Übertragung der Markenrechte SuisseID an die SwissSign AG

Bern, 16.05.2017 - Am 08.05.2017 hat das SECO die Markenrechte SuisseID an die SwissSign AG übertragen. Das Gemeinschaftsunternehmen von der Schweizerischen Post und den SBB wird ab Herbst 2017 eine neue digitale Identität namens SwissID herausgeben. Die Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch das SECO, war seit 2010 Inhaberin der Marken SuisseID.

Die Schweizerische Post und die SBB präsentierten am 16.05.2017 die neue einheitliche digitale Identität namens SwissID. Die beiden Unternehmen führen mit der SwissSign AG ein Gemeinschaftsunternehmen, welches die neue SwissID ab Herbst 2017 zur Verfügung stellen wird. Für private Nutzer soll die Anwendung kostenlos sein. Die neue digitale Identität kann in einfacher, benutzerfreundlicher Weise den gesamten Funktionsumfang vom einfachen Login bis hin zur digitalen Signatur abdecken. Sie ist eine Weiterentwicklung der vom Bund 2010 lancierten und von der Post mitentwickelten SuisseID. Post und SBB betonen, dass das bestehende Angebot der SuisseID weiterhin vollumfänglich zur Verfügung stehen wird – mittelfristig wird die SuisseID in der neuen SwissID aufgehen.

Breite Zustimmung zur Markenübertragung
Ende 2016 informierten Post und SBB die Öffentlichkeit erstmals darüber, gemeinsam eine standardisierte digitale Identität anbieten zu wollen. In diesem Zusammenhang reichte die SwissSign AG beim SECO einen Antrag zur Übernahme der Marken SuisseID ein. Post und SBB wollen ihre Aktivitäten im Geschäft mit digitalen Identitäten, Signaturen und Zertifikaten ganz in der Tochtergesellschaft SwissSign AG bündeln. Mit der Übertragung der SuisseID-Marken will die SwissSign AG die nötige unternehmerische Gestaltungsfreiheit erhalten, die für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der SuisselD zur digitalen Identität für die Schweiz notwendig ist.

Das SECO erhielt die Zustimmung der involvierten Akteure für die Markenübertragung. Sowohl das Bundesamt für Informatik BIT als auch die QuoVadis Trustlink Schweiz AG als Lizenznehmer der Marke SuisseID haben der Markenübertragung an die SwissSign AG zugestimmt. Der Vorstand des Trägervereins SuisseID hat sich ebenfalls einstimmig für die Übertragung der Marken SuisseID durch die Schweizerische Eidgenossenschaft an die SwissSign AG ausgesprochen.

SECO überträgt die Marken SuisseID an die SwissSign AG
Das SECO begrüsst die geplante Weiterentwicklung der digitalen Identität und hat entschieden, die Übertragung der Marken SuisseID an die SwissSign AG per 08.05.2017 zu vollziehen. Der Verkaufspreis für die Übertragung der Marken beträgt CHF 241‘944.45. Dieser Betrag entspricht den Gestehungskosten des Bundes für die Einführung und Bekanntmachung der Marken SuisseID.

Die SwissSign AG wird ab sofort die mit den SuisselD-Marken verbundenen vertraglichen und reglementarischen Pflichten gegenüber den SuisselD-Lizenznehmern übernehmen. Sie ist verpflichtet, allfälligen neuen Lizenznehmern die Nutzung der Marke SuisseID unter Auflagen zu ermöglichen. Mit der Übertragung der Marken auf die SwissSign AG werden die bisher getätigten Investitionen des Bundes geschützt und die SuisseID wird vom Gemeinschaftsunternehmen der Post und SBB weiterentwickelt. Die Übertragung der SuisselD-Marken auf die SwissSign AG bildet den Abschluss des von Beginn weg vorgesehenen befristeten Engagements des Bundes zu Gunsten der SuisselD-lnitiative.

Hintergrund:
Die Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch das SECO, war seit 2010 Inhaberin der Marken SuisseID (CH-Marke Nr. 596114 und CH-Marke Nr. 674132 plus Unionsmarke Nr. 9689878). Mit der SuisseID lancierte der Bund 2010 ein Instrument, um den elektronischen Geschäftsverkehr in der Schweiz voranzutreiben. Die beschleunigte Einführung des elektronischen Identitätsnachweises wurde damals von Bundesrat und Parlament im Rahmen der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen beschlossen. Mit der Umsetzung des Projekts wurde das SECO beauftragt. Unter der Leitung des SECO haben die in der Schweiz gesetzlich anerkannten Zertifizierungsdiensteanbieter einen Industriestandard für den elektronischen Identitätsnachweis SuisseID erarbeitet. Seit 2010 ermöglicht dieser Standard sowohl eine rechtsgültige elektronische Unterschrift wie auch eine sichere Authentifizierung.

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