Rohstoffsektor: Rahmenbedingungen, Integrität und Nachhaltigkeit auf Kurs

Bern, 17.05.2023 - Die Schweiz hat in den vergangenen Jahren im Rohstoffsektor Fortschritte bei der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen gemacht. Zudem wurden die Integrität und Nachhaltigkeit des Sektors gefördert. Dies zeigt der am 17. Mai 2023 vom Bundesrat gutgeheissene Bericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Jahr 2018.

Als bedeutender Sektor der Schweizer Wirtschaft beschäftigt der Rohstoffhandel rund 900 Unternehmen und über 10'000 Mitarbeiter. Seit der letzten Beurteilung im Jahr 2021 konnten erhebliche Fortschritte bei der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen und der Förderung der Integrität und Nachhaltigkeit des Sektors erzielt werden. Insgesamt ist festzustellen, dass die Umsetzung der im Bericht «Rohstoffsektor Schweiz: Standortbestimmung und Perspektiven» von 2018 definierten Massnahmen weit fortgeschritten und in einigen Fällen abgeschlossen ist.

Im Rahmen der Umsetzung der internationalen Basel III-Standards wurden Vorschläge gemacht, um die Rahmenbedingungen der Bankenhandelsfinanzierung im Rohstoffhandel zu verbessern. Die Schweiz beteiligte sich aktiv an Initiativen zur Gewährleistung der Integrität und Nachhaltigkeit des Handelsplatzes, einschliesslich der Extractive Industries Transparency Initiative und der Swiss Better Gold Initiative. Der Bundesrat hat auch neue Bestimmungen im Obligationenrecht und entsprechende Ausführungsbestimmungen eingeführt, die für grosse Publikumsgesellschaften und Finanzinstitute Umweltbelange, Arbeitsbedingungen, die Achtung der Menschenrechte und die Bekämpfung der Korruption zur Pflicht machen. Zudem hat die Schweiz sich für eine bessere Umweltgouvernanz bei Rohstoffen eingesetzt und den Analyserahmen durch die Veröffentlichung von quantitativen Daten über den Rohstoffhandel verbessert.

Angesichts vorhersehbarer und unvorhersehbarer geopolitischer und regulatorischer Herausforderungen wird die Rohstoffbranche auch in Zukunft flexibel reagieren müssen. Instabile Lieferketten aufgrund von Kriegen, Pandemien und Klimawandel schaffen Unsicherheiten für die Wirtschaft und gefährden die Planungssicherheit der Unternehmen. Auch steht die sichere Versorgung mit den für die Energiewende erforderlichen Rohstoffen und die Abfederung sozialer und ökologischer Auswirkungen des Rohstoffabbaus weiterhin im Fokus.

Der Bundesrat verfolgt die neuesten Entwicklungen im Rohstoffsektor sowie Gesetzgebungsprojekte in Europa weiterhin aufmerksam. Damit sollen frühzeitig neue Entwicklungstendenzen und Herausforderungen erkannt und angegangen werden können.

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