Schoggigesetz / Protokoll Nr. 2

Ausgleich des Preises von Grundstoffen für verarbeitete Landwirtschaftsprodukte

Der Preisausgleichsmechanismus gemäss dem Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.72; sog. Schoggigesetz) kompensiert export- wie importseitig für die höheren inländischen Preise für Agrargrundstoffe. Der Preisausgleich an der Grenze erfolgt ausfuhrseitig über die Gewährung von Ausfuhrbeiträgen für verarbeitete Agrargrundstoffe. Einfuhrseitig werden Grenzabgaben (bewegliche Teilbeträge) erhoben, die die Preisdifferenzen von Grundstoffen auf den inländischen und ausländischen Märkten reflektieren. Die Zolltarifbildung für verarbeitete Landwirtschaftsprodukte erfolgt dabei auf rechnerische Art, wobei die Referenzpreise für Grundstoffe Ausgangspunkt bilden.

Mit dem Schoggigesetz werden auch die vertraglichen Bestimmungen des Protokolls Nr. 2 des FHA CH-EU (SR 0.632.401.2) umgesetzt, das den Preisausgleichsmechanismus im Handel mit der EU regelt. Das Protokoll Nr. 2, das im Rahmen der bilateralen Abkommen II revidiert wurde, berücksichtigt den Unterschied zwischen den schweizerischen Preisen und den tieferen Grundstoffpreisen in der EU (Nettopreisausgleich) und nicht den Unterschied zwischen den schweizerischen Preisen und den noch tieferen Preisen des Weltmarktes.

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Letzte Änderung 29.03.2018

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