Regulierungsfolgenabschätzung
Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist das Instrument zur Analyse und Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes. Auf dieser Seite finden sich die Vorgaben und Hilfsmittel für die Planung und Durchführung einer RFA. Die RFA-Fachstelle des SECO unterstützt die Verwaltung bei der Durchführung der Analysen.
Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Untersuchung und Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes. Die RFA dient dazu, den Regulierungsbedarf, unterschiedliche Handlungsoptionen respektive -alternativen, die erwarteten Auswirkungen und die Vollzugstauglichkeit systematisch zu untersuchen. Die Erkenntnisse aus diesen Analysen sollen einen Beitrag zu guten und faktenbasierten Entscheidungsgrundlagen und einer besseren Rechtsetzung leisten.
Anwendungsbereich und Inhalt der RFA werden in den Richtlinien des Bundesrates für die RFA definiert.
Konkretisiert werden Anwendung, Inhalt sowie das Vorgehen beim Quick-Check und der RFA im RFA-Handbuch. Einen Überblick über den Inhalt, d.h. die zu beantwortenden Prüfpunkte und Fragestellungen gibt die RFA-Checkliste. Bitte beachten Sie auch die folgenden Leitfäden, die als Anhänge zum RFA-Handbuch dienen.
NEU: Das SECO hat eine externe Evaluation der RFA-Richtlinien durch die Firma Interface durchführen lassen.
Quick-Check
Mit dem Quick-Check werden die Auswirkungen von Vorhaben des Bundes zu einem frühen Zeitpunkt grob abgeschätzt. Dies dient dazu, frühzeitig den Bedarf und den Umfang einer RFA zu bestimmen. Der Quick-Check muss vom federführenden Amt für alle Rechtsetzungsvorhaben möglichst früh im Prozess (in der Konzeptphase) ausgefüllt werden. Der Quick-Check ist der Ämterkonsultation zum ersten Bundesratsantrag (d.h. Aussprachepapier/Antrag zur Definition von Eckwerten) zu diesem Rechtsetzungsvorhaben beizulegen. In diesem Bundesratsantrag äussert sich zudem das Departement zu den Ergebnissen des Quick-Checks sowie zur Notwendigkeit und zum Umfang der geplanten RFA.
Schätzung der Regulierungskosten für Unternehmen
Falls ein Vorhaben zusätzliche Regulierungskosten für Unternehmen verursacht, sind diese gemäss Artikel 5 des Unternehmensentlastungsgesetzes zu schätzen und im Antrag an den Bundesrat, im erläuternden Bericht und in der Botschaft darzustellen. Diese Schätzungen können im Rahmen der RFA oder auch separat durchgeführt werden. Bei der Durchführung einer Regulierungskostenschätzung empfehlen wir, die untenstehende Kostentabelle zu verwenden, welche Schritt für Schritt durch die Schätzung führt.
Exceltool Standardkostensätze
Exceltool als Hilfestellung zur Anzahl betroffener Unternehmen
Kostentabelle zur Schätzung von Regulierungskosten für Unternehmen
Die Kostentabelle unterstützt die Durchführung der Schätzung und die Dokumentation der Ergebnisse.
Leitfaden zur Schätzung von Regulierungskosten für Unternehmen
Grundlage für die Umsetzung von Artikel 5 des Unternehmensentlastungsgesetzes (UEG)
Prüfpflichten zur Entlastung von Unternehmen
Falls Unternehmen von einem Vorhaben betroffen sind, sind die in Artikel 4 des Unternehmensentlastungsgesetzes genannten Entlastungsmöglichkeiten zu prüfen (sog. Prüfpflichten) und das Ergebnis der Prüfung im erläuternden Bericht und in der Botschaft darzustellen.
Durchgeführte vertiefte RFA
Bei Vorhaben mit mittleren bis starken erwarteten Auswirkungen auf die Volkswirtschaft oder auf einzelne Gruppen ist eine vertiefte RFA angezeigt. Für eine vertiefte RFA sind die federführende Verwaltungseinheit und das SECO gemeinsam verantwortlich. Die Analyse wird an einen verwaltungsexternen Auftragnehmer vergeben und es sind, soweit möglich, quantitative Schätzungen der Kosten und Nutzen vorzunehmen. Die Resultate werden in einem separaten RFA-Bericht unter anderem auf dieser Seite veröffentlicht.
Weitere RFA-Berichte
Bei Vorhaben mit geringen bis mittleren erwarteten Auswirkungen auf die Volkswirtschaft oder einzelne Gruppen kann das federführende Amt ebenfalls einen verwaltungsexternen Untersuchungsauftrag vergeben, die Resultate werden in einem separaten Bericht dargestellt und veröffentlicht. Beispiele von externen RFA, welche in der Federführung der Fachämter liegen, werden hier veröffentlicht.
Weiterführende Informationen
Inhaltsverzeichnis
Relevante Themen
Regulierung
Das SECO setzt sich für wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen ein. Als Kompetenzzentrum für Regulierungsfragen begleiten und beraten wir die zuständigen Ämter bei der Analyse der volkswirtschaftlichen Auswirkungen neuer Vorlagen und der Umsetzung des Unternehmensentlastungsgesetzes.
Unternehmensentlastung
Effiziente und massvolle Regulierungen sind ein zentrales Element für attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Das Unternehmensentlastungsgesetz verankert Massnahmen und Instrumente, um die Regulierungsbelastung der Unternehmen zu reduzieren und die Digitalisierung der Behördenleistungen voranzutreiben.
Projekte in der Regulierungspolitik
Das SECO engagiert sich für die kontinuierliche Verbesserung und Vereinfachung bestehender Regulierungen. Hier finden Sie aktuelle Projekte und Initiativen aus diesem Bereich.
Kontakt
Direktion für Wirtschaftspolitik
Regulierungsanalyse und -politik
Holzikofenweg 36
CH - 3003 Bern
Für RFA: Uschi Anthamatten / Für Quick-Check: Annetta Holl