Bundesrat Schneider-Ammann lanciert Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Malaysia

Bern, 05.11.2012 - In Anwesenheit von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann und dem malaysischen Handels- und Industrieminister Mustapa Mohamed wurde am Montag, 5. November 2012 in Kuala Lumpur, Malaysia, ein Rahmendokument betreffend dem Inhalt und die Modalitäten von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Malaysia unterzeichnet. Der Unterzeichnung beigewohnt haben eine Schweizer Delegation mit zahlreichen Vertretern der Schweizer Wirtschaft und einem Vertreter der Kantone sowie der norwegische Botschafter für Malaysia.

Die Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Malaysia hatten bereits im Juli 2010 eine Zusammenarbeit vereinbart, welche den Weg zur offiziellen Eröffnung von Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen geebnet hat. Das Rahmendokument ist heute für die malaysische Seite von der Generalsekretärin des Ministeriums für Handel und Industrie, Rebecca Sta. Maria, für die EFTA-Seite vom Leiter Welthandel im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Botschafter Didier Chambovey, unterzeichnet worden. Es ist vorgesehen, dass die Verhandlungen den Warenverkehr, den Handel mit Dienstleistungen, das geistige Eigentum, die Investitionen, das öffentliche Beschaffungswesen sowie Handel und nachhaltige Entwicklung umfassen. Mit der Eröffnung im EFTA-Verbund von Freihandelsverhandlungen mit Malaysia setzt die Schweiz ihr aussenwirtschafts-politisches Ziel eines staatsvertraglich vereinbarten präferentiellen Zugangs für die Schweizer Wirtschaft zu ausländischen Märkten konsequent um und trägt dabei dem zunehmenden Handelsvolumen der Schweiz mit Asien Rechnung.

Malaysia ist der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz innerhalb der «Association of Southeast Asian Nations» (ASEAN). 2011 betrug das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Malaysia gemäss der Eidgenössischen Zollverwaltung 1,046 Mrd. Franken, wobei für 718 Mio. Franken Waren nach Malaysia exportiert und für 328 Mio. Franken Waren importiert wurden. Nach neun Monaten des laufenden Jahres harren die Schweizer Exporte nach Malaysia auf demselben Niveau wie in derselben Periode des Vorjahres (+0.3%). Die Importe nahmen demgegenüber um 32% zu. Beinahe die Hälfte der Schweizer Exporte nach Malaysia waren im Jahr 2011 Maschinen (45%), gefolgt von pharmazeutischen Produkten (19%) und Uhren (12%). Importiert wurden ebenfalls grösstenteils Maschinen (61%), wobei es sich vorwiegend um elektrische und elektronische Güter handelte. Gemäss den aktuellsten Zahlen der Schweizerischen Nationalbank betragen die Schweizer Direktinvestitionen in Malaysia 1,7 Mrd. Franken (Kapitalbestand per Ende 2010). Diese Investitionen haben in Malaysia rund 19‘000 Stellen geschaffen.

Der Aufenthalt in Kuala Lumpur markiert den Schlusspunkt der fünftägigen Wirtschaftsmission von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann nach Singapur und Malaysia. Der Bundesrat hat seinen Aufenthalt in Südostasien nicht nur dazu genutzt, die Wirtschafts-, Handels- und Investitionsbeziehungen zu den beiden benachbarten ASEAN-Staaten zu vertiefen. Im Hinblick auf die Zusammenführung ab 2013 des Staatssekretariats für Bildung- und Forschung (SBF) und des Bundesamts für Berufsbildung und Technologie (BBT) im neuen Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), dem der Bundesrat als Leiter des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vorstehen wird, konnte er zudem Kontakte zu den Bildungsministern beider Länder knüpfen und bildungs- und forschungspolitische Fragen aufgreifen.

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