Aufhebung Industriezölle

Die Preise für Güter und Dienstleistungen sind in der Schweiz im Durchschnitt deutlich höher als in den Nachbarländern. Verschiedene Faktoren tragen zur «Hochpreisinsel Schweiz» bei: Einerseits führt das hohe Lohn- und Kostenniveau in der Schweiz zu höheren Preisen. Anderseits führt eine Reihe von tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnissen dazu, dass Unternehmen den Schweizer Markt abschotten und in der Schweiz höhere Preise als im Ausland verlangen können. Das SECO hat in einer Reihe von Studien die Auswirkungen von Handelshemmnissen untersucht (Link zu den Studien). Basierend darauf hat der Bundesrat am 20. Dezember 2017 das Massnahmenpaket «Importerleichterungen» verabschiedet, um diese Handelshemmnisse zu reduzieren. Die Aufhebung der Industriezölle ist Bestandteil dieses Massnahmenpakets.

Die Aufhebung der Industriezölle wird sich positiv für Konsumenten und Konsumentinnen auswirken, da beim Import von diversen Gebrauchsgütern Zölle bezahlt werden. So beispielsweise für Autos, Fahrräder, Körperpflegeprodukte, Haushaltsgeräte oder Kleider. In Branchen mit funktionierendem Wettbewerb werden die Einsparungen beim Import an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben.

Während die Zölle auf Industrieprodukten früher die einheimische Industrie vor ausländischer Konkurrenz schützen sollten, verteuern sie heute die Beschaffung von Vormaterialien aus dem Ausland. Mit der Aufhebung der Industriezölle können Unternehmen ihre Produktionskosten senken. Somit stärkt die Massnahme die Schweizer Unternehmen. Die Handelsbeziehungen werden insgesamt effizienter und der Wettbewerb wird gestärkt.

Die Zölle auf Industrieprodukten sind heute mit durchschnittlich 1,8 Prozent gemessen am Produktwert bereits generell tief. Für einige Produkte, beispielsweise Textilien und Bekleidung, sind die Zölle jedoch deutlich höher. Auf Basis von Zahlen von 2018 könnte eine jährliche Entlastung von Zollabgaben und Steuern im Umfang von rund 563 Mio. CHF erreicht werden. Neben den Einsparungen durch die wegfallenden Abgaben verringert sich für Importeure der administrative Aufwand im Zusammenhang mit der Einfuhr. So durch eine einfachere Tarifierung und durch den teilweisen Wegfall von Ursprungsnachweisen und anderer Spezialverfahren zur zollfreien Einfuhr. Eine Studie von B,S,S. schätzt das Potential für Einsparungen hier auf jährlich mindestens 100 Mio. CHF. Die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen liegen gemäss Schätzungen von Ecoplan höher als die Einsparungen, weil Produktivitätssteigerungen erreicht werden können.

Am 27. November 2019 hat der Bundesrat die Botschaft zur Aufhebung der Industriezölle zu Handen des Parlaments verabschiedet. Die Botschaft sieht vor, auf einen Stichtag hin die Zölle für sämtliche Industrieprodukte im Generaltarif auf null zu setzen und gleichzeitig die Zolltarifstruktur zu vereinfachen.

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Letzte Änderung 09.01.2020

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