Die Australiengruppe (AG)

Die Australiengruppe (Australia Group, AG) ist ein Zusammenschluss gleichgesinnter Staaten sowie der Europäischen Union, mit dem Ziel, durch international abgestimmte Exportkontrollen die Weiterverbreitung von chemischen und biologischen Waffen zu verhindern.
 

In Folge des Einsatzes von chemischen Waffen im Krieg zwischen Irak und Iran wurde die AG ins Leben gerufen, um die Verbreitung chemischer und später auch biologischer Waffen zu unterbinden. Das erste Treffen fand 1985 in Brüssel auf Vorschlag Australiens statt, was den Namen der Gruppe begründet. Die AG ist keine auf einem rechtlich bindenden Staatsvertrag abgestützte internationale Organisation, sondern ein für die Teilnehmerstaaten politisch verbindliches Exportkontrollregime.

Das Hauptziel der Länder der AG ist sicherzustellen, dass ihre Industrien durch Exporte nicht wissentlich oder unwissentlich zur Weiterverbreitung von chemischen oder biologischen Waffen beitragen. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass der legitime Handel mit AG-kontrollierten Gütern nicht behindert wird. Bei den AG-Staaten handelt es sich um Länder, die wichtige Anbieter oder Durchfuhrländer von Dual-Use Chemikalien, biologischen Agenzien und Toxinen sowie Ausrüstungsgütern (z.B. Pumpen, Fermenter etc.) sind, die für ein Biologie- oder Chemiewaffenprogramm missbraucht werden könnten. Die AG-Staaten vereinbaren Kontrolllisten mit relevanten Dual-Use Gütern, die beim Export eine Bewilligung benötigen. Diese Kontrolllisten werden von Zeit zu Zeit aufdatiert, um ihre fortgesetzte Wirksamkeit sicherzustellen. In der Schweiz bildet das Güterkontrollgesetz (GKG; SR 946.202) die rechtliche Grundlage für die Umsetzung der durch die AG vereinbarten Kontrollen.

Die AG hat gegenwärtig 43 Teilnehmer (42 Staaten sowie die Europäische Union). Australien leitet das Sekretariat der Gruppe und hat den Vorsitz während der jährlichen Plenarversammlung in Paris inne. Die Beschlüsse der AG werden nach dem Konsensprinzip gefasst.

Die in der AG harmonisierten nationalen Exportkontrollmechanismen leisten einen wichtigen Beitrag zur Einhaltung wesentlicher Nonproliferationsverpflichtungen, die im Biologiewaffenübereinkommen (BWÜ) und im Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) festgeschrieben sind. Alle Teilnehmerstaaten der AG haben sowohl das BWÜ als auch das CWÜ ratifiziert. Die Schweiz ist seit 1987 Teilnehmer der AG.

Letzte Änderung 18.12.2018

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