Umweltverträglichkeitsstudie für das FHA mit Mercosur
Im Rahmen des Aktionsplans «Grüne Wirtschaft» des Bundesrates hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) und dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) im Juni 2019 eine Umweltverträglichkeitsprüfung des FHA in Auftrag gegeben, welche vom World Trade Institute der Universität Bern durchgeführt wurde.
Die Studie analysiert mögliche positive und negative Auswirkungen auf die Umwelt in der Schweiz und in den Mercosur-Staaten, die aufgrund der Veränderung der bilateralen Handelsströme durch das FHA entstehen könnten. Als Ausgangslage für die Analyse diente eine Modellierung der potenziellen Handelsströme, welche auf dem Verhandlungsresultat vom August 2019 basiert. Die Resultate beziehen sich jeweils auf das Referenzjahr 2040.
Die Studie kommt zum Schluss, dass die Umweltauswirkungen insgesamt gering ausfallen dürften. Dies beruht darauf, dass das FHA kaum etwas an bestehenden Handelsflüssen mit umweltintensiven Produkten ändert, bzw. keine solchen entstehen lässt. Entsprechend wurden auch keine spezifischen Produktesektoren identifiziert, deren Produktion besonders umweltschädlich ist und deren Handel durch das Abkommen signifikant zunehmen würde. Detaillierte Informationen zu den Resultaten sind auf folgender Seite aufzufinden: Umweltverträglichkeitsstudie.
Ex-ante-Nachhaltigkeitsstudien
Mittels Ex-ante-Nachhaltigkeitsanalysen sollen potenzielle Auswirkungen von geplanten oder sich in Aushandlung befindenden FHA auf die nachhaltige Entwicklung untersucht werden. In der revidierten Strategie zur Aussenwirtschaftspolitik sieht der Bundesrat im Grundsatz bereits vor, gezielte wissenschaftliche Einschätzungen im Vorfeld wichtiger Wirtschaftsabkommen durchzuführen. Mit dem Bericht Ex-ante-Beurteilung der Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf die nachhaltige Entwicklung in Erfüllung des Postulates 19.3011 zeigt der Bundesrat auf, wie er diese Massnahme im Zusammenhang mit FHA konkret umsetzen wird.
Grundlage für den Bericht bildet eine von der Schweiz bei der OECD in Auftrag gegebene Studie zu verschiedenen Methoden, die angewendet werden können, um Ex-ante-Nachhaltigkeitsanalysen von FHA durchzuführen (Sustainability Impact Assessment of Free Trade Agreements – A Critical Review). Die OECD-Studie zeigt Voraussetzungen und Möglichkeiten, aber auch Grenzen auf, die mit den verschiedenen Methoden verbunden sind. Zudem geht die Studie auf spezifische Faktoren und Herausforderungen ein, die für mittelgrosse und offene Volkswirtschaften wie die Schweiz besonders relevant sind.
Die Beurteilung der Notwendigkeit für eine Ex-ante-Nachhaltigkeitsanalyse wird von Fall zu Fall auf Grundlage einer Voranalyse erfolgen. Eine vertiefte Analyse wird insbesondere dann durchgeführt, wenn sensible Branchen und/oder Bereiche identifiziert werden, die von der durch ein FHA erwarteten Veränderung der Marktzugangsbedingungen signifikant betroffen sind.
Da die Schweiz die meisten ihrer FHA im Rahmen der EFTA verhandelt, werden nach Möglichkeit solche Studien gemeinsam mit den anderen EFTA-Staaten durchgeführt. Es wurde bereits beschlossen, als ersten Anwendungsfall eine Ex-ante-Nachhaltigkeitsanalyse für ein künftiges FHA mit Thailand durchführen zu lassen.
