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Frankenstärke: Grosse Herausforderung für die Wirtschaft

Die Schweizer Wirtschaft steht nach der Aufhebung des Euro-Mindestkurses vor grossen Herausforderungen. Doch auch die Politik ist gefordert: Notwendig ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Entlastung der Unternehmen zur Stärkung des Standorts und Sicherung der Arbeitsplätze. Ein Konjunkturprogramm ist für den Bundesrat hingegen zurzeit kein Thema. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann steht mit der Wirtschaft und den Sozialpartnern in engem Austausch über mögliche Massnahmen. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF nimmt derzeit gemeinsam mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement EFD eine vertiefte Ladeanalyse vor und legt dem Bundesrat demnächst einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vor.

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Der Mindestkurs der SNB war ein wichtiges und gutes, aber stets befristetes Instrument, das den Schweizer Unternehmen Planungssicherheit gab. Der Bundesrat hat Vertrauen in die Nationalbank, dass sie die Preisstabilität gewährleistet und dabei die konjunkturelle Entwicklung berücksichtigt.

Der Bundesrat hat am 21. Januar eine erste Lageanalyse vorgenommen und das WBF gemeinsam mit dem EFD beauftragt, diese zu vertiefen, regelmässig Bericht zu erstatten und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten.

Ende Januar hat Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann zudem einen ersten Runden Tisch mit den Sozialpartnern einberufen. An einem weiteren Treffen Ende Februar mit den Spitzen von Arbeitgeberverband, Gewerbeverband, Gewerkschaftsbund, Economiesuisse und Travail Suisse soll eine gemeinsame Stossrichtung zur Sicherung der Arbeitsplätze erarbeitet werden. Demnächst findet zudem der erste Runde Tisch mit der Wirtschaft und der Verwaltung statt. Der Austausch dient der Festlegung von Handlungsfeldern, um die Rahmenbedingungen in der Schweiz weiter zu verbessern.

Am 27. Januar können Unternehmen zudem aufgrund der Aufwertung des Frankens Kurzarbeit beantragen. Damit steht den Unternehmen in zusätzliches Instrument zur Sicherung der Arbeitsplätze zur Verfügung.

Am 19. März wird die Expertengruppe des Bundes ihre Frühlingsprognosen publizieren. Bis dann wird auch besser abzuschätzen sein, welche Wirkung zum Beispiel von den Massnahmen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) - insbesondere der Negativzinsen - ausgehen wird.


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