Tarifpolitik

Allgemeines

Der Zugang zu ausländischen Märkten ist für die Schweizer Produzenten angesichts der beschränkten Grösse des verfügbaren inländischen Marktes entscheidend. Die schweizerische Marktöffnungspolitik stützt sich auf folgende Schwerpunkte:

  • die Mitgliedschaft bei der Welthandelsorganisation (WTO);
  • das 1972 mit der EU abgeschlossene Freihandelsabkommen;
  • die mit Ländern ausserhalb der EU (im Rahmen der EFTA oder bilateral) abgeschlossenen Freihandelsabkommen.

Dank dem Zollabbau wird der Marktzugang für Schweizer Exporte verbessert und die Einfuhrkosten werden verringert. Neben der Verbesserung des Zugangs zu ausländischen Märkten über einen Zollabbau auf multilateraler Ebene innerhalb der WTO stärken die im Rahmen von Freihandelsabkommen erreichten bilateralen Zollpräferenzen die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen gegenüber ihren Konkurrenten, die in den betroffenen Märkten nicht über solche Präferenzen verfügen. Die bilateralen Abkommen der Schweiz oder der EFTA mit Drittstaaten erleichtern den Warenverkehr für Industrie- und Landwirtschaftsprodukte. Darüber hinaus gewährt die Schweiz im Rahmen des «Allgemeinen Präferenzsystems» autonome Zollpräferenzen für importierte Produkte aus Entwicklungsländern. Auf die Bedürfnisse der Wirtschaft ausgerichtete Zollverfahren sorgen dafür, dass der Import und Export von Waren möglichst frei von Hindernissen möglich ist.

Abgesehen von den Einfuhrzöllen wird der Warenverkehr auch häufig durch Ausfuhrzölle, die gewisse Staaten aufgrund eines Rohstoffmangels erheben, behindert. Das Instrument der Ausfuhrzölle wurde von manchen Staaten in den letzten Jahren verstärkt eingesetzt. Die Schweiz setzt sich auf multilateraler und bilateraler Ebene für eine Beseitigung oder Verringerung solcher Ausfuhrzölle ein. Im Hinblick auf einen erleichterten Zugang zu Ressourcen gehen die meisten Freihandelsabkommen der Schweiz über die entsprechenden Verpflichtungen der WTO hinaus, wobei sie in der Regel Ausfuhrzölle verbieten oder die Aufhebung bestehender Massnahmen vorsehen.


Verarbeitete Landwirtschaftsprodukte

Das Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.72; sog. Schoggigesetz) hat zum Ziel, den Rohstoffpreisnachteil der schweizerischen Nahrungsmittelindustrie im Handel mit verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten (z.B. Schokolade, Biskuits, Kindernährmittel) auszugleichen. Ausfuhrseitig werden die verarbeiteten Agrargrundstoffe über die Gewährung von Ausfuhrbeiträgen auf das ausländische Preisniveau verbilligt. Bei der Einfuhr von verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten werden bewegliche Teilbeträge (Einfuhrzölle) erhoben, die die in den importierten Verarbeitungsprodukten enthaltenen Grundstoffe auf das inländische Preisniveau hinaufsetzen.


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Letzte Änderung 14.07.2017

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