Wettbewerbspolitik
Wettbewerb ist zentral für Innovation, Effizienz und angemessene Preise – und damit ein massgeblicher Treiber von Wohlstand und Arbeitsplatzsicherheit. Ein wirtschaftspolitischer Rahmen, der den Wettbewerb fördert, bildet deshalb das Fundament einer langfristig ausgerichteten Wirtschaftspolitik. Zu den Aufgaben des Ressorts Wachstum und Wettbewerbspolitik gehört daher die Stärkung und Weiterentwicklung der wettbewerbspolitischen Rahmenbedingungen.
Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht legt die Regeln fest, um einen freien und wirksamen Wettbewerb zu sichern und wettbewerbsschädliche Verhaltensweisen zu verhindern. Das Staatssekretariat für Wirtschaft ist für die Weiterentwicklung dieser rechtlichen Grundlagen – insbesondere das Kartellgesetz, das Binnenmarktgesetz und das Preisüberwachungsgesetz – zuständig.
Staat und Wettbewerb
Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für günstige Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft. Sie orientieren sich dabei am Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit. Abweichungen davon benötigen eine Grundlage in der Bundesverfassung oder in kantonalen Regalrechten und müssen im öffentlichen Interesse liegen sowie verhältnismässig sein. Das bedeutet insbesondere, Märkte möglichst offen zu halten und keine unverhältnismässigen regulatorischen Zutrittsschranken zu schaffen. Es bedeutet aber auch, dass staatliche oder staatsnahe Unternehmen nicht unverhältnismässig bevorteilt werden: Für alle Unternehmen, ob staatsnahe oder private, müssen grundsätzlich «gleich lange Spiesse» im Wettbewerb herrschen.
Internationales
Aufgrund der Globalisierung und der Öffnung der nationalen Märkte für ausländische Unternehmen treten wettbewerbswidrige Praktiken, die in einem Land entstehen und grenzüberschreitende Auswirkungen haben, zunehmend häufiger auf. Die Schweiz engagiert sich auf internationaler Ebene im Rahmen ihrer Freihandelsabkommen, um sicherzustellen, dass die Liberalisierung des Handels nicht durch wettbewerbswidrige Geschäftspraktiken behindert wird. Parallel dazu schliesst die Schweiz Kooperationsabkommen ab, um eine wirksame Zusammenarbeit zwischen den Wettbewerbsbehörden zu ermöglichen, und beteiligt sich aktiv an internationalen Organisationen, insbesondere an der OECD und der UNCTAD, um die Weiterentwicklung des Wettbewerbsrechts sowie eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik zu fördern, die das Wohl der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie das Wirtschaftswachstum stärkt.
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Direktion für Wirtschaftspolitik
Wachstum und Wettbewerbspolitik
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