Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2007

Bern, 18.02.2008 - Im Jahre 2007 hat die Schweiz für 464,5 Millionen Franken Kriegsmaterial in 66 Länder exportiert (2006: 397,6 Millionen). Dies entspricht einer Zunahme um 16,8% gegenüber dem Vorjahr und einem Anteil von 0,24% (0,21%) der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft im Jahr 2007.

Die prosperierende Weltwirtschaft hat sich auch auf die schweizerischen Kriegsmaterialexporte im Jahr 2007 ausgewirkt, mit einer Zunahme um 66,9 Millionen Franken auf 464,5 Millionen Franken.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode sind die Lieferungen von insgesamt 26 gepanzerten Radfahrzeugen des Typs Piranha und Eagle nach Irland, Dänemark und Brasilien im Wert von rund 76 Millionen Franken und die Teillieferung von 6 Fliegerabwehrsystemen nach Pakistan* für rund 38 Millionen Franken. Weiter wurden 6 Fliegerabwehrkanonen an die dänische Marine geliefert (rund 12 Millionen Franken) und 6 Kampfflugzeuge des Typs Tiger F-5 zusammen mit 10 Triebwerken sowie Ersatzteilen für rund 14 Millionen Franken an die USA weiterverkauft.

Der Wert des Lohnveredelungsverkehrs und der Retourwaren, der im Jahr 2006 erstmals statistisch erfasst werden konnte, belief sich in der aktuellen Berichtsperiode auf 51,1 Millionen Franken (2006: 48 Millionen Franken).

Rund 83% (2006: 84%) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimes für die Kontrolle strategisch sensibler Güter (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung) angehören**.

Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 74% (2006: 71%) aller Exporte aus, nach Amerika 13% (22%), nach Asien 13% (5%), nach Afrika 0,5% (1%) und nach Australien 0,5% (0,4%).

Die fünf Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 62 Millionen Franken, gefolgt von Irland mit 51 Millionen Franken, den Vereinigten Staaten von Amerika und Dänemark mit je 42 Millionen Franken und Grossbritannien mit rund 40 Millionen Franken.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen 27% auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6), 26% auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und je 10% auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5) und Militärluftfahrzeuge oder Ersatzteile dafür (Kat. KM 10). Der relativ hohe Anteil von 18% bei den Waffen jeglichen Kalibers der Kat. KM 2 ist auf die dort erfassten Fliegerabwehrsysteme zurückzuführen. Die restlichen 9% entfallen auf sieben weitere Kategorien von Kriegsmaterial nämlich KM 1, KM 4, KM 7, KM 8 und KM 16.

Im Berichtsjahr wurden dem SECO insgesamt 2'462 Ausfuhrgesuche unterbreitet (2006: 2'365). Davon wurden 2'457 Gesuche im Wert von 1'787 Millionen Franken bewilligt, 5 (12) Gesuche nach 5 (10) verschiedenen Ländern mit einem Gesamtwert von 0,6 Millionen (3,5 Millionen) Franken wurden abgelehnt. Die Ablehnungen betrafen zwei osteuropäische und drei afrikanische Länder. Sie bezogen sich zur Hauptsache auf Hand- und Faustfeuerwaffen und dazugehörige Bestandteile (Kat. KM 1) sowie auf Munition bzw. Munitionsbestandteile (Kat. KM 3).

Die Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Bewilligte Gesuche gelangen teilweise erst in der nächsten Berichtsperiode zur Ausfuhr. Zudem werden bewilligte Gesuche häufig nicht benutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus andern Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.

Voranfragen, mit denen sich Exporteure erkundigen, ob überhaupt eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erhältlich wäre, wurden im Berichtsjahr in 49 (37) Fällen unterbreitet, wovon 20 (19) nach 15 (16) verschiedenen Endempfängerstaaten ablehnend beantwortet worden sind. Die negativen Antworten bezogen sich auf ein afrikanisches, zwei südamerikanische, vier osteuropäische und acht asiatische Staaten.

* Mit Entscheid vom 14. November 2007 hat der Bundesrat die Ausfuhrbewilligungen nach Pakistan suspendiert und damit weitere Lieferungen aufgeschoben.
** Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, USA.

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