Giornata dedicata ai controlli all’esportazione 2017

3. Exportkontrolltagung

Bern, 29. November 2017 – Zum dritten Mal nach 2014 und 2015 veranstaltete das SECO (Staatssekretariat für Wirtschaft), erstmals mit logistischer Unterstützung des Handels- und Industrievereins des Kantons Bern, den Exportkontrolltag. Über 370 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, vornehmlich aus der Wirtschaft, nahmen an diesem Anlass in den Konferenzräumlichkeiten des Stade de Suisse in Bern teil. Thema der Veranstaltung waren nationale und internationale Entwicklungen im
Bereich der Exportkontrolle und damit zusammenhängende sicherheits-, aussen- und wirtschaftspolitische Aspekte.

Der Exportkontrolltag 2017 wurde durch den Generalsekretär des WBF (Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung), Stefan Brupbacher, eröffnet. In parallelen Workshops zu Industriegütern einerseits und Rüstungsgütern andererseits wurden von den Experten aus dem SECO die aktuellen Entwicklungen auf nationaler Ebene und in den internationalen Exportkontrollregimen, an denen sich die Schweiz beteiligt, geschildert.

Ein Themenblock war internationalen Sanktionen gewidmet. Hier wurde die Umsetzung von Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates und, falls vom Bundesrat so beschlossen, der Europäischen Union in Schweizer Recht dargelegt. Ein Experte aus dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) erläuterte den Mechanismus des Beschaffungskanals im Rahmen des 2015 zwischen den Ständigen UNO-Sicherheitsratsmitgliedern sowie Deutschland mit dem Iran abgeschlossenen Nuklearabkommens.

Die neuere Entwicklung der Exportkontrolle in Deutschland und in der EU wurde vom Abteilungspräsidenten des deutschen Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), Georg Pietsch, präsentiert. Seitens des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde über die Erfahrungen mit dem vor zwei Jahren in Kraft gesetzten Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen und über dessen Schnittstellen mit dem
Kriegsmaterial- und Güterkontrollgesetz berichtet .

Zum Thema der wirtschafts-, sicherheits- und aussenpolitischen Aspekte der Exportkontrolle diskutierten Frau Nationalrätin Corina Eichenberger, Monika Rühl, Vorsitzende der Geschäftsleitung von economiesuisse, die Leiterin der Sektion Rüstungskontrolle des EDA, Daniela Schneider, sowie der stellvertretende Generalsekretär des Departements für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Christian Catrina. Abgeschlossen wurde die Veranstaltung durch den stellvertretenden Direktor des SECO, Eric Scheidegger, der sich bei allen Referenten sowie den Tagungsbesuchenden für ihre Teilnahme bedankte.  

 


Ultima modifica 04.12.2017

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