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Preisbekanntgabe

Die Informationen rund um die Preisbekanntgabe sind von Interesse für Konsumentinnen und Konsumenten, Anbieter, Vollzugsstellen, Konsumentenorganisationen und alle, die sich für den Konsumentenschutz und zu Gunsten des lauteren Wettbewerbs einsetzen und interessieren.

Danke für Ihr Interesse an unserem Angebot. Wir hoffen, dass wir die Informationen für Sie leicht zugänglich gestaltet haben.

Das Team Ressort Recht

1. Grundlagen


2. Ziele

  • Preisklarheit
  • Vergleichbarkeit der Preise
  • Verhinderung irreführender Preisangaben

3. Aktualitäten

  • Siehe unter 4. PBV-Revisionen

4. PBV-Revisionen

PBV-Änderung vom 5. November 2014

 

  
Anpassung der PBV im Rahmen der Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV)
Typ: PDF
PBV - Änderung vom 5. November 2014 - AS 2014 4161
Letzte Änderung: 04.12.2014 | Grösse: 113 kb | Typ: PDF

Medienmitteilung: Verabschiedung der Änderung durch den Bundesrat
Internet: höhere Datenübertragungsraten und neue Regeln für die Domainnamen (05.11.2014)
Die Mindestgeschwindigkeit für den Breitband-Internetzugang in der Grundversorgung wird verdoppelt – diese ist eine von mehreren Änderungen, die der Bundesrat im Rahmen diverser Verordnungsrevisionen im Fernmeldebereich verabschiedet hat. Mit diesen Anpassungen werden zudem die Transparenz sowie die Preisangabe bei Fernmelde- und Mehrwertdiensten verbessert sowie die Mittel verstärkt, die dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) bei der Störungsbekämpfung im Frequenzspektrum zur Verfügung stehen. Die Verwaltung der Internet-Domainnamen ".ch" und ".swiss" wird künftig in einer separaten Verordnung über die Internet-Domains (VID) geregelt, die ebenfalls vom Bundesrat verabschiedet worden ist. Die neuen Bestimmungen werden am 1. Januar bzw. 1. Juli 2015 in Kraft treten.
Vernehmlassung
Typ: PDF
Erläuterungsbericht (FDV, PBV und AEFV)
Letzte Änderung: 21.10.2014 | Grösse: 219 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Entwurf der Änderung der FDV einschliesslich einer Änderung der PBV 13.02.2014
Letzte Änderung: 21.10.2014 | Grösse: 140 kb | Typ: PDF

PBV-Änderung vom 5. September 2012

 

  
Anpassung der PBV im Rahmen der neuen Mengenangabeverordnung vom 5. September 2012

PBV-Änderung vom 12. Oktober 2011

 

  
Inkrafttreten
Inkrafttreten des revidierten UWG und der geänderten PBV (29.03.2012)
Am 1. April 2012 tritt das revidierte Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und die geänderte Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (PBV) in Kraft. Zudem werden aktualisierte und neu redigierte Broschüren zur Umsetzung der PBV veröffentlicht.

Vernehmlassungsunterlagen

Bundesrat will neue Dienstleistungen der Preisbekanntgabe-Verordnung unterstellen (17.12.2010)
Der Bundesrat hat am 17. Dezember 2010 vom Ergebnis der Vernehmlassung zur Änderung der Preisbekanntgabe-Verordnung (PBV) Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen bestimmt. Er hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement EVD beauftragt, bis Mitte 2011 einen definitiven Entwurf auszuarbeiten. Künftig sollen zum Beispiel auch Flugreisen und Dienstleistungen zur Abgabe von Arzneimitteln und Medizinprodukten der Preisbekanntgabepflicht unterstellt werden.
Typ: PDF
Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens
Letzte Änderung: 20.12.2010 | Grösse: 125 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Vorentwurf - PBV-Änderung
Letzte Änderung: 24.09.2014 | Grösse: 14 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Erläuterungen vom 10.05.2010
Letzte Änderung: 27.05.2010 | Grösse: 65 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Schreiben Kantonsregierungen
Letzte Änderung: 07.06.2010 | Grösse: 128 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Schreiben Politische Parteien, Dachverbände
Letzte Änderung: 07.06.2010 | Grösse: 126 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Liste der Vernehmlassungsadressaten
Letzte Änderung: 07.06.2010 | Grösse: 39 kb | Typ: PDF

Die PBV wird im Zusammenhang mit dem sich in parlamentarischer Beratung befindlichen UWG geändert. Einerseits werden neue Dienstleistungen der Preisbekanntgabepflicht unterstellt. Andererseits werden einzelne Regelungen, vor allem im Zusammenhang mit Preiswerbung, gelockert.

PBV-Änderung vom 4. November 2009

 

   
Anpassung der PBV im Rahmen der Änderung vom 04.11.2009 der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV)
Telekommunikation: Schutz für Konsumenten wird verstärkt (04.11.2009)
Der Bundesrat hat heute die Anpassung der Ausführungsverordnungen zum Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet. Diese Änderungen bewirken unter anderem, dass die Konsumentinnen und Konsumenten besser geschützt und informiert werden, wenn sie ihr Mobiltelefon im Ausland verwenden oder Mehrwertdienste konsumieren.

5. Medienmitteilungen

Internet: höhere Datenübertragungsraten und neue Regeln für die Domainnamen (05.11.2014)
Die Mindestgeschwindigkeit für den Breitband-Internetzugang in der Grundversorgung wird verdoppelt – diese ist eine von mehreren Änderungen, die der Bundesrat im Rahmen diverser Verordnungsrevisionen im Fernmeldebereich verabschiedet hat. Mit diesen Anpassungen werden zudem die Transparenz sowie die Preisangabe bei Fernmelde- und Mehrwertdiensten verbessert sowie die Mittel verstärkt, die dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) bei der Störungsbekämpfung im Frequenzspektrum zur Verfügung stehen. Die Verwaltung der Internet-Domainnamen ".ch" und ".swiss" wird künftig in einer separaten Verordnung über die Internet-Domains (VID) geregelt, die ebenfalls vom Bundesrat verabschiedet worden ist. Die neuen Bestimmungen werden am 1. Januar bzw. 1. Juli 2015 in Kraft treten.
Transparente Preisangaben rund um das Motorfahrzeug (16.01.2014)
Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat mit Unterstützung des Bundesamtes für Energie BFE die Informations-Broschüre «Preisbekanntgabe für Motorfahrzeuge» erarbeitet. Die Broschüre enthält Informationen zur Preisanschrift und den werberechtlichen Vorgaben, die im Zusammenhang mit dem Motorfahrzeughandel eingehalten werden müssen.
Erfolgreiche Kontrollkampagne für korrekte Preisanschrift (10.12.2013)
Unter der Koordination des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO haben die zuständigen kantonalen Stellen im Jahre 2013 Kontrollen über die Preisanschrift in einzelnen Branchen durchgeführt. In der deutschsprachigen Schweiz wurde die Preisanschrift in Coiffeurgeschäften, Kosmetik- und Körperpflegeinstituten kontrolliert, in der französischsprachigen Schweiz und im Tessin die Preisanschrift in Bijouteriegeschäften. Die Kontrollkampagne soll im nächsten Jahr fortgeführt werden.
Erfolgreiche Kontrollkampagne für die korrekte Preisanschrift (21.12.2012)
Unter der Koordination des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO haben die zuständigen kantonalen Stellen im Jahre 2012 Kontrollen über die Preisanschrift in einzelnen Branchen durchgeführt. In der deutschsprachigen Schweiz wurde die Preisanschrift in Textilreinigungen kontrolliert, in der französischsprachigen Schweiz und im Tessin die Preisanschrift in Coiffeurgeschäften, Kosmetik- und Körperpflegeinstituten. Die Kontrollkampagne soll im nächsten Jahr fortgeführt werden.
Griffigere Mittel gegen unlautere Geschäftsmethoden (12.10.2011)
Der Bundesrat hat am 12. Oktober 2011 beschlossen, das revidierte Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) auf den 1. April 2012 in Kraft zu setzen. Die geänderte Verordnung über die Bekanntgabe von Preise (PBV) wird gleichzeitig in Kraft gesetzt. Die Gesetzesänderungen ermöglichen es, effizienter gegen Adressbuchschwindel, Schneeballsysteme, missbräuchliche allgemeine Geschäftsbedingungen, unhaltbare Gewinnversprechen und unerbetene Telefonanrufe vorzugehen. Zudem wird die Preistransparenz verbessert.
Bundesrat will neue Dienstleistungen der Preisbekanntgabe-Verordnung unterstellen (17.12.2010)
Der Bundesrat hat am 17. Dezember 2010 vom Ergebnis der Vernehmlassung zur Änderung der Preisbekanntgabe-Verordnung (PBV) Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen bestimmt. Er hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement EVD beauftragt, bis Mitte 2011 einen definitiven Entwurf auszuarbeiten. Künftig sollen zum Beispiel auch Flugreisen und Dienstleistungen zur Abgabe von Arzneimitteln und Medizinprodukten der Preisbekanntgabepflicht unterstellt werden.
Mehrwertsteuer-Erhöhung: Auswirkung auf die Preisanschrift von Waren und Dienstleistungen (08.12.2010)
Am 1. Januar 2011 tritt die Mehrwertsteuer-Erhöhung in Kraft. Gemäss der Preisbekanntgabe-Verordnung (PBV) muss der tatsächlich zu bezahlende Preis von Waren und Dienstleistungen für die Konsumenten und Konsumentinnen klar ersichtlich sein. Was müssen Anbieter hinsichtlich der Steuersatzänderung bei der Preisanschrift beachten?
Änderung der Preisbekanntgabe-Verordnung (26.05.2010)
Der Bundesrat hat am 26. Mai 2010 das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung der Preisbekanntgabe-Verordnung (PBV) eröffnet. Die Änderung sieht die Unterstellung neuer Dienstleistungsbereiche unter die Preisbekanntgabepflicht vor. Die Vernehmlassung dauert bis zum 23. September 2010.

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