Wir setzen uns für die laufende Verbesserung und Vereinfachung von bestehenden Regulierungen ein und analysieren diverse Aspekte der Regulierungspolitik. Hier finden Sie unsere jüngsten Projekte:
Einführung einer Regulierungsbremse (vom Parlament abgewiesen)
Prüfauftrag zu Regulatory Sandboxes
Beurteilungsraster zur Bewertung von Nachhaltigkeitsstrategien und –zielen
Staatliche Kontrollen in Unternehmen
Postulatsbericht zur Prüfung unterschiedlicher Modelle einer Regulierungsbremse
Medienmitteilung
Differenzierte Regulierung und Opting-out
Bericht über die Regulierungskosten
Medienmitteilungen
Mit der Regulierungsbremse sollten gemäss der Motion FDP-Liberale Fraktion (16.3360) neue Regulierungen, die eine bestimmte Mindestanzahl von Unternehmen belasten oder einen Mindestbetrag an Regulierungskosten verursachen, im Parlament einem qualifizierten Mehr unterstellt werden. Der Bundesrat hat eine entsprechende Vorlage ausgearbeitet und dem Parlament vorgelegt (22.083). Die Vorlage wurde von den eidgenössischen Räten abgewiesen und die Motion abgeschrieben.
Auswirkungen des Unternehmensentlastungsgesetzes und der Regulierungsbremse (RFA, April 2021) (PDF, 2 MB, 30.04.2021)Analyse der volkswirtschaftlichen Auswirkungen im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO
Analyse der Abstimmungsergebnisse bei Schlussabstimmungen im Parlament (2020) (PDF, 117 kB, 28.04.2021)Analyse des Staatssekretariates für Wirtschaft SECO
Starre Regulierungen können Innovationen hemmen und Start-ups sowie KMUs den Markteintritt erschweren. Abhilfe können sogenannte «Regulatory Sandboxes» bieten. Diese zielen darauf ab, mit gezielten temporären Abweichungen oder
flexibler Anwendung des bestehenden Rechtsrahmens, regulatorische Innovationshemmnisse zu beseitigen und rechtlichen Anpassungsbedarf zu eruieren. Die Studie untersucht die Eignung und die Anwendungsvoraussetzungen von verschiedenen Typen von Sandboxen.
Das vorliegende Beurteilungsraster dient als Hilfsmittel, um politische Vorlagen und Strategien mit quantitativen Zielen aus einer wirtschaftspolitischen Optik zu analysieren. Die Konsequenzen langfristiger Ziele aus dem Umwelt-, Sozial- oder Wirtschaftsbereich sind oftmals nicht einfach einzuschätzen und werden durch das bestehende Instrument der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) nur teilweise abgedeckt. Das vorliegende Raster füllt diese Lücke und unterstützt die systematische Beurteilung quantitativer Ziele.
Nachhaltigkeitsziele mit einer ökonomischen Brille betrachtet
Artikel in «Die Volkswirtschaft» 30. April 2021
Template zur Anwendung des Beurteilungsrasters bei konkreten Vorlagen (2021) (DOCM, 79 kB, 09.04.2021)Das Template enthält Makros. Damit diese einwandfrei funktionieren, müssen beim Öffnen dieses Dokuments Makros erlaubt werden.
Verkürztes Template mit elf Schlüsselfragen (2021) (DOCM, 43 kB, 09.04.2021)Das Template enthält Makros. Damit diese einwandfrei funktionieren, müssen beim Öffnen dieses Dokuments Makros erlaubt werden.
Mittels Regulierung verfolgt der Gesetzgeber ein bestimmtes Ziel wie etwa Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmenden oder Umweltschutz. Es genügt jedoch nicht, lediglich ein Gesetz zu verabschieden; seine Einhaltung muss ebenfalls gewährleistet sein. Staatliche Kontrollen sind ein wichtiges Instrument dazu. Sie binden allerdings Ressourcen und erhöhen dadurch die administrative Belastung. Diese zu reduzieren würde zur Stärkung der Wirtschaft beitragen. In Erfüllung vom Postulat 15.3117 de Courten «Abbau von Regulierungskosten. Bonusorientierte Kontrollintervalle für Betriebe und Anlagen» hat der Bundesrat einen Bericht verabschiedet, der das Potenzial zur administrativen Entlastung in Zusammenhang mit staatlichen Kontrollen abklärt.
Staatliche Kontrollen: Potenzial zur administrativen Entlastung für regelkonforme Unternehmen (2019) (PDF, 676 kB, 29.05.2019)Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 15.3117 de Courten
Erhebung zu staatlichen Kontrollen in den Unternehmen (2018) (PDF, 1 MB, 18.10.2018)Studie in Deutsch mit einer französischen Zusammenfassung
Regulierungsbremsen sind institutionelle Regeln und Instrumente, welche zu einer Bremsung neuer oder zum Abbau bestehender Regulierungen führen sollen. Der Bundesrat hat in Erfüllung des Postulates Caroni 15.3421 unterschiedliche Modelle von Regulierungsbremsen geprüft und deren Möglichkeiten und Grenzen aufgezeigt.
Regulierungsbremse: Möglichkeiten und Grenzen unterschiedlicher Ansätze und Modelle (PDF, 1 MB, 11.12.2018)Bericht des Bundesrats in Erfüllung des Postulats Caroni 15.3421
Medienmitteilung
Mit differenzierter Regulierung und Opting-out Klauseln wird das Ziel verfolgt, die administrative Belastung von Unternehmen mit bestimmten Eigenschaften (z.B. KMU) zu reduzieren, indem diese von vereinfachten Regulierungen oder einer gänzlichen Befreiung profitieren (können). Die Studie beinhaltet ein Framework zur zweckmässigen Anwendung des Instruments und erfüllt einen Auftrag des Bundesrates an das SECO.
Der Bericht umfasst eine detaillierte Schätzung der Kosten der staatlichen Regulierung für die Unternehmen in der Schweiz und zeigt Verbesserungsmassnahmen auf. In Erfüllung der Postulate Fournier und Zuppiger führten die zuständigen Bundesämter vertiefte Analysen in ausgewählten Bereichen durch.
Auf die Studien der einzelnen Bereiche gelangen Sie hier.
Medienmitteilungen
Weiterführende Informationen
Letzte Änderung 10.04.2024
Kontakt
Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Direktion für Wirtschaftspolitik
Regulierungsanalyse und -politik
Nicolas Wallart
Holzikofenweg 36
CH-3003 Bern
Tel. +41 58 46 2 21 16