Industrieprodukte (Dual-Use) und besondere militärische Güter (Licensing)

Ziel und Zweck

Durch die Kontrolle von zivil und militärisch verwendbaren Gütern und besonderen militärischen Gütern, die nicht dem Kriegsmaterialgesetz unterstellt sind, soll insbesondere verhindert werden, dass solche Güter:

a) zur Entwicklung, zur Herstellung oder zur Verwendung von nuklearen, biologischen oder chemischen Waffen (ABC-Waffen) verwendet werden;
b) zur Entwicklung, zur Herstellung oder zur Verwendung von Trägersystemen für den Einsatz von ABC-Waffen dienen könnten; oder
c) zur konventionellen Aufrüstung eines Staates beitragen, der durch sein Verhalten die regionale oder globale Sicherheit gefährdet.

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Letzte Änderung 11.12.2017

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Exportkontrollen / Industrieprodukte
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