Indonesien

Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (CEPA), in Kraft seit dem 01.11.2021

© Wikimedia, Vemaps

Informationen zum Freihandelsabkommen

Die EFTA-Staaten (Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen) und Indonesien haben am 16. Dezember 2018 in Jakarta ein umfassendes Wirtschaftspartnerschafsabkommen ("Comprehensive Economic Partnership Agreement" CEPA) unterzeichnet.

Das Abkommen wird die Rechtssicherheit erhöhen, die Vorhersehbarkeit der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen verbessern und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden fördern. Das Parlament hat dem CEPA in der Wintersession 2019 zugestimmt. Gegen die Genehmigung des Abkommens wurde das Referendum ergriffen. Die Stimmbevölkerung hat dem Abkommen am 7. März 2021 zugestimmt. Es ist am 1. November 2021 in Kraft getreten.

Die Zollkonzessionen sind so ausgestaltet, dass alle wichtigen Schweizer Exportbranchen vom Abkommen profitieren können, sowohl die Industrie als auch die Hersteller von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Im Gegenzug wird die Schweiz Indonesien zollfreien Zugang für industrielle Produkte gewähren. Die im Agrarsektor gewährten Zollkonzessionen entsprechen im Wesentlichen denjenigen in anderen Freihandelsabkommen.

Die Konzessionen für Palmöl sind dabei allerdings eine Premiere für die Schweiz. Für diese werden Begleitmassnahmen umgesetzt, die klare Anforderungen an einen nachhaltigen Handel mit Palmöl stellen. Die Schweiz trägt damit zu den internationalen Bemühungen um eine Verbesserung der Nachhaltigkeitsstandards in diesem Bereich bei.

• Berechtigung zur Einfuhr von Palmöl zum Präferenz-Zollansatz

  Wer Palmöl und seine Fraktionen der Zolltarifnummer 1511 (Palmöl) oder Palmkernöl und seine Fraktionen der Zolltarifnummer 1513 (Palmkernöl) zum Präferenz-Zollansatz aus Indonesien einführen will, muss nachweisen, dass die Ware in Übereinstimmung mit den Nachhaltigkeitszielen nach Artikel 8.10 des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (CEPA) EFTA-Indonesien erzeugt worden ist (Nachhaltigkeitsnachweis).

  Dieser Nachhaltigkeitsnachweis ist in der Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz vom 18. August 2021 (SR 632.324.27) geregelt, die zeitgleich mit dem CEPA am 1. November 2021 in Kraft trat.

  Wer den Nachhaltigkeitsnachweis erbringen will, muss im Besitz eines gültigen Zertifikats sein, das gestützt auf eines der in Artikel 3 der Verordnung aufgeführten Zertifizierungssysteme ausgestellt worden ist. Wer diese Voraussetzung erfüllt, kann vor der ersten Einfuhr beim SECO ein Gesuch um Präferenzberechtigung einreichen. Dem Gesuch ist eine Kopie des Zertifikats beizulegen.

  Das Gesuch um Präferenzberechtigung ist mittels untenstehendem Formular an folgende Adresse zu richten:

  Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
  Ressort Freihandelsabkommen/EFTA
  Holzikofenweg 36
  3003 Bern

  Heisst das SECO das Gesuch gut, so teilt es der Gesuchstellerin eine Berechtigungsnummer zu, die bei der Zollanmeldung jeweils anzugeben ist. Der Importeur bestätigt mit der Zollanmeldung, dass die eingeführte Ware entlang der gesamten Lieferkette gestützt auf ein Zertifizierungssystem nach Artikel 3 der Verordnung zertifiziert ist.

  • Formular Gesuch um Präferenzberechtigung Palmöl CEPA EFTA-Indonesien

    Word37.80 kB29. Oktober 2021

• Rechtliche Grundlagen

  • Originaltexte auf der EFTA-Website
    (nur in Englisch verfügbar)
  • SR 0.632.314.271
    Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 16. Dezember 2018 zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien
  • Botschaft
    Botschaft zur Genehmigung des umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien
  • SR 632.324.27
    Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz

• Handel mit Dienstleistungen

  EFTA - Indonesien

  Das Abkommen ist seit dem 1. November 2021 in Kraft.

  Kapitel und Anhänge

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Kapitel 3

    Handel mit Dienstleistungen

    PDF382.29 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang IX

    Grenzüberschreitender Verkehr natürlicher Personen (nur in Englisch verfügbar)

    PDF130.50 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang X

    Anerkennung der Qualifikationen der Dienstleistungserbringer (nur in Englisch verfügbar)

    PDF18.31 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang XI

    Anerkennung Trainings- und Kompetenzzertifikate von Seeleuten (nur in Englisch verfügbar)

    PDF141.68 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang XIII

    Telekommunikationsdienstleistungen (nur in Englisch verfügbar)

    PDF132.43 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang XIV

    Finanzdienstleistungen (nur in Englisch verfügbar)

    PDF146.34 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang XV

    Tourismus und Reisedienstleistungen (nur in Englisch verfügbar)

    PDF134.69 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang XII.1

    Verpflichtungsliste Indonesien (nur in Englisch verfügbar)

    PDF641.56 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang XII.5

    Verpflichtungsliste Schweiz (nur in Englisch verfügbar)

    PDF633.23 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang VIII.1

    MFN-Ausnahmen Indonesien (nur in Englisch verfügbar)

    PDF186.09 kB1. November 2021

  • Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien: Anhang VIII.5

    MFN-Ausnahmen Schweiz (nur in Englisch verfügbar)

    PDF214.90 kB1. November 2021

  • BBl 2019 5225 - Botschaft zur Genehmigung des umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien
    Fedlex - Die Publikationsplattform des Bundesrechts

• Weitere Informationen

  • Factsheet CEPA EFTA-Indonesien

    PDF275.44 kB19. Februar 2020

Relevante Themen