Erfolgreiche Umsetzung der Stabilisierungsmassnahmen

Bern, 26.02.2010 - Die Umsetzung der Stabilisierungsmassnahmen verläuft planmässig: Die verantwortlichen Bundesstellen haben die Projekte der ersten und zweiten Stufe grösstenteils ausgelöst und die Konjunktur mit über einer Milliarde Franken gestützt.

Die Massnahmen der ersten Stufe, unter anderem die Aufhebung der Kreditsperre, Massnahmen im Hochwasserschutz sowie für energetische Erneuerungen von Gebäuden, wurden praktisch vollständig ausgelöst.

Arbeitsbeschaffungsreserven letztmalig allgemein freigegeben
Der Bund hat im Rahmen der ersten Stufe per Anfang 2009 die gesamten Arbeitsbeschaf-fungsreserven letztmalig freigegeben. Gemäss einer Umfrage bei den Firmen werden die Reservevermögen von gut 550 Millionen Franken bis Ende 2010 praktisch vollständig für Ar-beitsbeschaffungsmassnahmen eingesetzt.

Die Massnahmen der zweiten Stufe erstrecken sich vom Infrastrukturbereich über anwen-dungsorientierte Forschung bis hin zum Bereich der erneuerbaren Energien. Die dafür eingesetzten Mittel konnten bis Ende 2009 bereits zu rund 85 Prozent verpflichtet werden.

Verlängerte Kurzarbeitsentschädigung vermindert Anstieg der Arbeitslosenquote
Im Frühling 2009 wurde der mögliche Bezug von Kurzarbeitsentschädigung von 12 auf 18 Monate erhöht. Rechnerisch konnten durch Kurzarbeit rund 20'000 Stellen erhalten werden, was den Anstieg der Arbeitslosenquote um etwa 0.5 Prozentpunkte vermindert haben dürfte.

Neue Produkte in der Exportrisikoversicherung
Der Bund hat ausserdem die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) im Frühling 2009 befristet bis Ende 2011 um vier neue Produkte ergänzt. Sie sollen den Exporteuren den Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten erleichtern und Liquiditätsengpässen vorbeugen. Die Produkte stiessen im Markt auf ein gutes Echo.

Die Stabilisierungsmassnahmen der dritten Stufe sind Anfang 2010 in Kraft getreten.
Eine umfassende Evaluation der Stabilisierungsmassnahmen wird nach Abschluss der Projekte und bei Vorliegen der entsprechenden Statistiken in die Wege geleitet.