Das Biologiewaffenübereinkommen (BWÜ)

Das Biologiewaffenübereinkommen (BWÜ) ist ein völkerrechtlich verbindlicher Abrüstungs- und Nonproliferationsvertrag, dessen Ziel die weltweite Ächtung biologischer Waffen ist.
 

Das BWÜ ist 1975 in Kraft getreten und zählt unterdessen 182 Mitgliedstaaten. Das Übereinkommen verbietet die Entwicklung, die Herstellung, die Lagerung und die Weitergabe von Biologiewaffen und verpflichtet die Mitglieder, ihre allfälligen Bestände zu vernichten oder einer friedlichen Nutzung zuzuführen. Das Übereinkommen verbietet nicht direkt den Einsatz von Biologiewaffen, bezieht sich aber auf das Genfer Protokoll von 1925, welches dieses Verbot völkerrechtlich verbindlich festhält.

Im Gegensatz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) kennt das BWÜ kein verbindliches und griffiges Verifikationssystem. Somit ist die Voraussetzung für eine effektive Überwachung der Einhaltung des Übereinkommens nicht gegeben. Bis anhin ist der Versuch gescheitert, ein Zusatzprotokoll mit einem Verifkationsregime auszuhandeln.

Hingegen haben sich die Vertragsstaaten in der Vergangenheit auf vertrauensbildende Massnahmen (Confidence Building Measures, CBMs) geeinigt, welche einen Informationsaustausch über relevante biologische Aktivitäten und Entwicklungen vorsehen. Diese CBMs sind jedoch nicht rechtlich bindend und nicht alle Vertragsstaaten nehmen aktiv daran teil. Die Schweiz gehört zu jenen Ländern, welche ihre CBMs auf der offiziellen Website des BWÜ öffentlich zugänglich machen.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt finden jährlich ein Experten- und ein Staatentreffen statt, welche keine rechtlich bindenden Verhandlungen beinhalten. Die nächste Überprüfungskonferenz wird im Jahr 2016 stattfinden. Zur Unterstützung des BWÜ dient die Implementation Support Unit (ISU), welche in der Abrüstungsabteilung der Vereinten Nationen in Genf angesiedelt ist.

Die Teilnahme der Schweiz in der Australiengruppe (AG) leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Nonproliferationsverpflichtung im Rahmen des BWÜ.

Letzte Änderung 18.12.2018

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