Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)

Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Untersuchung und Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes. Sie dient dazu, den Regulierungsbedarf, alternative Handlungsoptionen, die erwarteten Auswirkungen und die Vollzugstauglichkeit systematisch zu untersuchen. Die Erkenntnisse aus den Analysen können einen erheblichen Beitrag zu guten und faktenbasierten Entscheidungsgrundlagen und einer besseren Rechtsetzung leisten.

Inhalt und Anwendung der RFA werden in den Richtlinien des Bundesrates für die RFA definiert.

RFA Richtlinien (PDF, 375 kB, 28.01.2021)

Konkretisiert werden Anwendung, Inhalt sowie das Vorgehen beim Quick-Check und der RFA im RFA-Handbuch. Einen Überblick über den Inhalt, d.h. die zu beantwortenden Prüfpunkte und Fragestellungen gibt die RFA-Checkliste.

Revidiertes RFA-Handbuch und Checkliste:

RFA-Handbuch (PDF, 1 MB, 16.12.2022)

RFA-Checkliste (PDF, 449 kB, 16.12.2022)

Quick-Check

Mit dem Quick-Check werden die Auswirkungen von Vorhaben des Bundes zu einem frühen Zeitpunkt grob abgeschätzt und aufgezeigt. Er dient dazu, frühzeitig den Bedarf und den Umfang einer RFA zu bestimmen. Der Quick-Check soll für alle Rechtsetzungsvorhaben des Bundes vom federführenden Amt ausgefüllt und der ersten Ämterkonsultation zu einem geplanten Erlass beigelegt werden. Zudem äussert sich das Departement in seinem Antrag zu den Ergebnissen des Quick-Checks sowie zur Notwendigkeit und zum Umfang der geplanten RFA.

Quick-Check Formular (XLSM, 100 kB, 09.12.2022)Falls ein entsprechender Hinweis erscheint, aktivieren Sie die Makros vor dem Ausfüllen des Formulars.

Schätzung der Regulierungskosten für Unternehmen

Sind mehr als 1000 Unternehmen oder eine einzelne Branche von steigenden Regulierungskosten betroffen, müssen die anfallenden Regulierungskosten geschätzt und in erläuternden Berichten und Botschaften gemäss Botschaftsleitfaden dargestellt werden. Diese Schätzung kann im Rahmen der RFA oder auch separat durchgeführt werden.

Leitfaden zur Schätzung der Regulierungskosten (PDF, 960 kB, 31.01.2020)