTO als Forum für multilaterale Verhandlungen zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen. Tragende Akteure innerhalb der WTO sind die Mitglieder selber. In den Leitorganen und in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen der WTO nehmen die Regierungen der Mitgliedsländer gleichberechtigt teil. Alle wichtigen Beschlüsse werden gemeinsam, unter möglichst transparenten Bedingungen ausgehandelt und in der Regel im Konsens gefällt, und zwar auf Ebene der Wirtschaftsminister (anlässlich von Ministerkonferenzen, die mindestens alle zwei Jahre stattfinden) oder durch ihre Vertreter innerhalb der ständigen Gremien der WTO. Insbesondere können Änderungen von Kernbestimmungen der WTO nur nach Annahme durch alle Mitglieder der WTO in Kraft treten (nach Ratifikation gemäss landeseigenen, von der Verfassung vorgeschriebenen Verfahren).

Die WTO verfügt über keinen selbständigen und mit weitgehenden Befugnissen ausgestatteten Exekutivrat. Im Gegensatz etwa zu den Bretton-Woods-Institutionen (z.B. IWF) ist das WTO-Sekretariat auch nicht befugt, eigene Aktivitäten zu entwickeln und beispielsweise wirtschaftspolitische Empfehlungen an die Adresse seiner Mitglieder zu richten.


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