Digitaler Handel / E-Commerce

Als wichtiger Wirtschafts- und Forschungsstandort setzt sich die Schweiz für die Erarbeitung umfassender internationaler Regeln zum digitalen Handel ein. Die Schweiz unterstützt den möglichst freien grenzüberschreitenden Datenverkehr und setzt sich gegen restriktive staatliche Lokalisierungsvorschriften ein. Sie bringt ihre Interessen auch bei der Entwicklung langfristiger, breit abgestützter Lösungen für die digitale Wirtschaft in diversen internationalen Organisationen ein.

© Adobe Stock

Die Schweiz sichert ihren Unternehmen den Marktzugang und setzt sich auch für die bestmögliche Rechtssicherheit im Bereich des digitalen Handels ein. Dies erfolgt einerseits durch umfassende Regeln im Rahmen von Freihandelsabkommen, bilateral oder im Rahmen der EFTA, und andererseits mittels aktiver Teilnahme an der gemeinsamen Initiative zu E-Commerce im Rahmen der WTO (Joint Statement Initiative on E-Commerce, JSI).

Zur fortwährenden Stärkung der Rechtssicherheit prüft die Schweiz zudem den Einsatz von weiteren Instrumenten, wie z. B. von spezifischen Handelsabkommen zum digitalen Handel («Digital Trade Agreements»). Auch in spezifischen Teilbereichen wird stets nach Verbesserungen gesucht, so z.B. im Bereich des Datenschutzes (u.a. Swiss-U.S. Privacy Shield, Datenschutz-Standardvertragsklauseln für Unternehmen). Auch internationale Vorhaben hinsichtlich Datenschutz Äquivalenz, insbesondere seitens des UK und der EU, werden eng verfolgt und gegebenenfalls werden ähnliche Strategien geprüft.

Um Innovation und Wachstum zu ermöglichen, müssen Regulierungen der digitalen Wirtschaft in der Schweiz die wirtschaftliche Offenheit auch in Zukunft bewahren. So sind zum Beispiel bei Gesetzgebungsprojekten Beschränkungen wie beispielsweise Lokalisierungsanforderungen zu vermeiden, da diese den Handel hemmen und im Widerspruch zu den internationalen Verpflichtungen der Schweiz stehen können.

Die Schweiz trägt ferner zur Überwindung der digitalen Kluft bei, indem sie die Entwicklungsländer beim Aufbau verlässlicher wirtschaftlicher Rahmenbedingungen für den elektronischen Handel unterstützt. Dies geschieht beispielsweise im Rahmen des «E-Commerce and the Digital Economy» (ECDE) Programms, das von der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) umgesetzt wird.

Abkommen mit Bestimmungen zum digitalen Handel

Die Schweiz verfügt derzeit mit folgenden Handelspartnern, entweder bilateral oder im Rahmen der EFTA, über Abkommen mit Bestimmungen zum digitalen Handel:

• EFTA-Chile
• EFTA-Golfkooperationsrat (GCC)
• Schweiz-Japan
• EFTA-Kolumbien
• EFTA-Moldau
• EFTA-Peru
• EFTA-Singapur
• EFTA-Türkei
• EFTA-Ukraine
• EFTA-Zentralamerika (Costa Rica, Guatemala, Panama)

Weiterführende Informationen

• Links

  • UNCTAD, «E-Commerce and the digital economy» 
    UN Trade & Development (nur in Englisch verfügbar)
  • Strategie «Digitale Schweiz» 
    Die Strategie Digitale Schweiz setzt die Leitlinien für die digitale Transformation der Schweiz. Sie ist für die Bundesverwaltung verbindlich.

Relevante Themen