Mit diesen Verhandlungen werden eine Marktöffnung der gesamten ernährungswirtschaftlichen Produktionskette sowie die verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Lebensmittel- und Produktsicherheit und im Bereich der öffentlichen Gesundheit mit der Europäischen Union angestrebt.
Koordination der Verhandlungen |
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Landwirtschaft |
Lebensmittel- Bundesamt für Lebensmittel- |
Produktsicherheit Staatssekretariat für Wirtschaft SECO |
Öffentliche Gesundheit |
Verhandlungen mit der EU zur Produktsicherheit
Die Schweiz verhandelt seit 04.11.2008 mit der EU über eine Teilnahme an RAPEX (Rapid Alert System for non-food consumer products) im Rahmen eines geplanten Agrar- und Gesundheitsabkommens. Mit einer Teilnahme an RAPEX profitiert die Schweiz von einem europaweiten, schnellen Informationsaustausch über gefährliche Konsumentenprodukte. Dies erleichtert die Arbeit der Marktüberwachungsbehörden und erhöht die Sicherheit der Konsumenten.
RAPEX basiert auf der EU-Richtlinie über die Allgemeine Produktsicherheit (2001/95/EG) und dient als EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Konsumgüter - mit Ausnahme der Lebensmittel-, Pharma- und Medizinprodukte. Es erleichtert den raschen Austausch von Informationen zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission über Massnahmen zur Verhinderung oder Einschränkung der Vermarktung oder der Verwendung von Produkten, die eine ernste Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen. In Anbetracht des zunehmenden internationalen Warenverkehrs ist RAPEX ein wichtiges Instrument zur flächendeckenden Sicherstellung eines hohen Sicherheitsniveaus von Produkten und zum europaweiten Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten. Mit einer Teilnahme an RAPEX wird sichergestellt, dass die Schweiz im Einklang mit 30 weiteren Europäischen Staaten der EU und des EWR schnell und vollständig über Konsumgüter informiert wird, bei denen im EU-Raum eine Gefahr für die Gesundheit von Personen festgestellt wurde. RAPEX erfasst nicht nur Produkte, die im EU-Raum hergestellt und aufgrund der bestehenden Abkommen mit der EU auch in der Schweiz frei zirkulieren, sondern auch Produkte, die von Drittstaaten (wie beispielsweise China) in den EU-Raum und damit auch potentiell in die Schweiz importiert werden.
Im Kontext der Beteiligung der Schweiz an weiteren europäischen Schnellwarnsystemen in den Bereichen Lebens- und Futtermittel RASFF (Rapid Alert System for Food and Feed) sowie übertragbarer Krankheiten EWRS (Early Warning and Response System) wird mit RAPEX eine einheitliche Grundlage für eine enge Zusammenarbeit mit 30 europäischen Staaten zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung geschaffen.
Letzte Änderung 15.09.2020
