Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2004

Bern, 08.02.2005 - Der Gesamtwert der effektiven Ausfuhren von Kriegsmaterial im Jahre 2004 betrug 402,4 Millionen Franken (2003: 379,0 Mio. Fr.). Dies entspricht einem Anteil von 0,27% (0,28%) der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft. Die erneute Zunahme der Ausfuhren gegenüber dem Vorjahr um 23,4 Millionen Franken oder 6,2% ist darauf zurückzuführen, dass im Berichtsjahr grössere Bestellungen an gepanzerten Landfahrzeugen oder Teilen dazu (Kat. KM 6) zur Auslieferung gelangten.

Rund 71,7% (Vorjahr 76,8%) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimes (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologie-kontrollregime, Wassenaar Vereinbarung) angehören. Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 63,0% (Vorjahr: 68,3%) aller Exporte aus, nach Afrika 15,8% (8,7%), nach Asien 12,4% (12,5%), nach Amerika 8,8% (9,8%) und nach auf Ozeanien 0,02% (0,4%). Die hauptsächlichsten Abnehmerländer waren Deutschland mit einem Wert von 66,0 Millionen Franken, gefolgt von Botswana mit 60,8 Millionen Franken, Spanien mit 43,1 Millionen Franken, Irland mit 42,5 Millionen Franken und den Vereinigten Staaten von Amerika mit 34,0 Millionen Franken. Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen fast die Hälfte (42,4%; Vorjahr: 30,1%) auf gepanzerte Landfahrzeuge (Kat. KM 6), 17,6% (20,6%) auf Munition für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und 16,9% (19,6%) auf Feuerleitgeräte (Kat. KM 5). Der Hauptgrund, dass insbesondere Botswana, aber auch Spanien und Irland, so weit vorne in der Statistik rangieren, ist auf die Ausfuhr von gepanzerten Radfahrzeugen in diese Länder zurück zu führen. Auch dass Afrika seine Einfuhren aus der Schweiz gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt hat, ist diesem Umstand zuzuschreiben.

Im Berichtsjahr wurden insgesamt 2’193 Ausfuhrgesuche mit einem Wert von 1'171,5 Millionen Franken unterbreitet (2003: 2’069 Gesuche im Wert von 995,5 Mio. Fr.). Davon wurden 2'175 Gesuche im Wert von 1’170 Millionen Franken bewilligt (2'053 Gesuche im Wert von 993,6 Mio. Fr.) und 18 im Wert von 1,5 Millionen Franken (16 Gesuche im Wert von 1,9 Mio. Fr.) nach 10 (12) verschiedenen Ländern abgelehnt.

Alle abgelehnten Gesuche dieser Berichtsperiode bezogen sich - wie schon im Vorjahr - auf Hand- und Faustfeuerwaffen und dazugehörige Bestandteile (Kat. KM 1) sowie Munition bzw. Munitionsbestandteile (Kat. KM 3).

Die enorme Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Einmal werden bewilligte Gesuche teilweise erst in der nächsten Berichtsperiode zur Ausfuhr gelangen. Zudem werden bewilligte Gesuche immer wieder nicht benutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus andern Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert. Auch werden für vorübergehende Ausfuhren von Kriegsmaterial (wie z.B. für Reparaturen, Garantiearbeiten, Ausstellungen, Vorführungen ) zwar Bewilligungen benötigt und erteilt, die effektiven Ausfuhren werden aber in der Statistik nicht erfasst, da sie später ja wieder in die Schweiz zurückgeführt werden. Nicht in der Statistik erfasst wird schliesslich die Ausfuhr von Kriegsmaterial, das im sog. Lohnveredlungsverkehr in der Schweiz bearbeitet wurde.

Voranfragen, mit denen sich Exporteure erkundigen, ob überhaupt eine Ausfuhrbewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erhältlich wäre, wurden im Berichtsjahr in 60 (92) Fällen unterbreitet, wovon 32 (39) nach 25 (31) Ländern ablehnend beantwortet worden sind.

Bern, den 8. Februar 2005

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Letzte Änderung 20.03.2019

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