WTO/GATS

Was ist das GATS?

Das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) bildet nebst dem Güterabkommen (GATT 94) und dem Abkommen zum Schutze des geistigen Eigentums (TRIPS) eine der drei Säulen des multilateralen Handelssystems der Welthandelsorganisation (WTO).

Das GATS ist grundsätzlich auf alle Dienstleistungssektoren und auf alle Erbringungsarten des Dienstleistungshandels anwendbar (grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung, Konsum im Ausland, geschäftliche Niederlassung im Ausland, Dienstleistungserbringung durch natürliche Personen im Ausland). Im Abkommen werden die allgemeinen Regeln und Verpflichtungen für den Handel mit Dienstleistungen, namentlich die Verpflichtung zur Meistbegünstigung und die Prinzipien der Verhältnismässigkeit und Transparenz festgelegt. Zu Letzterem müssen die Mitglieder Massnahmen, die den Dienstleistungshandel beeinflussen, veröffentlichen und notifizieren.

Die Anhänge zum Abkommen beinhalten Präzisierungen und spezifische Bestimmungen mit Bezug auf natürliche Personen als Dienstleistungserbringer sowie auf den Luftverkehr, die Finanzdienstleistungen, die Seeverkehrsdienstleistungen und die Telekommunikationsdienste. Die Verpflichtungslisten und die Listen der Befreiungen von der Meistbegünstigungspflicht der Mitglieder beinhalten die konkreten Marktzugangsrechte für ausländische Dienstleistungserbringer. Jedes Mitglied führt in seiner Verpflichtungsliste diejenigen Dienstleistungssektoren auf, in denen es ausländischen Dienstleistungserbringern Marktzugang gewährt. Darin hält es die mengenmässigen Beschränkungen (Quoten, Bedürfnisklauseln, Monopole), die Vorbehalte bezüglich juristischer Formen und ausländischer Kapitalbeteiligung, sowie Vorbehalte betreffend die Inländerbehandlung fest. Die konsolidierte Verpflichtungsliste der Schweiz mit den Verpflichtungen aus der 1994 abgeschlossenen Uruguay-Runde sowie aus den Nachverhandlungen zur Uruguay-Runde befindet sich unter den weiteren Informationen.

Doha Development Round

2001 wurden Verhandlungen mit dem Ziel, den Handel weiter zu liberalisieren und Entwicklungsländer – insbesondere die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) – besser ins multilaterale Handelssystem zu integrieren, wiederaufgenommen (Doha Development Round). Die Mitgliedstaaten haben ihre Begehren und Angebote zum Marktzugang unterbreitet.

Obwohl die Verhandlungen im Rahmen der Doha Runde seit einigen Jahren blockiert sind, gewähren einige Mitglieder, darunter die Schweiz, den LDCs seit 2014 präferentiellen Marktzugang. In den weiteren Informationen befindet sich die entsprechende Verpflichtungsliste der Schweiz.

Überprüfung der Schweizer Handelspolitik

Die Handelspolitik der Schweiz wird alle vier Jahre von der WTO überprüft. Die letzte Überprüfung wurde im September 2017 abgeschlossen. Der Dienstleistungsteil ist unten verfügbar.

Eingaben

Schweizer Eingaben im Rahmen des Doha-Verhandlungszyklus:

2019

2013

2012

2011

2009

2007

2005

2004

2003

2001

Notifikationen

2020

2019

2016

2013

2011

2010

2009

2008

2007

2006

2004

2003

2002

2001

1998

1996

1995

Parlamentarische Interventionen

06.1182 IP Leutengger Oberholzer (PDF, 25 kB, 09.03.2007)GATS, Tourismus und die Folgen. Eine Studie der EvB

06.3868 IP Müller (PDF, 33 kB, 09.03.2007)GATS und innerstaatliche Regelungen

05.3497 IP Gysin (PDF, 18 kB, 23.11.2005)WTO. Ministerkonferenz in Hongkong

04.3137 IP Béguelin (PDF, 16 kB, 07.06.2004)WTO/GATS. Liberalisierung der Telecom-Netze

04.3101 IP Germanier (PDF, 13 kB, 17.03.2004)WTO/GATS. Liberalisierung der Telecom-Netze

03.3168 IP Bühlmann (PDF, 21 kB, 28.05.2003)WTO-Dienstleistungsverhandlungen und fehlende Demokratie

03.3078 IP Gysin (PDF, 27 kB, 28.05.2003)WTO-Dienstleistungsverhandlungen. Haltung des Bundesrates

02.3712 IP Strahm (PDF, 22 kB, 19.02.2003)WTO. Forderungslisten in der Doha-Runde

02.3613 IP Ehrler (PDF, 16 kB, 29.11.2002)WTO. Forderungslisten in der Doha-Runde

02.3478 Mo Zysiadis (PDF, 17 kB, 29.11.2002)GATS-Verhandlungen. Moratorium (Service public)

02.3298 IP Bruderer (PDF, 26 kB, 28.08.2002)Ziele und Verpflichtungen im GATS (Bildungsbereich)

02.3095 IP Vollmer (PDF, 32 kB, 15.05.2002)Position des Bundesrates in den GATS-Verhandlungen (Entwicklung, Deregulierung)

Letzte Änderung 04.08.2020

Zum Seitenanfang

Kontakt

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Dienstleistungen
Holzikofenweg 36
CH-3003 Bern

Tel. +41 58 464 08 67

E-Mail

Kontaktinformationen drucken

https://www.seco.admin.ch/content/seco/de/home/Aussenwirtschaftspolitik_Wirtschaftliche_Zusammenarbeit/Wirtschaftsbeziehungen/handel_mit_dienstleistungen/wto_gats.html