Die Australiengruppe (AG)

Die Australiengruppe (Australia Group, AG) ist ein Zusammenschluss von Staaten sowie der Europäischen Union mit dem Ziel, durch international abgestimmte Exportkontrollen die Weiterverbreitung von chemischen und biologischen Waffen zu verhindern.

Was sind biologische Waffen?

Unter den Begriff biologische Waffen fallen bakteriologische und Toxinwaffen, welche sich mikrobiologischer und anderer biologischer Toxine und Agenzien für feindselige Zwecke oder einen bewaffneten Konflikt bedienen. Biologische Waffen gelten als Massenvernichtungswaffen und sind durch das BWÜ völkerrechtlich geächtet.

Was sind chemische Waffen?

Chemiewaffen sind toxische Chemikalien und deren Vorläuferstoffe sowie Munition und Geräte zu deren Freisetzung. Als toxische Chemikalien gelten solche, die den Tod, eine vorübergehende Handlungsunfähigkeit oder Dauerschäden bei Mensch und Tier hervorrufen können. Vorläuferstoffe sind chemische Reaktionskomponenten, die an der Produktion einer toxischen Chemikalie auf irgendeiner Stufe beteiligt sind. Chemiewaffen gelten als Massenvernichtungswaffen und sind durch das CWÜ völkerrechtlich geächtet.

Zielsetzung

In Folge des Einsatzes von chemischen Waffen im Krieg zwischen Irak und Iran wurde die AG ins Leben gerufen, um die Verbreitung chemischer und später auch biologischer Waffen zu unterbinden. Das Hauptziel der Länder der AG ist sicherzustellen, dass ihre Industrien durch Exporte nicht wissentlich oder unwissentlich zur Weiterverbreitung dieser weltweit geächteten Waffen beitragen, ohne dabei den legitimen Handel mit AG-kontrollierten Gütern zu behindern. Die Teilnehmerstaaten sind wichtige Anbieter oder Durchfuhrländer von Dual-Use Chemikalien, biologischen Agenzien und Toxinen sowie Ausrüstungsgütern, die für ein Biologie- oder Chemiewaffenprogramm missbraucht werden könnten.

Grundlagen

Die AG ist keine auf einem rechtlich bindenden Staatsvertrag abgestützte internationale Organisation, sondern ein für die Teilnehmerstaaten politisch verbindliches Exportkontrollregime. Das erste Treffen fand 1985 in Brüssel auf Vorschlag Australiens statt, was den Namen der Gruppe begründet. Alle Beschlüsse der AG werden nach dem Konsensprinzip gefasst.

Die Teilnehmerstaaten vereinbaren Kontrolllisten mit relevanten Dual-Use Gütern, die beim Export eine Bewilligung benötigen. Diese Kontrolllisten werden regelmässig geprüft und angepasst, um ihre fortgesetzte Wirksamkeit sicherzustellen.

Alle Teilnehmerstaaten der AG haben sowohl das Biologiewaffenübereinkommen (BWÜ) als auch das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) ratifiziert. Die in der AG harmonisierten nationalen Exportkontrollen leisten einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der in den beiden Übereinkommen verankerten Nichtverbreitungsverpflichtungen.