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Frankenstärke: Grosse Herausforderung für die Wirtschaft

Die Schweizer Wirtschaft steht nach der Aufhebung des Euro-Mindestkurses vor grossen Herausforderungen. Doch auch die Politik ist gefordert: Notwendig ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Entlastung der Unternehmen zur Stärkung des Standorts und Sicherung der Arbeitsplätze. Ein Konjunkturprogramm ist für den Bundesrat hingegen weiterhin kein Thema. Dies hielt er auch am 1. Juli 2015 im Rahmen einer erneuten Lageanalyse fest.

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Der Mindestkurs der Schweizerischen Nationalbank (SNB) war ein wichtiges und gutes, aber stets befristetes Instrument, das den Schweizer Unternehmen Planungssicherheit gab. Der Bundesrat unterstützt die Bestrebungen der SNB, zu einer Normalisierung der Verhältnisse beizutragen.

Der Bundesrat nahm am 21. Januar 2015 eine erste Lageanalyse vor und beauftragte das WBF, gemeinsam mit dem EFD regelmässig Bericht zu erstatten. Basierend auf diesen Berichterstattungen hat er seither, am 15. April sowie am 1. Juli, zwei weitere Lageanalysen vorgenommen.

Ende Januar rief Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann zudem einen ersten Runden Tisch mit den Sozialpartnern ein. An einem weiteren Treffen Ende Februar mit den Spitzen von Arbeitgeberverband, Gewerbeverband, Gewerkschaftsbund, Economiesuisse und Travail Suisse wurde eine gemeinsame Stossrichtung zur Sicherung der Arbeitsplätze erarbeitet. Am Runden Tisch mit der Wirtschaft am 19. Februar wurde eine Liste mit zehn vordringlichen Handlungsfeldern diskutiert, so zum Beispiel die Stärkung der Sozialpartnerschaft und des flexiblen Arbeitsmarkt, die administrative Entlastung sowie verbesserte Marktzugang dank Bilateralen und neuen Freihandelsabkommen. An einem zweiten runden Tisch der Wirtschaft zur Frankenstärke bestärkten die Unternehmens- und Verbandsvertreter ihre Forderung an die Politik, die Rahmenbedingungen rasch und deutlich zu verbessern und dabei insbesondere die Bürokratie einzudämmen.

Seit dem 27. Januar können Unternehmen aufgrund der Aufwertung des Frankens Kurzarbeit beantragen. Damit steht den Unternehmen ein bewährtes Instrument zur Sicherung der Arbeitsplätze zur Verfügung. Zudem verstärkt die Kommission für Technologie und Innovation ihre Innovationsförderung, indem stark exportorientierten KMU ab August 2015 bei Forschungs- und Entwicklungs-Gesuchen der Barbeitrag erlassen wird. Damit sollen gezielt jene Betriebe entlastet werden, die besonders unter dem starken Franken leiden. Der ETH-Bereich beschleunigt seine Projekte, um den Wissens- und Technologietransfer zu verstärken, Weiterbildungsangebote auszubauen und Kooperationen zu intensivieren.

Die Expertengruppe des Bundes hat am 16. Juni 2015 ihre neue Konjunkturprognose veröffentlicht und die bisherige Einschätzung (der Prognose vom 19. März) grundsätzlich bestätigt:

Aus heutiger Sicht dürfte es in der Schweiz zu einer temporären Konjunkturdelle kommen. Ein schwerwiegender Abschwung - mit deutlich rückläufiger Wirtschaftstätigkeit und stark steigender Arbeitslosigkeit - ist im aktuellen Umfeld nicht absehbar. Für die Jahre 2015 und 2016 wird demzufolge ein BIP-Wachstum von +0,8% bzw. +1,6% mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosenquote erwartet. Obwohl die allgemeine Konjunkturabkühlung moderat ausfällt, sind gewisse Branchen oder einzelne Unternehmen momentan mit grossen Schwierigkeiten hinsichtlich der preislichen Konkurrenzfähigkeit konfrontiert.

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