Analyse basierend auf Beurteilungsraster

Analysiertes Ziel:
Verantw. Personen:
Datum:

Soll das Beurteilungsraster angewendet werden?

Analysefragen	Kurznotizen
Ist ein quantitatives Ziel vorhanden? Handelt es sich um eine Strategie / Aktionsplan mit einem oder mehreren quantitativen Zielen?
Soll eine reguläre oder verkürzte Analyse durchgeführt werden? Ist die Strategie / der Aktionsplan genügend wichtig, dass eine systematische Analyse durchgeführt werden soll? Wie viel Zeit steht für die Analyse zur Verfügung (vgl. internes Geschäftsablagesystem)?
Sind bereits konkrete Massnahmen bekannt? Enthält die Strategie bereits Massnahmen, die man zumindest grob beurteilen kann?

Zusätzliche Notizen:

Entscheid I: Soll das Raster angewendet werden?	☐ Ja ☐ Nein
Entscheid II: Soll eine reguläre oder verkürzte Analyse durchgeführt werden?	☐ regulär ☐ verkürzt

Hinweis: Für die verkürzte Analyse steht ein eigenes Template in einem separaten Dokument zur Verfügung.

Vorbereitung und Kontext

Beschreibung des Analysegegenstands

Zur Erinnerung: Es geht an dieser Stelle um die Identifikation der wichtigsten Elemente des Ziels. Eine Beurteilung ist aber dieser Stelle noch nicht notwendig (vgl. Dokument mit dem Raster).

Beschreibung	Kurznotizen
Handelt es um ein einzelnes Ziel oder ein System mehrerer Ziele (ggf. mit Ober- und Unterzielen)?
Was ist das Ambitionslevel des Ziels und welcher Zeithorizont ist dafür vorgesehen? Ist das Ambitionslevel relativ zu einem Referenzwert oder einer Referenzentwicklung gesetzt (z.B. Stand von 2005 bzw. Stand ohne Massnahmen in 2030)? Wie ist der Indikator zur Messung der Zielerreichung definiert? Sind Zwischenziele vorgesehen? Ist das Ziel differenziert, z.B. aufgeteilt nach Sektoren (Privathaushalte, Unternehmen, Verkehr, etc.) oder nach Branchen?
Auf welchen Grundlagen beruht das Ziel (rechtliche Grundlage, politischer Auftrag, internationales Abkommen)?
Gibt es einen Mechanismus für den Fall, dass das finale Ziel oder Zwischenziele verfehlt werden (z.B. automatische Anpassungen)?
Was für ein Monitoring zur Überwachung der Zielerreichung ist geplant?
Sind bereits konkrete Massnahmen oder Stossrichtungen zur Umsetzung des Ziels bekannt?

Zusätzliche Notizen:

Wissensbeschaffung und Kontext

Analysefragen	Kurznotizen
Was wurde bereits untersucht? Gibt es bereits gewisse Untersuchungen zum Ziel (Relevanz/Auswirkungen) und möglicher Massnahmen?
Wie sieht der Kontext aus (regulatorisch / inhaltlich)? Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Ziel und anderen Strategien oder Regulierungsvorhaben (lokal, national, international)? Was läuft sonst im betroffenen Themenbereich: Welches sind die wichtigen Themen und Trends? Gibt es vergleichbare Ziele im Ausland? Gibt es dazu Erfahrungsberichte oder Studien?

Zusätzliche Notizen:

Zielformulierung

Handlungsbedarf

Analysefragen	Kurznotizen
Besteht gesellschaftlicher Handlungsbedarf? Was ist das eigentliche, tieferliegende Problem, welches die Strategie adressieren möchte? Wo liegt das Markt- oder Staatsversagen? Was ist der geografische Perimeter des Problems (lokal/regional/national/global)? Wie sieht der Status quo und der Referenzfall bei Nicht-Handeln in der Schweiz aus? Wurden diese Themen genügend fundiert analysiert? Wie verändert sich der Referenzfall, etwa bei einem schnelleren oder langsameren Wachstum der Wirtschaft, der Bevölkerung oder des Technologiepotenzial (konstant, linear, progressiv, degressiv)? Wie gross ist das Problem bei Nicht-Handeln tatsächlich? Gibt es dazu quantitative Angaben? Ist ein Nicht-Handeln mit ökologischen, sozialen oder ökonomischen Systemrisiken verbunden (irreversible Zustände, Kippeffekte, unkontrollierbare Kaskadeneffekte)?
Besteht eine Notwendigkeit staatlichen Handelns? Inwieweit besteht aus ökonomischer Sicht eine Notwendigkeit staatlichen Handelns? Ist die Begründung dafür ausreichend? Gibt es andere Strategien/Massnahmen, welche das Problem bereits adressieren? Wie gross ist der darüberhinausgehende Handlungsbedarf? Ist weiteres staatliches Handeln auf Bundesebene gerechtfertigt und zweckmässig? Sollten Handlungen des Bundes mit Aktivitäten anderer Akteure abgestimmt werden (Kantone, andere Staaten, Wirtschaft)?

Zusätzliche Notizen:

Summarische Einschätzung	Kurzbegründung (sofern notwendig)
Weiterer Klärungsbedarf:	Hier auswählen
Staatlicher Handlungsbedarf auf Bundesebene gegeben:	

Mögliche Aussagen und Anträge (mit Begründung) für die Stellungnahme:

Zielindikator

Analysefragen	Kurznotizen
Ist der Zielindikator gut gewählt? Auf welcher Ebene des Wirkungsmodells misst der Zielindikator? Ist dies der passende Ort (vgl. auch Hinweise rechts)? Ist der Zielindikator durch Massnahmen in der Schweiz genügend steuerbar? Reagiert er genügend sensibel? Kann der Verlauf des Zielindikators effektiv, zuverlässig und effizient gemessen werden? Bei Zielen ohne Bezugsgrösse: Wäre eine Zieldefinition relativ zu einer Bezugsgrösse (z.B. Bevölkerungs- oder Wirtschaftswachstum) besser geeignet? Bei Zielen mit Bezugsgrössen: Wäre ein absoluter Zielindikator möglicherweise zielführender? Oder gibt es bessere Bezugsgrössen? Bei Zielen mit einem Vergleichswert/Baseline (z.B. Emissionen von 1990): Ist der gewählte Vergleichswert zeitlich repräsentativ?

Zusätzliche Notizen:

Summarische Einschätzung	Kurzbegründung (sofern notwendig)
Weiterer Klärungsbedarf:	Hier auswählen
Beurteilung:	

Mögliche Aussagen und Anträge (mit Begründung) für die Stellungnahme:

Ambitionslevel und Zeithorizont

Analysefragen	Kurznotizen
Welche Grundlagen und Überlegungen gibt es? Auf welchen Grundlagen basieren die Wahl des Ambitionslevels und des Zeithorizonts? Ist diese Wahl begründet und nachvollziehbar? Wie steht das Ziel im Verhältnis zu internationalen Vorgaben oder im Vergleich zu Vorgaben in anderen Ländern (Ambitionslevel/Zeithorizont)?
Was passiert, wenn das Ziel erreicht wird? Inwieweit würde das eigentliche, tieferliegende Problem durch die Erreichung des Ziels gelöst? Ist die Wirkung ausreichend zielgerichtet? Wie gross wäre der Nutzen, wenn das Ziel erreicht würde (relativ zum Referenzfall)? Gibt es dazu quantitative oder sogar monetäre Angaben? Welche Akteure würden am stärksten profitieren, welche am wenigsten? Welche unerwünschten Nebenwirkungen hätte die Erreichung des Ziels, insbesondere auch für die Wirtschaft? Führt die Zielerreichung zu Konflikten mit anderen Nachhaltigkeitsdimensionen in Wirtschaft, Umwelt und Soziales?
Ist das Ambitionslevel angemessen? Was sind die Vor- und Nachteile eines höheren oder tieferen Ambitionslevels? Wie gross ist die Gefahr, dass ein zu ambitiöses Ziel zu einer zu starken Regulierung bzw. zu bedeutenden negativen Nebenwirkungen führt (Regulierungsfehler 1. Ordnung)? Wie gross ist die Gefahr, dass eine zu geringe Regulierung zu bedeutenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen oder ökologischen Nachteilen führt (Regulierungsfehler 2. Ordnung; «cost of inaction»)? Inwieweit sind die für die Erreichung des Ziels notwendigen Technologien bereits verfügbar bzw. müssen erst noch entwickelt werden? Inwieweit wurden bei der Definition des Ambitionslevels die betroffenen Stakeholder aus der Praxis miteinbezogen? Wäre ein anderes Ambitionslevel angemessener? Welches?
Ist der vorgesehene Zeithorizont angemessen? Passt der vorgesehene Zeithorizont zur Dringlichkeit des Problems? Ist der Zeithorizont konsistent mit der Anpassungsfähigkeit der betroffenen Akteure (z.B. Investitionszyklen der Wirtschaft)? Wird genügend Zeit eingeräumt, damit getroffene Massnahmen ihre Wirkung entfalten können? Ist der Zeithorizont angemessen, um die Generationengerechtigkeit zu gewährleisten?
Ist es realistisch, das Ziel zu erreichen? Was sind voraussichtlich die grössten Hürden, um das Ziel zu erreichen? Ist das erschliessbare wirtschaftliche, technologische und soziale Potenzial ausreichend, um diese Hürden zu überwinden? Wird die Erreichung des Ziels durch Megatrends wie Digitalisierung, Bevölkerungswachstum oder Klimaveränderungen beeinflusst? Wie? Muss zur Erreichung des Ziels ein bestehender wirtschaftlicher/gesellschaftlicher Trend verstärkt oder umgedreht werden? Wie stark ist dieser Trend? Bei welchen Akteuren ist zur Erreichung des Ziels eine Verhaltensänderung notwendig? Bestehen verhaltensökonomische Hindernisse? Wie stark überschneidet sich der Kreis der Nutzniessenden mit demjenigen der Personen, welche die Kosten tragen? Bei Unter- und Oberzielen: Kann durch die Erreichung der Unterziele das Oberziel ebenfalls erreicht werden?
Beurteilung von Zwischenzielen/Meilensteinen Sofern keine Zwischenziele vorgesehen sind: Wäre deren Einsatz zweckmässig? Wie entwickelt sich das Ambitionslevel über die Zwischenziele? Linear, nicht-linear, exponentiell? Ist dieser Verlauf angemessen? Wird den betroffenen Akteuren insbesondere zu Beginn genügend Anpassungszeit eingeräumt? Werden bei den Zwischenzielen Systemrisiken wie Irreversibilitäten genügend berücksichtigt? Wären andere Zwischenziele angemessen (mehr/weniger ambitioniert, früher/später)?

Zusätzliche Notizen:

Summarische Einschätzung	Kurzbegründung (sofern notwendig)
Weiterer Klärungsbedarf:	Hier auswählen
Beurteilung:	

Mögliche Aussagen und Anträge (mit Begründung) für die Stellungnahme:

Zielarchitektur und Zieldifferenzierung (Aggregation)

Analysefragen	Kurzhinweise
Ist die Zielarchitektur sinnvoll (inkl. Hierarchie)? Bei mehreren Zielen ohne Hierarchie: Sind die Ziele wirklich gleichwertig oder wäre eine Hierarchie mit Ober- und Unterzielen sinnvoller? Bei einer Zielhierarchie: Sind die Unterziele untereinander und mit den Oberzielen konsistent? Wo könnte es problematische Zielkonflikte geben?
Ist die Zieldifferenzierung sinnvoll? Ist eine Zieldifferenzierung vorgesehen? Falls nicht, wäre eine solche zweckmässig? Ist der Differenzierungsgrad der Ziele aufgrund der zu erwartenden Grenzkosten der Massnahme bzw. der Kosten-Nutzen-Verhältnisse nachvollziehbar? Ist der für die bestimmten Sektoren vorgesehene Anteil gerechtfertigt? Sind einzelne Branchen übermässig stark betroffen oder ist ihr Beitrag zu gering? Ist Substitution in der Zielerreichung zwischen den verschiedenen Bereichen (z.B. Sektoren, Regionen, Branchen) möglich und zweckmässig? Welche andere oder weitere Form von Zieldifferenzierung wäre sinnvoll?

Zusätzliche Notizen:

Summarische Einschätzung	Kurzbegründung (sofern notwendig)
Weiterer Klärungsbedarf:	Hier auswählen
Beurteilung:	

Mögliche Aussagen und Anträge (mit Begründung) für die Stellungnahme:

Monitoring und institutionelle Aspekte

Monitoring der Zielerreichung

Analysefragen	Kurznotizen
Ist das geplante Monitoring vollständig und angemessen? Welche Mechanismen sind für das Monitoring vorgesehen? Was wird wie oft und wie analysiert? Erhalten die Monitoring-Ergebnisse genügend Aufmerksamkeit, so dass bei Bedarf tatsächlich Anpassungen vorgenommen werden? Umfasst das Monitoring auch Nebenwirkungen und Vollzugskosten, insbesondere diejenigen für die Wirtschaft (direkt/indirekt, kurz- und langfristig)? Werden mögliche Systemrisiken adäquat beobachtet? Ist die Länge des Monitoringzyklus (Periodizität des Monitorings) angemessen? Sind genügend Ressourcen für ein zuverlässiges Monitoring reserviert? Können etwaige Informationsdefizite behoben werden? Rechtfertigt der Erkenntnisgewinn des vorgesehenen Monitorings den daraus entstehenden administrativen Aufwand? Werden die Möglichkeiten der Digitalisierung konsequent ausgenutzt? Stammen Informationen zur Zielerreichung von direkt betroffenen Akteuren, d.h. besteht die Gefahr eines «Regulatory Capture»?

Zusätzliche Notizen:

Summarische Einschätzung	Kurzbegründung (sofern notwendig)
Weiterer Klärungsbedarf:	Hier auswählen
Beurteilung:	

Mögliche Aussagen und Anträge (mit Begründung) für die Stellungnahme:

Institutionelle Aspekte

Analysefragen	Kurznotizen
Wie verbindlich ist das Ziel? Wie verbindlich muss das Ziel erreicht werden (politisch/rechtlich)?
Besteht die Gefahr eines politischen Lock-in? Ist das Ziel flexibel? Gibt es einen Mechanismus zur Anpassung des Ambitionslevels und/oder Zeithorizonts, wenn das Ziel durch exogene Faktoren nicht mehr erreicht werden kann bzw. wenn es sich als zu hoch oder zu niedrig erweist? Sind die Massnahmen flexibel? Können z.B. technologische Veränderungen berücksichtigt werden oder werden neue Pfadabhängigkeiten geschaffen, z.B. durch eine starke Ausrichtung auf eine bestimmte Technologie? Gibt es sonstige Anzeichen, dass die Flexibilität der Regulierungsinstanzen unverhältnismässig eingeschränkt wird? Werden beispielsweise Infrastrukturen oder sozioökonomische Strukturen geschaffen oder erhalten, an die man lange Zeit gebunden sein wird, z.B. Verkehrsnetze.
Wer ist für die Umsetzung zuständig? Wer ist für die Umsetzung des Ziels verantwortlich? Sind die Zuständigkeiten klar geregelt? Ist bei der Umsetzung das Prinzip der Subsidiarität eingehalten? Erscheint das Zusammenspiel der Staatsebenen (und Privaten) sinnvoll? Haben die zuständigen Stellen genügend Ressourcen für die Umsetzung? Welchen Anreizen sind die mit der Umsetzung beauftragten Stellen ausgesetzt? Haben diese ein Interesse, die Umsetzung des Ziels zu verzögern?
Gibt es Mechanismen zur Anpassung der Massnahmen, wenn das Ziel verfehlt wird? Gibt es Mechanismen für den Fall, dass Zwischenziele oder das finale Ziel voraussichtlich verfehlt werden? Wie sehen diese aus? Sind die Mechanismen gegeben der Verbindlichkeit des Ziels angemessen? Können notwendige Anpassungen genügend rasch implementiert werden? Werden betroffene Akteure oder relevante Bundesstellen bei Anpassungen miteinbezogen (z.B. Begleitgruppe, erneute Vernehmlassung)? Sollte die Kompetenz für nötige Anpassungen an einen Akteur delegiert sein: Hat dieser Anreize zu viele oder zu wenige Anpassungen vorzunehmen?

Zusätzliche Notizen:

Summarische Einschätzung	Kurzbegründung (sofern notwendig)
Weiterer Klärungsbedarf:	Hier auswählen
Beurteilung:	

Mögliche Aussagen und Anträge (mit Begründung) für die Stellungnahme:

Bekannte und potenzielle Massnahmen

Bereits bekannte Massnahmen

Analysefragen	Kurznotizen
Wie wurden die Massnahmen ausgewählt? Wie wurden bzw. wie werden künftig die Massnahmen ausgewählt? Würde genügend Wert auf die Wirksamkeit und Effizienz der Massnahmen gelegt? Inwieweit entspricht der Massnahmen-Mix den Empfehlungen von Smart Regulation generell und der der Enforcement-Pyramide im Besonderen (vgl. Smart Regulation Checkliste, Anhang des Rasters)? Liegen neben dem RFA-Quick Check bereits weitere Abschätzungen zu Kosten und Wirkungen vor? Sind diese nachvollziehbar? Sind die bereits bekannten Massnahmen schon vollständig oder sind bereite heute weitere Massnahmen absehbar? Welche Stossrichtung könnten diese verfolgen?
Wirken Massnahmen zielgerichtet und effizient? Basierend auf den Angaben des RFA-Quick Checks sind folgende Fragen zu beantworten: Was sind die Haupt- und Nebenwirkungen auf die betroffenen Akteure, die Wirtschaft sowie weitere gesellschaftliche Gruppen? Ist das Wirkungsmodell stimmig? Sie die genannten alternativen Regelungen und die Begründung für deren Nicht-Berücksichtigung nachvollziehbar? Zusätzliche Fragen: Wirken die Massnahmen zielgerichtet auf das eigentliche Problem, welches die Strategie adressieren möchte? Wie hoch sind die Kosten, sofern abschätzbar, für die einzelnen Staatsebenen und weitere Akteure (Haushalte, Unternehmen, etc.). Sind diese tragbar? Sind die Massnahmen verhältnismässig und ausreichend, um vorgegebene Ziel sowie etwaige Zwischenziele zu erreichen? Fördern oder reduzieren die Massnahmen die Anreize zu technologischem Wettbewerb und zu Innovationen (dynamische Effizienz)? Wären andere Massnahmen besser geeignet, um das Ziel zu erreichen? Welche?

Zusätzliche Notizen:

Summarische Einschätzung	Kurzbegründung (sofern notwendig)
Weiterer Klärungsbedarf:	Hier auswählen
Beurteilung:	

Mögliche Aussagen und Anträge (mit Begründung) für die Stellungnahme:

Potenziell denkbare Massnahmen

Analysefragen	Kurznotizen
Wie werden Massnahmen ausgewählt? Sind in der Strategie Prinzipen zur Auswahl der Massnahmen (z.B. vorgesehene Eingriffsstärke, Kaskade von Massnahmen)? Sofern Prinzipien genannt sind: Sind diese konsistent mit den Empfehlungen von Smart Regulation generell und der Enforcement-Pyramide im Besonderen (vgl. Anhang des Rasters für mehr Details)? Wird genügend Raum für einen Wettbewerb verschiedener Lösungsansätze (z.B. Technologien) gelassen? Braucht es zur Zielerreichung eine Fortsetzung oder Intensivierung bestehender Massnahmen oder einen Bruch bzw. eine Abkehr vom bisherigen Vorgehen?
Welche Massnahmen wären denkbar? Wie gross sind deren Nebenwirkungen? Welche Massnahmen wären denkbar, um das Ziel.. .. so effizient wie möglich zu erreichen (best case)? .. mit radikalen und ineffizienten (aber immer noch realistischen) Mitteln zu erreichen (worst case)? Wo zwischen den beiden Extremfällen liegt der voraussichtlich realistische Massnahmenmix? Wie gross ist die Abweichung vom effizientesten Vorgehen? Wie gross sind die unterwünschten Nebenwirkungen im realistischen Fall? Wie stehen diese dem Nutzen der Erreichung des Ziels gegenüber? Erscheint das Ziel vor diesem Hintergrund noch zweckmässig?

Zusätzliche Notizen:

Summarische Einschätzung	Kurzbegründung (sofern notwendig)
Weiterer Klärungsbedarf:	Hier auswählen
Beurteilung:	

Mögliche Aussagen und Anträge (mit Begründung) für die Stellungnahme: