Investitionsschutzabkommen

Die Schweiz verfügt über ein weitreichendes Netz bilateraler Investitionsschutzabkommen (ISA). Die nachfolgende Übersicht informiert über die einzelnen Abkommen, deren Status sowie wichtige Angaben zu Unterzeichnung, Inkrafttreten und allfälligen Besonderheiten.

In den letzten Jahren ist der deutliche Anstieg von Investitionsschutzfällen, die auf der Grundlage von ISA internatio­nalen Schiedsgerichten vorgelegt werden, in­ternational auf Beachtung gestossen.

Zusätzlich zu den ISA, welche den Schutz bereits getätigter Investitionen (Nach-Investitionsphase) im Partnerstaat bezwecken, kann auch der freie Marktzugang für Investitionen (Niederlassung) durch völkerrechtliche Regeln abgesichert werden. Damit werden unter anderem protektionistisch motivierte Gesetzesänderungen des Partnerstaates erschwert. In den Freihandelsabkommen verhandelt die Schweiz entsprechende Marktzugangsbestimmungen für Niederlassungen in Industriesektoren (Investitionskapitel) und Dienstleistungssektoren (Kapitel über den Handel mit Dienstleistungen).