Davos: Erste Vorbereitungen für die 13. WTO-Ministerkonferenz von 2024

Bern, 20.01.2023 - Auf Einladung von Bundesrat Guy Parmelin hat am 20. Januar 2023 in Davos eine Gruppe von für die Welthandelsorganisation (WTO) zuständigen Ministerinnen und Ministern sowie die WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala die weiteren WTO-Verhandlungen beraten. Nach der erfolgreichen Ministerkonferenz im Juni 2022 in Genf, erwarten die Teilnehmenden an der nächsten WTO-Ministerkonferenz im Februar 2024 in Abu Dhabi, wichtige Verhandlungsabschlüsse zur Stärkung der WTO und des internationalen Handelssystems.

Am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos, nahmen 23 Mitglieder der WTO, an der informellen Ministersitzung vom 20. Januar 2023 teil. Damit war ein breites Spektrum handelspolitischer Interessen an der Veranstaltung vertreten

Ausgehend von den positiven Ergebnissen der 12. WTO-Ministerkonferenz, die im Juni 2022 in Genf stattgefunden hatte, tauschten die Minister und Ministerinnen sich über ihre Prioritäten für die weiteren Verhandlungen aus. Im Vordergrund standen die Implementierung des Abkommens über Fischereisubventionen, Fragen von Handel und Gesundheit in Kontext der COVID19-Krise und die aktuellen Bemühungen zur Reform der WTO. Zu Letzteren gehören die Weiterentwicklung des bestehenden WTO-Regelwerks sowie Massnahmen zur Verbesserung der Transparenz in der Anwendung der WTO-Abkommen. Die Teilnehmenden unterstrichen die Bedeutung der Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Streitbeilegungsmechanismus für das globale Handelssystem.

Die informelle Ministersitzung erlaubte, auf politischer Ebene Stossrichtungen und Impulse für die anstehenden Arbeiten für die 13. WTO-Ministerkonferenz vorzugeben. Diese wird im Februar 2024 in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten stattfinden. Für die Handelspolitik der Schweiz, die eng in internationale Wertschöpfungsketten eingebunden ist, bildet das regelbasierte multilaterale Handelssystem der WTO eine zentrale Grundlage.

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