5. Exportkontrolltagung 2021

Bern, 11. November 2021 - Zum fünften Mal fand gestern die vom Staatssekretariat für Wirtschaft SECO in Zusammenarbeit mit dem Handels- und Industrieverein des Kantons Bern (HIV) organisierte Exportkontrolltagung statt. Rund 330 Teilnehmende, mehrheitlich Vertreter der Industrie, nahmen am Anlass im Wankdorf Stadion in Bern teil. Schwerpunktthema der Veranstaltung war „Die Übertragung von Technologie (inkl. Knowhow) im Geltungsbereich des Güterkontroll-, des Kriegsmaterial und des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen“, wobei auch aktuelle internationale Entwicklungen in den Bereichen Industrie- und Rüstungsgüter sowie der Sanktionspolitik der Schweiz behandelt wurden. Die Exportkontrolltagung des SECO hat sich, trotz Pandemie, erneut als Plattform für einen regen Austausch im Bereich der Exportkontrollen und Sanktionen unter Beweis stellen können.

Die Exportkontrolltagung 2021 wurde durch Nathalie Goumaz, Generalssekretärin des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, sowie durch Botschafter Erwin Bollinger, Bereichsleiter Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen des SECO, eröffnet.

Anschliessend fanden parallele Workshops zu Industrie- und Rüstungsgütern statt. Experten des SECO informierten über aktuelle nationale und internationale Entwicklungen und was beim grenzüberschreitenden Transfer von Immaterialgütern und grenzüberschreitender Software-Entwicklung zu beachten ist, sowie wie sich die Verhandlungen zu Technologiekontrollen in den internationalen Exportkontrollregimen gestalten. Unternehmensvertreter vermittelten den Teilnehmenden ihre praktischen Erfahrungen im Umgang mit Technologietransfers.

Erneut war ein Themenblock internationalen Sanktionen gewidmet. Die Referenten zeigten dabei auf, worauf man beim Umgang mit ausländischen Sanktionen zu achten hat und vor welche Herausforderungen Unternehmen dadurch gestellt werden.

Eine Vertreterin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA informierte über Neuerungen bei der Meldepflicht für private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland.

Anschliessend debattierten Aude Pugin, CEO, APCO Technologies, Thierry Burkart, Ständerat (AG), Präsident FDP.Die Liberalen und Priska Seiler Graf, Nationalrätin (ZH), SP Schweiz engagiert über die Chancen und Risiken, welche mit der Ausfuhr kontrollierter Güter für den Industriestandort Schweiz verbunden sind.

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Abgeschlossen wurde die Veranstaltung durch die Direktorin des SECO, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch. Sie zeigte u.a. auf, wie das SECO möglichst optimale Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft schaffen will, sei dies durch Freihandelsabkommen oder durch administrative Entlastung der Unternehmen, und welche Bedeutung die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis für die Schweiz hat.

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Letzte Änderung 11.11.2021

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