Evaluation Stabilisierungsmassnahmen 2009/2010

Bern, 15.05.2012 - Die Stabilisierungspolitik während der Finanz- und Wirtschaftskrise ging weit über die Wirtschaftspolitik des Bundes hinaus. Die Kantone, Gemeinden und Sozialwerke spielten ebenfalls eine wichtige Rolle. Die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK hat die Stabilisierungsmassnahmen aus finanzpolitischer Sicht evaluiert und deren Umsetzung beurteilt. Ergänzend dazu hat das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO eine Bilanz aus konjunkturpolitischer Sicht gezogen.

Im Zuge der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise wurde die Schweiz Ende 2008 in eine Rezession gezogen. Dank der Wirtschafts- und Wachstumspolitik der vergangenen Jahre befand sie sich zu Beginn der Krise in einer guten Ausgangslage. Die stabilitätsorientierte Geldpolitik der Schweizerischen Nationalbank stützte die Konjunktur. Der Bund und die Nationalbank haben während der Krise entschiedene Massnahmen zur Stabilisierung des Finanzsektors ergriffen. Aufgrund ihrer gesunden Finanzen konnten die Kantone der Nachfrage einen Impuls vermitteln und so erheblich zur raschen Überwindung der Rezession beigetragen.

Konjunkturpolitisch spielten die Arbeitslosenversicherung und die Schuldenbremse eine wichtige Rolle: Die Arbeitslosenversicherung hat während der Krise die Einkommen vor allem in Form von Taggeldern und Kurzarbeitsentschädigungen ersetzt, ohne dass die Beiträge erhöht wurden. Die Schuldenbremse hat ein höheres Ausgabenniveau im Vergleich zu den Einnahmen zugelassen und einen klaren finanzpolitischen Rahmen für die Stabilisierungsmassnahmen des Bundes festgelegt.

Angesichts des Prognoserisikos zu Beginn der Rezession hatte sich der Bundesrat für ein stufenweises Vorgehen entschieden. Die Massnahmen wurden so ausgewählt, dass sie möglichst gezielt und rasch wirken und bei Ende der Rezession wieder aufgehoben werden können. Dabei galt es, die drei „T-Kriterien“ zielgerichtet (targeted), rechtzeitig (timely) und befristet (temporary) einzuhalten. Mit diesem Vorgehen konnten die Massnahmen den Bedürfnissen angepasst werden, ohne die öffentlichen Finanzen zu destabilisieren. Die konsequente Ausrichtung der Massnahmen auf konjunkturpolitische Kriterien hat sich – nicht zuletzt auch dank dem raschen Aufschwung nach der Rezession – bewährt.

International gesehen, hat die Schweizer Exportindustrie von der robusten Nachfrage aus den Entwicklungs- und Schwellenländern profitiert. Die gute Schweizer Konsumstimmung und die relativ stabilen Importen haben ihrerseits zur Stabilisierung der Nachbarländer beigetragen.

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