Massnahmen gegenüber Sudan

Der Bundesrat hat am 25.05.2005 die Verhängung von Sanktionen gegenüber Sudan beschlossen und eine entsprechende Verordnung erlassen. Mit dieser Verordnung setzt die Schweiz die UNO-Sicherheitsratsresolution 1556 (2004) vom 30.07.2004 und die UNO-Sicherheitsratsresolution 1591 (2005) vom 29.03.2005 um.

Die Verordnung sieht folgende Massnahmen gegenüber Sudan vor:

  • Verbot der Lieferung von Rüstungsgütern nach Sudan sowie Verbot der Gewährung technischer Beratung, Ausbildung oder Unterstützung im Zusammenhang mit solchen Gütern
  • Finanzsanktionen
  • Reiserestriktionen

Verordnung

Letzte Änderung 04.04.2016

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