Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2008

Bern, 17.02.2009 - Im Jahre 2008 hat die Schweiz für 722 Millionen Franken Kriegsmaterial in 72 Länder exportiert (2007: 464,5 Millionen). Dies entspricht einer Zunahme um 55,4% gegenüber dem Vorjahr und einem Anteil von 0,33% (0,24%) der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft im Jahr 2008.

Die in der ersten Hälfte des vergangenen Jahres immer noch prosperierende Weltwirtschaft und der damit verbundene Anstieg der Gesamtexporte hat sich mit einer Zunahme um 257,5 Millionen Franken auf 722,0 Millionen Franken auch auf die schweizerischen Kriegsmaterialexporte im Jahr 2008 ausgewirkt.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode sind die Teillieferung von 11 Feuerleitgeräten und 24 Fliegerabwehrkanonen nach Pakistan* für rund 110 Millionen Franken und die Lieferungen von insgesamt 98 gepanzerten Radfahrzeugen des Typs Piranha und Eagle sowie deren Bestandteilen unter anderem nach Belgien, Brasilien, Dänemark, Deutschland und Rumänien im Wert von rund 193 Millionen Franken. Weiter wurden 18 von der Schweizer Luftwaffe ausgemusterte Trainings- und Kampfflugzeuge des Typs Hawk Mk-88 sowie Ersatzteile und Munition für rund 30 Millionen Franken an die finnische Luftwaffe weiterverkauft. Nach Saudi-Arabien wurden Fliegerabwehrsysteme (2 Feuerleitgeräte und 4 Fliegerabwehrkanonen) im Wert von rund 30 Millionen Franken ausgeführt.

Rund 68% (2007: 83%) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimes für die Kontrolle strategisch sensibler Güter (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung) angehören**.

Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 69% (2007: 74%) aller Ausfuhren aus, nach Amerika 6% (13%), nach Asien 24% (13%), nach Afrika 0,2% (0,5%) und nach Australien 0,8% (0,5%).

Die fünf Hauptabnehmerländer waren Pakistan mit Lieferungen im Wert von 110 Millionen Franken, gefolgt von Dänemark mit 84 Millionen Franken, Deutschland 81 Millionen Franken, Belgien 79 Millionen Franken und Grossbritannien mit rund 47 Millionen Franken.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen 33% auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6), 20% auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3), 11% auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5) und 7% auf Militärluftfahrzeuge oder Ersatzteile dafür (Kat. KM 10). Der relativ hohe Anteil von 20% bei den Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2) ist auf die dort erfassten Fliegerabwehrkanonen zurückzuführen. Die restlichen 9% entfallen auf sieben weitere Kategorien von Kriegsmaterial nämlich KM 1, KM 4, KM 7, KM 8 und KM 16.

Im Berichtsjahr wurden dem SECO insgesamt 2'634 Ausfuhrgesuche unterbreitet (2007: 2'462). Davon wurden 2'613 Gesuche im Wert von 1'479 Millionen Franken bewilligt, 21 (5) Gesuche nach 10 (5) verschiedenen Ländern mit einem Gesamtwert von 1,5 Millionen (0,6 Millionen) Franken wurden abgelehnt. Die Ablehnungen betrafen vier osteuropäische, drei asiatische und zwei afrikanische Länder sowie ein Land im Nahen Osten. Sie bezogen sich zur Hauptsache auf Hand- und Faustfeuerwaffen, deren Bestandteile und Zubehör (Kat. KM 1) sowie auf Munition bzw. Munitionsbestandteile (Kat. KM 3).

Die Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Bewilligte Gesuche gelangen teilweise erst in der nächsten Berichtsperiode zur Ausfuhr. Zudem werden bewilligte Gesuche häufig nicht benutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus anderen Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.

Voranfragen, mit denen sich Exporteure erkundigen, ob überhaupt eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erhältlich wäre, wurden im Berichtsjahr in 26 (49) Fällen unterbreitet, wovon 14 (20) nach 11 (15) verschiedenen Endempfängerstaaten ablehnend beantwortet worden sind. Die negativen Antworten bezogen sich auf zwei osteuropäische, drei asiatische, vier afrikanische und zwei südamerikanische Staaten.

Mit einem Bericht zur Exportkontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen erhöht die Schweiz entsprechend den internationalen Bestrebungen die Transparenz in diesem Bereich. Im vergangenen Jahr wurde die Ausfuhr von 11'333 Kleinwaffen und leichten Waffen bewilligt. Hauptabnehmer im Ausland sind Waffenhandels- und Industriebetriebe sowie Polizeiorgane. Im Berichtsjahr wurden 110 Bewilligungen für die Durchfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen sowie deren Bestandteilen und Zubehör durch die Schweiz erteilt. Bewilligt wurden ferner zwei Gesuche für den Handel im Ausland sowie ein Gesuch für die Vermittlung.

*Mit Entscheid vom 14. November 2007 hat der Bundesrat die Ausfuhrbewilligungen nach Pakistan suspendiert und damit weitere Lieferungen aufgeschoben. Im Anschluss an die erfolgreiche Durchführung von Parlamentswahlen und die Bildung einer neuen Regierung hat der Bundesrat am 2. April 2008 die Suspendierung wieder aufgehoben. Es wurden seither aber keine neuen Bewilligungen erteilt.
**Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, USA.

Adresse für Rückfragen

Simon Plüss, SECO, Exportkontrollen / Kriegsmaterial, Tel. +41 (0)31 324 50 36