Arbeitsbesuch des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten LI Keqiang

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Bern, 26.01.2010 - Mit einem offiziellen Arbeitsbesuch hat LI Keqiang, der Stellvertretende Ministerpräsident des Staatsrates der Volksrepublik China, heute die Jubiläumsfeierlichkeiten „60 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz-China“ eröffnet. Er wurde im Landgut Lohn in Kehrsatz von Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), und von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfangen. In den Gesprächen wurden die bilateralen Beziehungen allgemein, die Wirtschaftsbeziehungen, der politische Dialog wie auch die Finanzkrise angesprochen.

Vor fast genau 60 Jahren, am 17. Januar 1950, war die Schweiz eines der ersten westlichen Länder, das die Regierung der Volksrepublik China anerkannte. Ein paar Monate später, am 14. September, wurden die diplomatischen Beziehungen aufgenommen. Heute, im Jubiläumsjahr, zeichnen sich in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und China zahlreiche wichtige Schritte ab.

• Im Februar findet in Peking die erste Sitzung der Kommission statt, die die gemeinsame Machbarkeitstudie zu einem Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China erstellt. Die Studie soll vor Ende Jahr abgeschlossen werden.
• Das überarbeitete bilaterale Investitionsschutzabkommen (ISA), das im Januar 2009 von Bundesrätin Doris Leuthard und Handelsminister CHEN Deming unterzeichnet wurde, soll im Frühling vom Parlament genehmigt und im Verlauf des Jahres in Kraft gesetzt werden.
• Der politische Dialog, der im September 2007 von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und dem chinesischen Aussenminister YANG Jiechi beschlossen wurde, soll in diesem Jahr aufgenommen werden, um die bilateralen Beziehungen zu intensivieren und besser zu strukturieren.
• Die 11. Runde des Menschenrechtsdialogs, den die Schweiz seit 1991 mit China führt, ist für 2010 vorgesehen.
• Mehrere hochrangige Besuche und kulturelle Anlässe werden im Zeichen der 60-jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China stehen. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird Ende Mai die schweizerische Ausstellungstournée zu Albert Einstein in Peking, Bundespräsidentin Doris Leuthard am 12. August den Schweizer Nationentag an der Expo 2010 in Shanghai eröffnen.

Neben den bilateralen Beziehungen wurden auch die aktuelle Lage der globalen Wirtschaft, die Zusammenarbeit im Finanzbereich und im Bereich Wissenschaft und Technologie sowie Themen der internationalen und multilateralen Politik besprochen. Der Stellvertretende Ministerpräsident LI Keqiang, der die Schweiz erstmals in offizieller Mission besucht, reist am Mittwoch weiter nach Davos ans World Economic Forum WEF.

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