Transparenz

Überprüfung nationaler Handelspolitiken  

Der Mechanismus zur Überprüfung der Handelspolitik (Trade Policy Review Mechanism, TPRM) leistet einen Beitrag, zur besseren Einhaltung der in den WTO-Abkommen statuierten Regeln, Disziplinen und Verpflichtungen und damit zu einem reibungsloseren Funktionieren des multilateralen Handelssystems. Er gewährleistet eine grössere Transparenz und ein besseres Verständnis der Handelspolitiken und -praktiken der Mitglieder. Die WTO-Mitglieder beurteilen und bewerten im Rahmen einer "peer-review" das gesamte Spektrum des Handelsregimes eines WTO-Mitglieds sowie dessen Auswirkung auf das multilaterale Handelssystem.

Der Überprüfungsmechanismus dient nicht dazu, spezifische Verpflichtungen aus den Abkommen durchzusetzen; dies ist Aufgabe des Streitbeilegungsverfahrens.

Die aktive Teilnahme der Schweiz an den TPRs anderer Länder ist begründet durch ein

  • systemisches Interesse: Transparenz über die Aussenwirtschaftsregimes schaffen;
  • wirtschaftspolitisches Interesse: die Entwicklung des Handelsregime von wichtigen Handelspartnern verfolgen;
  • bilaterales Interesse: das Verfahren ermöglicht es, bei WTO-relevanten Problemen zwischen der Schweiz und dem Prüfungsland konkrete Fragen zu stellen und die Beziehung zum betroffenen Land zu pflegen.

Trade Policy Review der Schweiz 2017


Letzte Änderung 11.08.2020

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