Regional- und Raumordnungspolitik

Textilland Ostschweiz

Die Neue Regionalpolitik (NRP) des Bundes ist als wirtschaftsorientierte regionale Strukturpolitik konzipiert. Sie bezweckt, den Strukturwandel im Berggebiet, im weiteren ländlichen Raum und den Grenzregionen zu unterstützen und die Wettbewerbsfähigkeit dieser Räume zu stärken.

Die rechtlichen Grundlagen bilden das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik (BRP, SR 901.0) und die Verordnung vom 28. November 2007 über Regionalpolitik (VRP, SR 901.021).

Die Teilnahme der Schweiz an den Programmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ) ist seit anfangs 2008 in die NRP integriert. Unser Land beteiligt sich an den Förderprogrammen Interreg, URBACT, ESPON und INTERACT.

Soweit ein Kanton Steuererleichterungen nach Artikel 23 Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14) gewährt, kann der Bund im Rahmen der NRP unter bestimmten Bedingungen für die direkte Bundessteuer ebenfalls Steuererleichterungen gewähren.

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Letzte Änderung 20.12.2016

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