Massnahmen gegenüber Sudan

Der Bundesrat hat am 25. Mai 2005 Zwangsmassnahmen gegenüber dem Sudan beschlossen und eine entsprechende Verordnung erlassen. Damit setzt der Bundesrat die Resolutionen 1556 (2004) und 1591 (2005) des UNO-Sicherheitsrates um.

Die Massnahmen wurden aufgrund der schweren Menschenrechtsverletzungen im Sudan und der humanitären Krise in Darfur erlassen.

 
 

Die Verordnung vom 25. Mai 2005 über Massnahmen gegenüber Sudan (SR 946.231.18) enthält alle Schweizer Sanktionsmassnahmen und ist rechtlich massgebend.

 
 

Die Massnahmen umfassen unter anderem:

Gütersanktionen

  • Verbot der Lieferung von Rüstungsgütern und verwandtem Material

Finanzsanktionen

  • Sperre von Vermögenswerten und Bereitstellungsverbote
  • Meldepflichten für gesperrte Vermögenswerte

Weitere Massnahmen

  • Reisesanktionen 

 

 

Letzte Änderung 19.06.2020

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