Der am 2. April 2013 von der UNO-Generalversammlung verabschiedete und am 24. Dezember 2014 in Kraft getretene ATT regelt erstmals auf völkerrechtlich verbindliche Weise den internationalen Handel mit konventionellen Waffen. Damit verfolgt er das Ziel, zu Frieden sowie internationaler und regionaler Sicherheit und Stabilität beizutragen und unnötiges Leiden zu verringern (vgl. Art. 1 ATT). Der Vertrag zielt auf einen verantwortungsvollen internationalen Waffenhandel ab und trägt zur Bekämpfung des illegalen Waffenhandels bei. Das Abkommen zählt 141 Signatarstaaten, wovon 111 den Vertrag bereits ratifiziert haben.
(Stand 24.08.2022).
Die Schweiz beteiligte sich an der jahrelangen Aushandlung des Vertrags intensiv und begrüsst dessen Zustandekommen. Der ATT ist im aussen-, sicherheits- und wirtschaftspolitischen Interesse der Schweiz (vgl. Botschaft zur Genehmigung des Vertrags über den Waffenhandel, BBl 2014 1541) und trat für sie am 30. April 2015 in Kraft. Vorhergehend wurde der Beitritt im September 2014 von National- und Ständerat bestätigt und die Ratifikationsurkunde im Januar 2015 hinterlegt. Die Schweizerische Exportkontrolle ist daher konform mit den Vertragsbestimmungen des ATT. Genf konnte sich zudem als Standort für dessen ständiges Sekretariat durchsetzen.
Im Rahmen der jährlichen Staatenkonferenz setzt sich die Schweiz seither aktiv für die Umsetzung des ATT ein und unterstützt andere Länder bei der Umsetzung des Vertrags – insbesondere durch die finanzielle Unterstützung der beiden Vertragsinstrumente: der Voluntary Trust Fund zur Projektfinanzierung und das Sponsorship Programme, welches die Teilnahme von Expertinnen und Experten aus Entwicklungsländern an den Arbeiten in Genf ermöglicht. Durch die Einreichung jährlicher Berichte zu den Ein- und Ausfuhren von konventionellen Waffen erfüllt die Schweiz zudem ihre Rechenschaftspflichten (Art. 13).
Die bisher ausgetragenen Vertragsstaatenkonferenzen (Conference of States Parties, CSP) des ATT fanden neben Genf zudem je einmal in Mexiko (CSP1) und Tokio (CSP4) statt. Die CSP6 wurde aufgrund der Covid-19 Pandemie im schriftlichen Verfahren durchgeführt.
Letzte Änderung 17.04.2024
