Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2011

Bern, 28.02.2012 - Im Jahre 2011 hat die Schweiz für 872,7 Millionen Franken Kriegsmaterial in 68 Länder exportiert (2010: 640,5 Millionen). Dies entspricht einer Zunahme um 36 Prozent gegenüber dem Vorjahr und einem Anteil von 0,42 Prozent (0,32 Prozent) an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft im Jahr 2011.

Im Vergleich zur gesamten Warenausfuhr* aus der Schweiz, die 2011 gegenüber dem Vorjahr um rund 2,1 Prozent höher ausgefallen ist, verzeichneten die Kriegsmaterialausfuhren im vergangenen Jahr eine Zunahme um 232,2 Millionen Franken auf 872,7 Millionen Franken. Massgeblich beeinflusst wurde diese Zunahme durch die Ausfuhr von unbewaffneten militärischen Trainingsflugzeugen in die Vereinigten Arabischen Emirate im Umfang von 258,1 Millionen Franken, deren Export normalerweise nicht dem Kriegsmaterialgesetz, sondern dem Güterkontrollgesetz unterliegt. Der Bundesrat hat deren Ausfuhr seinerzeit gestützt auf das Kriegsmaterialgesetz gutgeheissen, weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die Flugzeuge in der Schweiz für die Aufnahme von Waffen modifiziert würden**.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode sind neben der erwähnten Lieferung von unbewaffneten militärischen Trainingsflugzeugen nach den Vereinigten Arabischen Emiraten für 258,1 Millionen Franken die Lieferungen von gepanzerten Radfahrzeugen unter anderem nach Deutschland (85,9 Millionen) und Belgien (29,3 Millionen) sowie die Teillieferung von Fliegerabwehrsystemen nach Deutschland (75,2 Millionen).

Rund 61,2 Prozent (2010: 67 Prozent) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung) angehören***.

Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 56,8 Prozent (2010: 61,5 Prozent) aller Ausfuhren aus, nach Amerika 5,3 Prozent (8,1 Prozent), nach Asien 36,5 Prozent (29,2 Prozent), nach Afrika 0,7 Prozent (0,4 Prozent) und nach Australien 0,7 Prozent (0,8 Prozent).

Die fünf Hauptabnehmerländer waren die Vereinigten Arabischen Emirate mit Lieferungen im Wert von 265,8 Millionen Franken, gefolgt von Deutschland mit 239,6 Millionen Franken, Italien 57,2 Millionen Franken, Belgien 32,5 Millionen Franken und Spanien mit 32,4 Millionen Franken.

Mit Blick auf die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling ist festzuhalten, dass die Schweiz Kriegsmateriallieferungen nach Nordafrika sowie die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens in der Vergangenheit zurückhaltend bewilligt hat. Die auferlegte Zurückhaltung erfolgte dabei im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung anhand der gesetzlichen Bewilligungskriterien, bei der auch die Art der betroffenen Waffen Berücksichtigung fand. Soweit Kriegsmaterialausfuhren bewilligt worden sind, handelt es sich zum überwiegenden Teil um Fliegerabwehrsysteme, die für eine Verwendung gegen die Zivilbevölkerung nicht geeignet sind. Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass der Bundesrat bereits im Frühling 2009 gegenüber Ägypten, Pakistan und Saudi-Arabien eine Praxisänderung beschlossen hat. Aufgrund derselben werden keine neuen Bewilligungen für die Ausfuhr von Kriegsmaterial in diese drei Länder erteilt. Zulässig bleibt die Ausfuhr von Munition sowie von Ersatzteilen für Kriegsmaterial, dessen Export bereits früher bewilligt worden ist.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen im Jahre 2011 33,1 Prozent auf Luftfahrzeuge, Triebwerke und Luftfahrzeug-Ausrüstung (Kat. KM 10) und 21,4 Prozent auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6). 18,6 Prozent entfielen auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3), 12,3 Prozent auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5) und 9 Prozent auf Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2). Der relativ hohe Anteil bei den Waffen jeglichen Kalibers ist auf die dort erfassten Fliegerabwehrkanonen zurückzuführen. Die restlichen 5,6 Prozent verteilen sich auf 5 weitere Kategorien von Kriegsmaterial, nämlich KM 1 (2,4%), KM 4 (0,4%), KM 7, KM 8 (2,7%) sowie KM 16 (0,1%).

Im Berichtsjahr wurden dem SECO insgesamt 2'459 neue Ausfuhrgesuche unterbreitet (2010: 2'363). Davon wurden 2'454 Gesuche im Wert von 2,7 Milliarden Franken bewilligt, 5 (6) Gesuche nach 5 (6) verschiedenen Ländern mit einem Gesamtwert von 0,3 (5,2) Millionen Franken wurden abgelehnt. Die Ablehnungen betrafen drei afrikanische und zwei asiatische Länder. Sie bezogen sich auf Kleinwaffen und leichte Waffen (SALW) sowie deren Zubehör.

Voranfragen, mit denen sich Exporteure erkundigen, ob überhaupt eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erhältlich wäre, wurden im Berichtsjahr in 54 (2010: 66) Fällen unterbreitet, wovon 20 (21) ablehnend beantwortet worden sind. Die negativen Antworten bezogen sich hauptsächlich auf afrikanische und asiatische Länder.

Die Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Bewilligte Gesuche gelangen teilweise erst in der nächsten Berichtsperiode zur Ausfuhr. Zudem werden bewilligte Gesuche häufig nicht benutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus anderen Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.

Mit dem jährlichen Bericht zur Exportkontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen erhöht die Schweiz entsprechend den internationalen Bestrebungen die Transparenz in diesem Bereich. Im vergangenen Jahr wurde die Ausfuhr von 10'603 (2010: 10'439) Kleinwaffen und leichten Waffen bewilligt. Hauptabnehmer im Ausland sind Waffenhandels- und Industriebetriebe sowie Polizeiorgane. Im Berichtsjahr wurden 26 (20) Bewilligungen für die Durchfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen sowie deren Bestandteile und Zubehör durch die Schweiz erteilt. Im Gegensatz zum Vorjahr wurden 1 (0) Gesuch für den Handel im Ausland bewilligt. Ausserdem wurden 3 (1) Bewilligungen für die Vermittlung erteilt.

In der durch das unabhängige «Graduate Institute of International and Development Studies» in Genf jährlich durchgeführten Untersuchung zur Transparenz im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen belegt die Schweiz nach 2009 und 2010 auch 2011 den ersten Platz.

* Gesamter Aussenhandel, d.h. inkl. Edelmetalle, Edel- und Schmucksteine sowie Kunstgegenstände und Antiquitäten.

**Die Flugzeuge wurden entgegen der anfänglich diskutierten Möglichkeit unbewaffnet und ohne Modifikation für eine spätere Waffenaufnahme aus der Schweiz ausgeführt.

***Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, USA.