Das Raketentechnologie-Kontrollregime (MTCR)

Das Raketentechnologie-Kontrollregime (Missile Technology Control Regime, MTCR) ist ein Zusammenschluss von Staaten mit dem Ziel, durch international abgestimmte Exportkontrollen die Weiterverbreitung von Trägersystemen für Massenvernichtungswaffen zu verhindern.

Was sind Massenvernichtungswaffen?

Massenvernichtungswaffen umfassen Kernwaffen, biologische und chemische Waffen (ABC-Waffen).

Zielsetzung

Das MTCR wurde 1987 von den G7-Industrienationen mit dem Ziel gegründet, die Weiterverbreitung von Trägersystemen für Kernwaffen zu verhindern. Darunter fallen ballistische Raketen oder unbemannte Luftfahrzeuge (Marschflugkörper und Drohnen) ab einer Nutzlast von 500 Kilogramm und einer Reichweite von 300 Kilometer. Seit 1992 kontrolliert das MTCR auch für biologische und chemische Waffen geeignete Trägersysteme. 2002 hat das MTCR zudem Massnahmen getroffen, um die Weitergabe von Trägersystemen und Technologie an Terroristen zu verhindern.

Grundlagen

Das MTCR ist keine auf einem rechtlich bindenden Staatsvertrag abgestützte internationale Organisation, sondern ein für die Teilnehmerstaaten politisch verbindliches Exportkontrollregime, dessen Beschlüsse nach dem Konsensprinzip gefasst werden.

Die durch das MTCR koordinierten Exportkontrollmassnahmen sind in einem Richtliniendokument (Guidelines) und einem Anhang der zu kontrollierenden Güter geregelt. Dabei wird zwischen Kategorie-I- und Kategorie-II-Gütern unterschieden, wobei erstere nur mit grosser Zurückhaltung ausgeführt werden dürfen. Die Kontrolllisten werden regelmässig überprüft und angepasst, um ihre fortgesetzte Wirksamkeit sicherzustellen.

Bei der Beurteilung von Ausfuhranträgen ziehen die Teilnehmerstaaten des Regimes unter anderem in Betracht, ob der Empfängerstaat ein Raketenprogramm betreibt, ob das zu exportierende Gut einen Beitrag zu einem solchen Programm leisten kann und ob der Empfängerstaat Massenvernichtungswaffen entwickelt oder besitzt.

Das MTCR hat im Vergleich zu den anderen Exportkontrollregimen eine Sonderstellung, weil Raketenprogramme nicht verboten und nicht durch internationale Übereinkommen geregelt sind. Ergänzend zum MTCR wurde 2002 der Haager Verhaltenskodex zur Nicht-Weiterverbreitung von ballistischen Raketen (Hague Code of Conduct, HCOC) gegründet, der nebst einem Bekenntnis zum verantwortungsvollen Umgang auch vertrauensbildende Massnahmen betreffend ballistische Raketen und Weltraum-Trägerraketen vorsieht.