Rohdiamantenhandel

Ab dem 01.01.2003 ist der Import, der Export sowie die Ein- und Auslagerung aus Zolllagern von Rohdiamanten nur noch möglich, wenn diese von einem fälschungssicheren Zertifikat begleitet sind. Der Handel mit Rohdiamanten ist nur noch mit Ländern möglich, welche sich ebenfalls am Zertifizierungssystem beteiligen. Schweizerische Zertifikate können beim Staatssekretariat für Wirtschaft SECO bezogen werden.

Das Zertifizierungssystem wurde im Rahmen eines informellen Verhandlungsprozesses, bekannt unter der Bezeichnung «Kimberley Prozess», ausgearbeitet und anlässlich der Ministerkonferenz vom 05.11.2002 in Interlaken von 36 Staaten und der Europäischen Gemeinschaft verabschiedet. Initiiert wurde dieser Prozess im Mai 2000 durch Südafrika. Mit dem Zertifizierungssystem soll verhindert werden, dass sogenannte «Konfliktdiamanten» auf die legalen Märkte gelangen. «Konfliktdiamanten» sind Rohdiamanten aus Regionen, insbesondere in Afrika, die von Rebellenbewegungen kontrolliert werden. Mit dem Erlös aus dem Verkauf dieser Diamanten wurden Waffenkäufe und damit die Fortsetzung von Bürgerkriegen finanziert. Schätzungen zufolge stammen weniger als 1 Prozent aller abgebauten Diamanten aus Konfliktregionen.

Aktuell: Einfuhren aus der Zentralafrikanischen Republik

Basierend auf einem Entscheid des Kimberley Prozesses (KP) wurde die Zentralafrikanische Republik per 15. November 2015 wieder in den Anhang der Diamantenverordnung aufgenommen.

Die Zentralafrikanische Republik war im Mai 2013 vom KP-Zertifizierungssystem (KPCS) suspendiert worden, dies aufgrund der politisch instabilen Lage und der daraus resultierenden Unfähigkeit, die Mindestbestimmungen des KPCS zu erfüllen. Der Rohdiamantenhandel mit der Zentralafrikanischen Republik wurde somit verboten, da seit dem Inkrafttreten der Diamantenverordnung am 1. Januar 2003 Rohdiamanten nur noch aus Teilnehmerstaaten des KPCS eingeführt bzw. an solche ausgeführt werden können. Die gleiche Regelung gilt auch für den Zolllagerverkehr.

Nach einer Überprüfungsmission vor Ort sind die Teilnehmer des KP zum Schluss gekommen, dass die Zentralafrikanische Republik die Mindestanforderungen des KPCS in bestimmten Teilen des Staatsgebiets wieder erfüllt. Deshalb wurde beschlossen, dass die Zentralafrikanischen Republik Diamanten, welche in diesen Gebieten gefördert wurden, wieder exportieren darf. Die Wiederaufnahme der Rohdiamantenexporte durch die Zentralafrikanische Republik bleibt aber gewissen Bedingungen unterstellt und erfolgt unter internationaler Aufsicht. Lediglich Rohdiamantensendungen, welche diese Bedingungen erfüllen, können in die Schweiz eingeführt bzw. eingelagert werden.

https://www.admin.ch/opc/de/official-compilation/2015/4063.pdf

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Letzte Änderung 19.04.2016

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