KMU-Test

Da die Unternehmen durch den Vollzug der meisten Regulierungen mit volkswirtschaftlichen Auswirkungen betroffen sind, muss der Bundesrat unbedingt mögliche Massnahmen treffen können, die die Unternehmen vor einer Überlastung durch übermässigen Verwaltungsaufwand schützen, zusätzliche Investitionen oder administrative Hürden vermeiden und ihren Handlungsspielraum möglichst wenig beeinträchtigen. Um die Auswirkungen eines Gesetzesentwurfs zu ermitteln, muss die Verwaltung im Rahmen der KMU-Verträglichkeitstest ein Dutzend sorgfältig ausgewählter KMU befragen. Die Ergebnisse dieser Konsultation sind nicht unbedingt statistisch repräsentativ, müssen aber als Fallstudien angelegt sein, damit sie mögliche Vollzugsprobleme sichtbar machen.

Bis 2012 wurden die meisten KMU-Verträglichkeitstests vom SECO im Auftrag der ausserparlamentarischen Expertenkommission KMU-Forum und im Wesentlichen während der Vernehmlassung durchgeführt. Ein Vorgehen, das sich bewährt hat. Seit 2013 sind die Bundesämter für die KMU-Tests im Rahmen der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zuständig. Es hat sich herausgestellt, dass mit der Durchführung der KMU-Tests in einer frühen Phase des Gesetzgebungsverfahrens und direkt unter Federführung des für den Entwurf zuständigen Bundesamtes die Umfrageergebnisse noch an Bedeutung und Gewicht gewinnen. In vielen OECD-Ländern sind KMU-Tests vollständig in die RFA integriert.

Der KMU-Verträglichkeitstest steht der ausserparlamentarischen Expertenkommission KMU-Forum jedoch weiterhin als Arbeitsinstrument zur Verfügung. Das KMU-Forum erhielt vom Bundesrat den Auftrag, Gesetze und Verordnungen zu analysieren, die für Unternehmen mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden sind. Gestützt auf seine Evaluation gibt das KMU-Forum in den Vernehmlassungsverfahren Stellungnahmen aus der Sicht der KMU ab und formuliert zuhanden der zuständigen Verwaltungsstellen Empfehlungen über Vereinfachungen und alternative Regelungen.  

Letzte Änderung 07.12.2023

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