Die Gruppe der Nuklearlieferländer (NSG)

Die Gruppe der Nuklearlieferländer (Nuclear Suppliers Group, NSG) ist ein Zusammenschluss gleichgesinnter Staaten mit dem Ziel, durch international abgestimmte Exportkontrollen die Weiterverbreitung von Kernwaffen zu unterbinden.

Die NSG wurde 1977 mit dem Ziel gegründet, den Bestimmungen des Vertrags über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen zur Durchsetzung zu verhelfen. Die NSG ist aber selbst keine auf einem rechtlich bindenden Staatsvertrag abgestützte internationale Organisation, sondern ein für die Teilnehmerstaaten politisch verbindliches Exportkontrollregime.

Die durch die NSG koordinierten Ausfuhrkontrollmassnahmen sind in zwei separate Richtliniendokumenten (Guidelines) festgehalten, denen jeweils die Listen der eigentlichen Nukleargüter (NSG Part 1) und der im Nuklearbereich einsetzbaren Dual-Use Güter (NSG Part 2) angehängt sind. Für die eigentlichen Nukleargüter, wie etwa Ausrüstungen für Kernreaktoren und Urananreicherungsanlagen, gelten besonders strenge Ausfuhrregeln: diese dürfen ausschliesslich an Staaten geliefert werden, deren Nuklearanlagen vollständig den Sicherungsmassnahmen der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO unterstellt sind. Dual-Use Güter sollen dann nicht geliefert werden, wenn diese einen Beitrag zur Herstellung von Kernwaffen leisten könnten, oder wenn sie in einem von der IAEO nicht kontrollierten Kernbrennstoffkreislauf eingesetzt würden. In der Schweiz bildet das Güterkontrollgesetz (GKG; SR 946.202) die rechtliche Grundlage für die Umsetzung der durch die NSG vereinbarten Kontrollen.

Die NSG hat gegenwärtig 48 Teilnehmerstaaten. Der Vorsitz der NSG wird jedes Jahr durch einen anderen Teilnehmerstaat wahrgenommen. Sie verfügt über kein permanentes Sekretariat. Die Rolle einer zentralen Anlaufstelle (Point of Contact) wird durch die Ständige Vertretung Japans bei den internationalen Organisationen in Wien sichergestellt. Die Teilnehmerländer treffen sich einmal jährlich zu einer Plenarversammlung und zweimal jährlich anlässlich von Treffen der so genannten Konsultativgruppe. Die Beschlüsse der NSG werden nach dem Konsensprinzip gefasst.

Die Schweiz nimmt seit 1991 in der NSG teil. Sie ist zwar kein gewichtiger Produzent von eigentlichen Nukleargütern, aber aufgrund der Auswirkungen der Bestimmungen der NSG auf die Werkzeugmaschinenindustrie, ist die NSG für die Schweiz eines der bedeutendsten Exportkontrollregime.

Letzte Änderung 30.03.2016

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