Brexit

Das Vereinigte Königreich ist wirtschaftlich ein wichtiger Partner der Schweiz. Es war 2017 der sechstwichtigste Absatzmarkt für Schweizer Warenexporte (11,4 Mrd. Franken) und der achtgrösste Herkunftsmarkt für Warenimporte (6 Mrd. Franken). Die Beziehungen Schweiz–Vereinigtes Königreich basieren zum heutigen Zeitpunkt massgeblich auf den bilateralen Abkommen mit der Europäischen Union (EU), die nach dem EU-Austritt (allenfalls nach Ablauf einer Übergangsphase) nicht mehr auf das Vereinigte Königreich anwendbar sein werden. Die Schweiz will im Verhältnis mit dem Vereinigten Königreich die bestehenden gegenseitigen Rechte und Pflichten über den Zeitpunkt des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs hinaus so weit als möglich sicherstellen und allenfalls ausbauen (Strategie «Mind the Gap»).

Das zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU ausgehandelte Austrittsabkommen («Withdrawal Agreement») sieht eine Übergangsphase vor, die vom 29. März 2019 bis mindestens zum 31. Dezember 2020 dauern würde («Deal»-Szenario»). Während dieser Übergangsphase wäre das Vereinigte Königreich weiterhin Teil des europäischen Binnenmarktes und der Zollunion. Die Bestimmungen aus den bilateralen Abkommen Schweiz−EU wären damit auch weiterhin auf die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich anwendbar, sprich im Vergleich zur heutigen Situation würde sich nichts ändern.

Da es nach wie vor sehr unsicher ist, ob das «Withdrawal Agreement» zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU überhaupt ratifiziert wird, ist nicht auszuschliessen, dass die Übergangsphase gar nicht zustande kommt und das Vereinigte Königreich am 29. März 2019 «ungeordnet» aus der EU austritt («No-Deal»). Die Schweiz hat mit dem Vereinigten Königreich am 11. Februar 2019 ein Handelsabkommen unterzeichnet. Dieser Text schafft die Grundlagen für die zukünftigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern, sowohl für den Fall eines ungeordneten Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU am 29. März 2019 («No Deal») als auch für den Fall eines geordneten Austritts («Deal») nach Abschluss der Übergangsphase.

Dieses Abkommen stellt eine Replikation eines Grossteils der Handelsabkommen dar, die die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich aktuell regeln. Es umfasst das Freihandelsabkommen von 1972, das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen, das Betrugsbekämpfungsabkommen, einen Teil des Abkommens über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) sowie des Agrarabkommens von 1999. Einige Abkommen zwischen der Schweiz und der EU beruhen auf der Harmonisierung oder der Anerkennung der Gleichwertigkeit der Vorschriften zwischen der Schweiz und der EU (Abkommen über Zollerleichterungen und Zollsicherheit von 2009, gewisse Sektoren des Agrarabkommens, darunter der Anhang «Veterinärabkommen», und gewisse Sektoren des MRA) und können daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht in ihrer Gesamtheit repliziert werden. Im Falle eines «No Deal» tritt das Abkommen am 30. März 2019 vorläufig in Kraft.

Die Konsequenzen der einzelnen möglichen Szenarien für die Wirtschafsakteure werden im folgenden Dokument ausführlich behandelt: Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich nach dem «Brexit» (Stand 11.02.2019) (PDF, 256 kB, 11.02.2019).

Diese Informationsnotiz deckt folgende Bereiche ab:

  • Freihandelsabkommen Schweiz–EU
  • Präferenzielle Ursprungsregeln (Protokoll Nr. 3 Freihandelsabkommen Schweiz–EU)
  • Abkommen über Zollerleichterungen und Zollsicherheit
  • Abkommen zur Bekämpfung von Betrug
  • Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA)
  • Agrarabkommen
  • Agrarabkommen Anhang 11 («Veterinärabkommen»)
  • Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen

Letzte Änderung 11.02.2019

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